Rheinland-Pfalz ist gut aufgestellt für die Aufnahme von Flüchtlingen. Das machte Ministerpräsidentin Malu Dreyer am Donnerstag deutlich. Sie eröffnete das bundesweit erste Ankunftszentrum für Flüchtlinge in Trier. Mit deutlich mehr Personal für schnellere Asylverfahren.
Asylverfahren beschleunigen Alle Flüchtlinge werden in Rheinland-Pfalz grundsätzlich
Der Bundestag hat den zweiten Nachtragshaushalt beschlossen, damit das Konjunkturpaket schnell und entschlossen umgesetzt werden kann. „Wir tun alles, um jetzt mit voller Kraft aus der Krise zu kommen“, sagte Vizekanzler Olaf Scholz.
Ganztagsbetreuung wird beschleunigt „Wir wollen den Ganztagsausbau beschleunigen
Am Sonntag ist Landtagswahl in Schleswig-Holstein. Ich trete bei dieser Wahl an, um Ministerpräsident von Schleswig-Holstein zu werden. Mein Ziel ist, dass unser Land sozial, digital und klimaneutral wird. Ein Namensbeitrag von SPD-Spitzenkandidat Thomas Losse-Müller.
Energiewende beschleunigen und Klimawandel stoppen Die Landesregierung verfehlt
Die Arbeitsgemeinschaft Migration und Vielfalt in der SPD macht sich dafür stark, ehemalige afghanische Ortskräfte, die für westliche Staaten gearbeitet hatten und vor den Taliban nach Pakistan fliehen mussten, rasch zu evakuieren. Denn ihnen und ihren Familien droht die Abschiebung zurück nach Afghanistan – und damit akute Gefahr für ihr Leben.
daher die Bundesregierung auf, das Evakuierungsverfahren zu vereinfachen und zu beschleunigen
Olaf Scholz macht Tempo für mehr Klimaschutz und den ökologischen Umbau der Industrie. Bereits im kommenden Jahr müsse verbindlich der Ausbau von Erneuerbaren Energien festgelegt werden – bis 2045.
Wichtig sei darum auch, die Planungsverfahren in Deutschland deutlich zu beschleunigen
Die SPD kritisiert den Vorschlag aus Teilen der Union, geflüchtete Menschen in „Transitzonen“ an der Grenze in Haft zu nehmen als nicht praktikabel. Durch „große Haftzonen im Niemandsland“ werde die ungeregelte Zuwanderung nicht eingedämmt, sondern verschärft, sagte SPD-Generalsekretärin Yasmin Fahimi im ZDF. Auch stellten sich schwerwiegende humanitäre und rechtliche Fragen.
die Situation in den Flüchtlingscamps rasch zu verbessern, die Asylverfahren zu beschleunigen
Der künftige Bundeskanzler Olaf Scholz hat einen detaillierten Corona-Plan für den Winter entwickelt. Ziel ist, die vierte Corona-Welle schnell und wirksam zu brechen. Bereits für Donnerstag wird ein konkreter Bund-Länder-Beschluss vorbereitet.
Februar oder März. 30 Millionen Impfungen bis Weihnachten Um das Impftempo zu beschleunigen
„Wir haben gestern mit CDU und CSU im Koalitionsausschuss verhandelt – und wir haben viel geschafft!“, bilanzieren die SPD-Vorsitzenden Saskia Esken und Norbert Walter-Borjans. Ein Namensbeitrag.
Parallel werden wir Planungsverfahren beschleunigen – insbesondere für den Ausbau
Die SPD-Bundestagsfraktion will als Reaktion auf die Corona-Pandemie den Sozialstaat deutlich ausbauen.
Die Corona-Pandemie beschleunige den Strukturwandel krisenhaft.
Das Bundeskabinett hat am Mittwoch das sogenannte Asylpaket II auf den Weg gebracht. „Es hilft, für Ordnung zu sorgen, den Druck zu mindern und für die wirklich bedrohten Menschen aufnahmefähig zu bleiben“, so SPD-Chef Sigmar Gabriel. Außerdem wurden neue Steueranreize für den Bau von Mietwohnungen und eine bessere Vermittlung von langzeitarbeitslosen Menschen beschlossen.
Gesetzentwurf sieht vor, die Arbeit in den Jobcentern zu erleichtern und Abläufe zu beschleunigen
