Dein Suchergebnis zum Thema: Anwalt

In jüngsten Entscheidungen hat der Mannheimer Verwaltungsgerichtshof Leben und Gesundheit der Menschen als Höchstwert anerkannt. Daraus leitet Bündnissprecher Eisenhart von Loeper – allem Baufortgang zum Trotz – ein klares Nein zur Fildertrasse der Bahn und damit zum Gesamtprojekt „Stuttgart 21“ ab. So habe der frühere Bahningenieur Sven Andersen in seinem Gutachten zur Filder-Erörterung bestätigt, dass […]
Angeblich „unanfechtbare Entscheidungen“, hinter denen der Anwalt der Deutschen Bahn

Einen Beleg mangelnder Kompetenz und fehlenden Verantwortungsbewusstseins im Umgang mit Stuttgart 21 sieht das Aktionsbündnis in der Antwort von Verkehrs-Staatssekretär Norbert Barthle (CDU) auf eine Kleine Anfrage des Bundestagsabgeordneten Matthias Gastel (Grüne) zum Thema Anhydrit in den geplanten S21–Tunneln. Bündnissprecher Eisenhart von Loeper nennt es eine „auch vom Bundesrechnungshof gerügte Pflichtverletzung“, wenn sich der Bund […]
Bündnissprecher und Anwalt von Loeper nennt es rechtlich und politisch untragbar,

Auf der Seite von Pro Gäubahn gefunden… Ein Feuilleton aus dem Maschinenraum politischer Selbstüberschätzung Es gibt Geschichten, die sind so deutsch, dass man kaum weiß, ob man sie lesen oder lieber gleich vertonen soll. Stuttgart 21 ist eine solche Geschichte. Ein Projekt wie ein Wagner-Opernakt: überambitioniert, hochsubventioniert und am Ende seltsam entkoppelt vom Publikum. Und […]
So versprach es der CDU-Politiker Guido Wolf, der sich gerne als Anwalt des ländlichen

(hier die Pressemitteilung als pdf-Datei) Mehrkostenklage der Deutschen Bahn zu Stuttgart 21 Ein Lenkungskreis der nicht lenkt – Milliarden einfach durchgereicht Am vierten Verhandlungstag beim Verwaltungsgericht Stuttgart zu den Finanzierungklagen der Bahn gegen ihre Projektpartner zeigte sich einmal mehr deren kollektive Verantwortungslosigkeit: Nach Überschreitung der Finanzierungsobergrenze war einfach weitergebaut worden – ohne zu klären, wie […]
Auch juristisch zieht sich Leichtfertigkeit durch die ganze S21-Geschichte: Der Anwalt

Liebe Freundinnen und Freunde, schon die Eröffnung der Verhandlung zum 2. Bürgerbegehren/Mischfinanzierung am Dienstag vor dem VGH in Mannheim ließ ahnen, dass diesmal der Hase anders laufen würde. Verbindlich im Ton machte der Vorsitzende Richter Ellenberger, seines Zeichens VGH-Präsident, deutlich, dass er gleich zur Sache kommen wolle, nämlich der Frage, ob die städtische Mitfinanzierung an […]
Kirchberg, derselbe Anwalt, den schon OB Schuster gegen die Bürgerbegehrenden ins

Liebe Freundinnen und Freunde, „Sind Sie für oder gegen Stuttgart 21?“ – diese in online-Umfragen und von Meinungsforschern häufig gestellte Frage, soll Antwort geben auf die Legitimation des Projekts und die jeweilige Erfolgs-/Misserfolgsbilanz von BefürworterInnen und GegnerInnen ermitteln. Dabei ist sie falsch gestellt. Sie enthält nämlich zwei Fragen, die ganz unterschiedlich beantwortbar sind: Zum einen […]
html  und hat inzwischen dazu RA Christian Kirchberg, den OB Schuster weiland als Anwalt

Liebe Freundinnen und Freunde, Wird doch alles teurer. Die Wagenhallen 20 statt 5 Mio. €, der Ausbau der S2 nach Neuhausen auf den Fildern 125 statt 92 Mio. €, der Tunnel am Fehmarnbelt, deutsch-dänisches Megaprojekt, von 5,5 auf 6,2 Mrd. € – der Kölner Dom und der prächtige Frankfurter Kopfbahnhof waren auch nicht ohne Kostenüberschreitungen zu […]
Einen „Schlag ins Gesicht für die Nebenkläger“, nannte Frank-Ulrich Mann, Anwalt

Liebe Freundinnen und Freunde, es gibt Urteile, die formal eine Niederlage, in der Sache aber eigentlich ein Erfolg sind, wie das Urteil des VGH zum 2. Bürgerbegehren, dass die Möglichkeiten der Berufung beim Bundesverwaltungsgericht und damit die Chance einer grundsätzlichen Klärung der Vereinbarkeit der Mischfinanzierung von S21 mit dem Grundgesetzt eröffnet. Wie ist es mit […]
Hier zunächst Anmerkungen von Eisenhart von Loeper, dem Anwalt Sternsteins, der die

Liebe Freundinnen und Freunde, in der Klimakrise nennt man das „Kipppunkte“, wenn Probleme sich sozusagen verselbständigen, weil sie Folgeprobleme anderer Probleme sind und das Ganze irgendwann außer Kontrolle gerät. So ein Kipppunkt steht hinter dieser Schlagzeile der Stuttgarter Zeitung vom 30. April: Bisher hatten die S21-Verantwortlichen Glück gehabt beim Bundesverwaltungsgericht. Die „Abbindung“ der Gäubahn vom […]
magazine/regio/baden-wuerttemberg/bau-pfaffensteigtunnels-vorbereitet-36828696 DB-Anwalt

OLG Stuttgart hält Aufenthaltsverbot für verfassungswidrig  anwalt.de
0967 7035 8411 00 OLG Stuttgart hält Aufenthaltsverbot für verfassungswidrig – anwalt.de