GRÜNEN Diskriminierung von homosexuellen und transgeschlechtlichen Menschen bei der Blutspende
GRÜNEN Diskriminierung von homosexuellen und transgeschlechtlichen Menschen bei der Blutspende
Aufbauhilfegesetz Betäubungsmittelrecht Bevölkerungsschutzgesetz Blut- und Gewebezubereitung Blutspende
Befürworter und Gegner eine Zulassung der Präimplantationsdiagnostik (PID) haben sich in einer mehrstündigen Anhörung des Gesundheitsausschusses am Mittwoch, 25. Mai, gegenseitig vorgeworfen, grundgesetzwidrige Regelungen anzustreben.
Eibner-Pressefoto | Fleig / Eibner-Pressefoto 25.03.2021 Expertenstreit über Zulassung zur Blutspende
Gegensätzlich haben Experten in einer Anhörung des Gesundheitsausschusses am 23. März die Frage beurteilt, ob die Versorgung von Patienten nach einem Krankenhausaufenthalt verbessert werden muss. Die Krankenkassen wollen ihre Leistungen nicht erweitern.
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Auf Zustimmung bei Experten ist ein Gesetzentwurf der Koalition zur Vermeidung von Krankenhausinfektionen gestoßen. Fach- und Klinikverbände begrüßten in der Anhörung des Gesundheitsausschusses am 9. Mai die Einrichtung einer neuen Kommission.
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Zur Frage der Freigabe von Patenten für Impfstoffe gegen Covid-19 gab es während einer öffentlichen Anhörung des vom Gesundheitsausschuss eingerichteten „Parlamentarischen Begleitgremiums Covid-19-Pandemie“ unter Vorsitz von Rudolf Henke (CDU/CSU) am Donnerstag, 3. Juni 2021, unter den geladenen Sachverständigen unterschiedliche Ansichten. Die Patentfreigabe hat Unterstützern zufolge das Ziel, die Produktion von Impfstoffen weltweit zu erhöhen.
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Gesundheitsexperten haben am 26. September anlässlich einer öffentlichen Anhörung des Gesundheitsausschusses in der von der Bundesregierung geplanten Psychiatriereform eine wichtige Initiative gesehen, befürchten jedoch mögliche Rückschritte in der Versorgung.
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Experten sind sich nicht einig darüber, welche Auswirkungen etwa die Praxisgebühr auf das Gesundheitssystem hat. In einer öffentlichen Anhörung des Gesundheitsausschusses am 13. April, nahmen sie zu einem entsprechenden Antrag der Linksfraktion Stellung.
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Experten haben den Gesetzentwurf der Bundesregierung zur Leistungsausweitung für Pflegebedürftige am Mittwoch, 24. September, im Gesundheitsausschuss als unverzichtbar bezeichnet, dabei aber ernste Probleme in einigen Detailregelungen ausgemacht.
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In einer Anhörung des Gesundheitsausschusses haben Experten am Mittwoch, 17. April, für differenziertes Vorgehen im Kampf gegen den Konsum von Cannabis, Crystal oder Legal Highs plädiert. Gegenstand der Sitzung waren zwei Oppositionsanträge.
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