Dein Suchergebnis zum Thema: Beamter

Der 1. Untersuchungsausschuss (Afghanistan) des Bundestages, der den Abzug aus Afghanistan untersucht, hat in seiner Sitzung am Donnerstag, 9. Februar 2023, den letzten Kontingentführer des deutschen Einsatzkontingents in Masar-e Scharif, Brigadegeneral Ansgar Meyer, befragt. Meyer, der den Abzug…
regelmäßige Gespräche, sei es in Präsenz, sei es über Telefon, mit leitenden afghanischen Beamten

Der Berliner Innenstaatssekretär Torsten Akmann hat der Auffassung widersprochen, der Breitschscheidplatz-Attentäter Anis Amri sei ein „reiner Polizeifall“ gewesen. „Wer das behauptet, verkennt die Tatsachen und blendet die Beteiligung des Verfassungsschutzes aus“, sagte Akmann am Donnerstag, 28….
einzigen Gefährder rund um die Uhr zu überwachen, erfordere den Einsatz von bis zu 30 Beamten

Die ehemalige Bundesverteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer (CDU) hat am Donnerstag, 14. November 2024, vor dem 1. Untersuchungsausschuss ‚Afghanistan‘ angegeben, dass sie 2021 beim Abzug aus Afghanistan beschlossen habe, die Entscheidungen voranzutreiben. Ihr Hauptziel sei gewesen, „u…
Der Beamte beschrieb sein Verhältnis zu Maas als „gut und vertrauensvoll“.

Nach dem Todesurteil gegen den iranischen Rapper Toomaj Salehi fordert Omid Nouripour (hier mit einem Foto des Rappers) die sofortige und bedingungslose Freilassung Salehis und aller politischen Gefangenen im Iran. Der Abgeordnete von Bündnis 90/Die Grünen hat im Programm ‚Parlamentarier schützen Parlamentarier‘ des Menschenrechts­ausschusses eine Patenschaft für den verurteilten Rapper übernommen. Er fordert, alle Mittel zu prüfen, um die Vollstreckung des Todesurteils zu verhindern.
Familie, Freunde und Menschenrechtsorganisationen sind überzeugt, dass sie dabei von Beamten

Martin Jäger, der ehemalige Staatssekretär im Bundesministerium für wirtschaftliche Zusammenarbeit (BMZ), zeichnete ein differenziertes Bild bei der Aufnahme von Ortskräften aus Afghanistan. Die Ortskräfte der deutschen Institutionen in Afghanistan hätten den Erfolg des Aufbaus verkörpert und sei…
Die meisten Ortskräfte seien hochqualifizierte Personen, unterstrich der Beamte.

76. Sitzung des Deutschen Bundestages am Donnerstag, dem 18. Dezember 2014 Tagesordnungspunkt 3 Abgabe einer Regierungserklärung durch die Bundeskanzlerin zum Europäischen Rat am 18./19. Dezember 2014 in Brüssel Es findet eine Aussprache statt. Ablehnung des Entschließungsantrags auf Drucksache 1…
Entwurfs eines Gesetzes zur Weiterentwicklung des Personalrechts der Beamtinnen und Beamten

Das Grundgesetz (GG) ist die Verfassung für die Bundesrepublik Deutschland. Es wurde vom Parlamentarischen Rat, dessen Mitglieder von den Landesparlamenten gewählt worden waren, am 8. Mai 1949 beschlossen und von den Alliierten genehmigt. Es setzt sich aus einer Eingangsformel, Präambel, den Grun…
Artikel 36 (1) Bei den obersten Bundesbehörden sind Beamte aus allen Ländern in angemessenem

Weniger restriktive Verfahren bei Spätaussiedler-Bewerbungen fanden die Unterstützung von Experten bei einer Anhörung des Ausschusses für Inneres und Heimat am Mittwoch, 13. November 2023. Es ging um den Gesetzentwurf der Fraktionen von SPD, Bündnis 90/Die Grünen und FDP zur Änderung des Bundesve…
Eintragung der russischen Nationalität sei meist eigenmächtig durch sowjetische Beamte

173. Sitzung des Deutschen Bundestages am Donnerstag, dem 2. Juni 2016 Tagesordnungspunkt 3 a) Erste Beratung des von der Bundesregierung eingebrachten Entwurfs eines Gesetzes zur Regulierung des Prostitutionsgewerbes sowie zum Schutz von in der Prostitution tätigen PersonenDrucksache 18/8556 Übe…
Gesetzes zur besseren Vereinbarkeit von Familie, Pflege und Beruf für Beamtinnen und Beamte

Eine Mehrheit der Sachverständigen hat sich für die Einführung von Testkäufen als zusätzliches Instrument der Bundesanstalt für Finanzdienstleistunsaufsicht (BaFin) und für eine Stärkung der Rolle des BaFin-Präsidenten ausgesprochen. Die Maßnahmen standen im Mittelpunkt einer öffentlichen Anhörun…
Der Antrag sah ein Handelsverbot für Wertpapiere für Beamte und Arbeitnehmer in Abteilungen