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SPD.de: Asyl-Grundrecht nicht verhandelbar

https://www.spd.de/aktuelles/detail/news/asyl-grundrecht-nicht-verhandelbar/05/10/2015

SPD-Generalsekretärin Yasmin Fahimi hat eine rasche Umsetzung der Beschlüsse des Flüchtlingsgipfels angemahnt, damit die nach Deutschland geflohenen Menschen schnell und gut in der Gesellschaft integriert werden können. Zugleich betonte sie, das Grundrecht auf Asyl sei „mit der SPD nicht verhandelbar“.
Asylverfahren beschleunigen 
Innenpolitisch erneuerte die SPD-Generalsekretärin die

SPD.de: Bilanz

https://www.spd.de/bundestagswahl/bilanz

Mit Kanzler Olaf Scholz haben wir unter Führung der SPD seit 2021 die dringend notwendige Modernisierung Deutschlands angestoßen, Krisen gemanagt und trotz aller Herausforderungen viel für Dich erreicht:
und Digitalisierung zu investieren und den Ausbau der Erneuerbaren Energien zu beschleunigen