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Verhaltenskodex gegen Desinformation: Neues Transparenzzentrum gibt Einblicke in Online-Desinformation – EIZ Niedersachsen

https://www.eiz-niedersachsen.de/verhaltenskodex-gegen-desinformation-neues-transparenzzentrum-gibt-einblicke-in-online-desinformation/

VorlesenDie Unterzeichner des Verhaltenskodex gegen Desinformation 2022 starten ein neues Transparenzzentrum und veröffentlichten zum ersten Mal die Basisberichte darüber, wie sie die Verpflichtungen aus dem Kodex in die Praxis umsetzen. Das neue Transparenzzentrum wird dafür sorgen, dass die Bemühungen der Unterzeichner und die Umsetzung der im Kodex eingegangenen Verpflichtungen sichtbar und nachvollziehbar werden.
B.: wie viele Werbeeinnahmen, die an Desinformationsakteure fließen, verhindert werden

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Industrieproduktion im Euroraum um 0,9% gestiegen – Zuwachs um 0,8% in der EU28 – EIZ Niedersachsen

https://www.eiz-niedersachsen.de/industrieproduktion-im-euroraum-um-09-gestiegen-zuwachs-um-08-in-der-eu28/

VorlesenIm Mai 2019 stieg die saisonbereinigte Industrieproduktion gegenüber April 2019 im Euroraum (ER19) um 0,9% und in der EU28 um 0,8% an, laut Schätzungen von Eurostat, dem statistischen Amt der Europäischen Union. Im April 2019 war die Industrieproduktion im Euroraum um 0,4% und in der EU28 um 0,6% zurückgegangen. Gegenüber Mai 2018 ging die Industrieproduktion im Mai 2019 im Euroraum um 0,5% zurück und stieg in der EU28 um 0,4% an.
Von den Mitgliedstaaten, für die Daten vorliegen, verzeichneten Malta (-5,1%), Deutschland

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Vor EU-Gipfel: Kommission gibt Überblick über Reform des EU-Asylsystems – EIZ Niedersachsen

https://www.eiz-niedersachsen.de/vor-eu-gipfel-kommission-gibt-ueberblick-ueber-reform-des-eu-asylsystems/

VorlesenVor dem am Donnerstag (28. Juni) beginnenden Europäischen Rat stehen europäische Lösungen in der Migrationspolitik im Fokus der Debatte. Ein am 26. Juni von der Kommission veröffentlichtes Faktenblatt gibt einen Überblick darüber, wie die von der Kommission 2015 eingeleitete Reform der EU-Asylvorschriften die Sekundärmigration unterbinden und ebenso Solidarität mit besonders betroffenen Mitgliedstaaten gewährleisten kann.
B. die Einrichtung angemessener Gewahrsams- und Unterbringungseinrichtungen, in denen

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Staatliche Beihilfen: EU-Kommission genehmigt deutsche Beihilfe in Höhe von 525,3 Mio. Euro für die Fluggesellschaft Condor in der Coronakrise – EIZ Niedersachsen

https://www.eiz-niedersachsen.de/staatliche-beihilfen-eu-kommission-genehmigt-deutsche-beihilfe-in-hoehe-von-5253-mio-euro-fuer-die-fluggesellschaft-condor-in-der-coronakrise/

VorlesenDeutsche Beihilfen in Höhe von 525,3 Mio. Euro für die Fluggesellschaft Condor in der Coronakrise sind mit den EU-Beihilfevorschriften vereinbar. Das gab die Europäische Kommission Dienstag (27. Juli) bekannt. Die Genehmigung beruht auf drei separaten Kommissionsbeschlüssen. Sie betrifft zwei mit insgesamt 204,1 Mio. Euro ausgestattete Maßnahmen, um die Schäden, die Condor durch den Ausbruch des Coronavirus erlitten hat, auszugleichen. Außerdem umfasst sie eine Umstrukturierungshilfe in Höhe von 321,2 Mio. Euro, mit der die Rentabilität von Condor wiederhergestellt werden soll.
„Mit den heute genehmigten Maßnahmen wird Deutschland Condor für Einbußen entschädigen

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EU-Kommission startet öffentliche Konsultation zum Europäischen Gesetz zur Medienfreiheit – EIZ Niedersachsen

https://www.eiz-niedersachsen.de/eu-kommission-startet-oeffentliche-konsultation-zum-europaeischen-gesetz-zur-medienfreiheit/

VorlesenIm zweiten Halbjahr 2022 will die EU-Kommission einen europäischen Rechtsakt zur Medienfreiheit vorlegen. Am Montag (10. Januar) hat sie dazu eine öffentliche Konsultation veröffentlicht und bittet alle interessierten Kreise um Meinungen, Fakten und Daten. Beiträge können bis zum 21. März 2022 über das Portal „Ihre Meinung zählt“ eingereicht werden.
B.

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Recht auf Reparatur: Ihre Meinung zu nachhaltigem Konsum von Gütern ist gefragt – EIZ Niedersachsen

https://www.eiz-niedersachsen.de/258-millionen-euro-fuer-digitale-netze-vorschlaege-zur-foerderung-koennen-eingereicht-werden/

VorlesenDie Europäische Kommission hat am Dienstag (11. Januar) eine öffentliche Konsultation über den nachhaltigen Konsum von Gütern eingeleitet. Interessierte können ihre Meinung bis zum 5. April 2022 kundtun. Die Konsultation findet im Rahmen der im Arbeitsprogramm der Kommission für 2022 angekündigten Gesetzesinitiative zum Recht auf Reparatur statt.
B. durch Reparaturen verlängert wird.

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