Die SPD-Bundestagsfraktion will als Reaktion auf die Corona-Pandemie den Sozialstaat deutlich ausbauen.
Die Corona-Pandemie beschleunige den Strukturwandel krisenhaft.
Der künftige Bundeskanzler Olaf Scholz hat einen detaillierten Corona-Plan für den Winter entwickelt. Ziel ist, die vierte Corona-Welle schnell und wirksam zu brechen. Bereits für Donnerstag wird ein konkreter Bund-Länder-Beschluss vorbereitet.
im Februar oder März. 30 Millionen Impfungen bis Weihnachten Um das Impftempo zu beschleunigen
Das Bundeskabinett hat am Mittwoch das sogenannte Asylpaket II auf den Weg gebracht. „Es hilft, für Ordnung zu sorgen, den Druck zu mindern und für die wirklich bedrohten Menschen aufnahmefähig zu bleiben“, so SPD-Chef Sigmar Gabriel. Außerdem wurden neue Steueranreize für den Bau von Mietwohnungen und eine bessere Vermittlung von langzeitarbeitslosen Menschen beschlossen.
Gesetzentwurf sieht vor, die Arbeit in den Jobcentern zu erleichtern und Abläufe zu beschleunigen
Unser Konjunkturprogramm: Arbeitsplätze sichern – Unternehmen stabilisieren – mehr Investitionen in Klimaschutz und eine bessere Zukunft
Energie- und Mobilitätswende Mit dem Paket „Förderung nachhaltige Mobilität“ beschleunigen
Damit die Zahl der Corona-Infektionen deutlich sinkt, wird der Lockdown um drei Wochen bis Ende Januar verlängert und verschärft. Für die Betreuung der Kinder daheim gibt es beim Kinderkrankengeld zehn zusätzliche Tage je Elternteil, Alleinerziehende bekommen 20 zusätzliche Tage. Familien werden also stärker unterstützt. Darauf einigten Bund und Länder sich am Dienstag.
milliardenschweren Zuschüsse für Unternehmen und Selbstständige in der Corona-Krise beschleunigen
Ein Bürgerkrieg, so rechnen sie, würde dieses Ende beschleunigen.
Die SPD will mit einem umfangreichen Konjunkturpaket das Land wieder in Schwung bringen – aber auf neuen Bahnen, nicht auf ausgetretenen Pfaden.
Ziel ist es, die nachhaltige wirtschaftliche Erholung in Europa zu beschleunigen
Die Bundesregierung legt den Turbo bei der Modernisierung Deutschlands ein. Der Koalitionsausschuss hat ein großes Modernisierungspaket für das Land beschlossen.
strukturelle Veränderungen anschieben, die Planungs- und Genehmigungsverfahren beschleunigen
Im Rahmen der Wahlkampfkundgebung der „Scholz Packt Das an“-Tour in München am heutigen Samstag stellte der SPD-Kanzlerkandidat Olaf Scholz ein 5-Punkte-Programm „Bezahlbares Wohnen“ vor.
Planungs- und Genehmigungsverfahren werden wir zum Beispiel durch Typengenehmigungen beschleunigen
Damit die Zahl der Corona-Infektionen deutlich sinkt, wird der Lockdown um drei Wochen bis Ende Januar verlängert und verschärft. Für die Betreuung der Kinder daheim gibt es beim Kinderkrankengeld zehn zusätzliche Tage je Elternteil, Alleinerziehende bekommen 20 zusätzliche Tage. Familien werden also stärker unterstützt. Darauf einigten Bund und Länder sich am Dienstag.
milliardenschweren Zuschüsse für Unternehmen und Selbstständige in der Corona-Krise beschleunigen
