Vier Wochen vor der Bundestagswahl steigt weiter das Interesse an der SPD und Kanzlerkandidat Olaf Scholz – wie etwa am Freitag auf dem Berliner Bebelplatz. Über 1.500 Menschen sind dabei, als Scholz klar die Aufgaben benennt, die eine neue Regierung sofort anpacken muss.
nächsten Jahrzehnte festlegen und Planungs- und Genehmigungsverfahren deutlich beschleunigen
Der künftige Bundeskanzler Olaf Scholz hat einen detaillierten Corona-Plan für den Winter entwickelt. Ziel ist, die vierte Corona-Welle schnell und wirksam zu brechen. Bereits für Donnerstag wird ein konkreter Bund-Länder-Beschluss vorbereitet.
im Februar oder März. 30 Millionen Impfungen bis Weihnachten Um das Impftempo zu beschleunigen
Das Bundeskabinett hat am Mittwoch das sogenannte Asylpaket II auf den Weg gebracht. „Es hilft, für Ordnung zu sorgen, den Druck zu mindern und für die wirklich bedrohten Menschen aufnahmefähig zu bleiben“, so SPD-Chef Sigmar Gabriel. Außerdem wurden neue Steueranreize für den Bau von Mietwohnungen und eine bessere Vermittlung von langzeitarbeitslosen Menschen beschlossen.
Gesetzentwurf sieht vor, die Arbeit in den Jobcentern zu erleichtern und Abläufe zu beschleunigen
Unser Konjunkturprogramm: Arbeitsplätze sichern – Unternehmen stabilisieren – mehr Investitionen in Klimaschutz und eine bessere Zukunft
Energie- und Mobilitätswende Mit dem Paket „Förderung nachhaltige Mobilität“ beschleunigen
Die Bundesregierung legt den Turbo bei der Modernisierung Deutschlands ein. Der Koalitionsausschuss hat ein großes Modernisierungspaket für das Land beschlossen.
strukturelle Veränderungen anschieben, die Planungs- und Genehmigungsverfahren beschleunigen
Im Rahmen der Wahlkampfkundgebung der „Scholz Packt Das an“-Tour in München am heutigen Samstag stellte der SPD-Kanzlerkandidat Olaf Scholz ein 5-Punkte-Programm „Bezahlbares Wohnen“ vor.
Planungs- und Genehmigungsverfahren werden wir zum Beispiel durch Typengenehmigungen beschleunigen
Die SPD will mit einem umfangreichen Konjunkturpaket das Land wieder in Schwung bringen – aber auf neuen Bahnen, nicht auf ausgetretenen Pfaden.
Ziel ist es, die nachhaltige wirtschaftliche Erholung in Europa zu beschleunigen
Ein Bürgerkrieg, so rechnen sie, würde dieses Ende beschleunigen.
Damit die Zahl der Corona-Infektionen deutlich sinkt, wird der Lockdown um drei Wochen bis Ende Januar verlängert und verschärft. Für die Betreuung der Kinder daheim gibt es beim Kinderkrankengeld zehn zusätzliche Tage je Elternteil, Alleinerziehende bekommen 20 zusätzliche Tage. Familien werden also stärker unterstützt. Darauf einigten Bund und Länder sich am Dienstag.
milliardenschweren Zuschüsse für Unternehmen und Selbstständige in der Corona-Krise beschleunigen
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Wir kappen unnötige Bürokratie, beschleunigen und digitalisieren die Verwaltung –
