Gegensätzlich haben Experten in einer Anhörung des Gesundheitsausschusses am 23. März die Frage beurteilt, ob die Versorgung von Patienten nach einem Krankenhausaufenthalt verbessert werden muss. Die Krankenkassen wollen ihre Leistungen nicht erweitern.
Eibner-Pressefoto | Fleig / Eibner-Pressefoto 25.03.2021 Expertenstreit über Zulassung zur Blutspende
Auf Zustimmung bei Experten ist ein Gesetzentwurf der Koalition zur Vermeidung von Krankenhausinfektionen gestoßen. Fach- und Klinikverbände begrüßten in der Anhörung des Gesundheitsausschusses am 9. Mai die Einrichtung einer neuen Kommission.
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Zur Frage der Freigabe von Patenten für Impfstoffe gegen Covid-19 gab es während einer öffentlichen Anhörung des vom Gesundheitsausschuss eingerichteten „Parlamentarischen Begleitgremiums Covid-19-Pandemie“ unter Vorsitz von Rudolf Henke (CDU/CSU) am Donnerstag, 3. Juni 2021, unter den geladenen Sachverständigen unterschiedliche Ansichten. Die Patentfreigabe hat Unterstützern zufolge das Ziel, die Produktion von Impfstoffen weltweit zu erhöhen.
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Voraussetzung für eine eventuelle Corona-Impfung von Kindern ist eine entsprechende Empfehlung der Ständigen Impfkommission (Stiko). Darauf wiesen mehrere Sachverständige während einer öffentlichen Anhörung des vom Gesundheitsausschuss eingerichteten „Parlamentarischen Begleitgremiums Covid-19-Pandemie“ unter Vorsitz von Rudolf Henke (CDU/CSU) am Donnerstag, 20. Mai 2021, hin. Die Stiko werde auf der Basis international standardisierter Risikoeinschätzungen den Nutzen gegenüber einer Krankheitslast abwägen, sagte der Virologe Prof. Klaus Stöhr. Wie die Stiko entscheiden wird, könne er nicht vorhersagen. Fest stehe aber, dass bei Kindern eine sehr hohe Hürde für eine Impfung bestehe. Dr. Rolf Rosenbrock, Vorsitzender des Deutschen Paritätischen Wohlfahrtsverbandes, betonte ebenfalls, es brauche zuerst eine Bewertung der Stiko. Darauf könne sich dann auch eine öffentliche Informationskampagne beziehen.
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Lob für die Kurzarbeitsregelungen und die weiteren Unternehmenshilfen während der Coronakrise war bei einer öffentlichen Anhörung des vom Gesundheitsausschuss eingerichteten „Parlamentarischen Begleitgremiums Covid-19-Pandemie“ unter Vorsitz von Rudolf Henke (CDU/CSU) am Donnerstag, 10. Juni 2021, von Seiten der geladenen Sachverständigen zu vernehmen. Ohne die Kurzarbeitsregelungen hätte die Corona-Krise zu einer Massenarbeitslosigkeit in Deutschland geführt, sagte Markus Fuß von der Dienstleistungsgewerkschaft verdi. Claus Michelsen, Leiter der Abteilung Konjunkturpolitik beim Deutschen Institut für Wirtschaftsforschung (DIW), sagte, viele Unternehmen seien in der Krise Dank der staatlichen Beihilfen und der Aussetzung der Insolvenzmeldepflicht am Markt geblieben.
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Mediziner fordern eine bessere Versorgung für Patienten mit Corona-Langzeitschäden. Als notwendig erachtet wird auch eine intensivierte Forschung zu dem Krankheitsbild sowie mehr Aufklärung in der Bevölkerung und in Fachkreisen über Long-Covid. Die Experten äußerten sich anlässlich einer Anhörung des Ausschusses für Gesundheit des Bundestages am Montag, 7. Juni 2021, unter Vorsitz von Erwin Rüddel (CDU/CSU) über Anträge von Linken und FDP in schriftlichen Stellungnahmen.
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Die geplante Abkehr von der Sieben-Tage-Inzidenz als zentralem Maßstab für die Verhängung von Schutzmaßnahmen zur Verhinderung der Verbreitung von Covid-19 stößt bei Sachverständigen auf breite Zustimmung. Während einer öffentlichen Anhörung des Gesundheitsausschusses unter der Leitung von Erwin Rüddel (CDU/CSU) am Dienstag, 31. August 2021, gab es jedoch auch Forderungen nach einer weitergehenden Differenzierung als bislang von Bundesregierung und Koalitionsfraktionen geplant ist.
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Für die Anwendung der S3-Leitlinie zu Maßnahmen zur Prävention und Kontrolle der Sars-CoV-2-Übertragung in Schulen haben sich mehrere Sachverständige während einer öffentlichen Anhörung des vom Gesundheitsausschuss eingerichteten „Parlamentarischen Begleitgremiums Covid-19-Pandemie“ unter Vorsitz von Rudolf Henke (CDU/CSU) am Donnerstag, 1. Juli 2021, ausgesprochen. Die Leitlinien sehen eine grundsätzliche Maskenpflicht innerhalb der Schule und die Pflicht zum Tragen eines medizinischen Mund-Nasen-Schutzes im Falle eines hohen Infektionsgeschehens vor. Gleichzeitig soll bei einem hohen Infektionsgeschehen Wechselunterricht stattfinden.
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Gesundheitsexperten befürworten eine organisatorische Neuordnung der Notfallversorgung. Das jetzige System wird als nicht effizient genug angesehen. Gefordert werden bundesweit klare Zuständigkeiten und eine sektorenübergreifende Versorgung, wie am Mittwoch, 9. Juni 2021, anlässlich einer Anhörung des Gesundheitsausschusses des Bundestages unter Vorsitz von Erwin Rüddel (CDU/CSU) über Anträge von Grünen und FDP deutlich wurde. Die Sachverständigen äußerten sich in schriftlichen Stellungnahmen.
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Die geplante digitale Transformation im Gesundheitswesen wird von Experten im Grundsatz sehr begrüßt. Allerdings werden einzelne Regelungen kritisch hinterfragt, vor allem die aus Sicht einiger Gesundheitsexperten zu kleinteiligen Vorgaben und zu kurze Umsetzungsfristen, wie eine Anhörung zum Digitalgesetz der Bundesregierung (20/9048) ergeben hat. Die Sachverständigen äußerten sich in der Anhörung des Gesundheitsausschusses am Mittwoch, 15. November 2023, sowie in schriftlichen Stellungnahmen. Beraten wurden außerdem ein Antrag der AfD mit dem Titel ‚Medizinbürokratismus stoppen – Behandeln statt verwalten‘ (20/4670) und eine Vorlage der Linksfraktion zur elektronischen Patientenakte (20/8798).
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