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VorlesenDie Kommission hat am Donnerstag (25. November) einen Aufruf zur Interessenbekundung für Städte veröffentlicht, die sich an der europäischen Mission „100 klimaneutrale und intelligente Städte bis 2030“ beteiligen wollen. Sie gehört zu einer der fünf neuen Missionen im EU-Forschungsprogramm Horizont Europa. Die Missionen sollen mittels konkreter und messbarer Ziele innerhalb eines genau festgelegten Zeitrahmens große gesellschaftliche Herausforderungen bewältigen.
Aus Deutschland haben bisher 21 Städte Interesse angemeldet, z.B.

VorlesenDer ab Juni geplante EU-weite digitale Impfnachweis ist sicher. Egal ob in der App oder auf Papier, das sogenannte digitale grüne Zertifikat wird immer elektronisch verschlüsselt. Über einen QR-Code kann verifiziert werden, ob ein Zertifikat authentisch und gültig ist – und dass es nicht manipuliert wurde. „Entscheidend ist deshalb, dass auch der Eingabeprozess sicher ist. Dies zu organisieren ist Aufgabe jedes einzelnen Mitgliedsstaats“, erklärte ein Kommissionssprecher. „EU-Länder, die bereits über eHealth-Systeme für ihre Bürgerinnen und Bürger verfügen, haben es hier leichter als solche, die noch dabei sind, ihre nationalen Gesundheitssysteme vollständig zu digitalisieren.“
Deutschland ist in der ersten Pilotphase dabei. Ab 1.

VorlesenDie Europäische Kommission hat heute (Freitag) das EU-Justizbarometer 2019 veröffentlicht. Die Ergebnisse des Barometers, das einen vergleichenden Überblick über die Unabhängigkeit und Qualität der Justizsysteme in den EU-Mitgliedstaaten gibt, zeigen ein gemischtes Bild mit relativen Verbesserungen in Bezug auf die Effizienz der Justizsysteme und die Qualität der Justiz. Hingegen wird die Unabhängigkeit der Justiz immer skeptischer beurteilt.
Unabhängigkeit des nationalen Justizsystems zufolge schätzen 52 Prozent der Befragten in Deutschland

VorlesenDie EU-Kommission hat heute (Mittwoch) die umweltfreundliche Nachrüstung kommunaler und gewerblich genutzter Dieselfahrzeuge in Höhe von 431 Millionen Euro in deutschen Städten genehmigt. Damit kann die Stickoxidemissionen um 1.450 Tonnen pro Jahr gesenkt werden, ohne den Wettbewerb übermäßig zu verfälschen.
gemeinsamen europäischen Ziel der saubereren Luft für alle im Einklang stehen.“ Deutschland

VorlesenDie Europäische Kommission hat am Mittwoch mit drei getrennten Beschlüssen Geldbußen gegen vier Kfz-Seetransportunternehmen in Höhe von 395 Millionen Euro, zwei Zündkerzenlieferanten in Höhe von 76 Millionen Euro und zwei Anbieter von Bremssystemen in Höhe von 75 Millionen Euro verhängt. Die Unternehmen haben Kartellabsprachen getroffen und somit gegen die Wettbewerbsvorschriften der Europäischen Union (EU) verstoßen. Auch die deutschen Unternehmen Bosch und Continental sind betroffen.
einem zweiten Beschluss stellte die EU-Kommission am Mittwoch fest, dass Bosch (Deutschland

VorlesenDie Digitalisierung verändert die Arbeitswelt grundlegend. Wird die digitale Revolution auch die Geschlechterverhältnisse neu aufmischen? Wie ist hier die Situation in anderen europäischen Staaten? Wie kann aus der Digitalisierung eine europäische Erfolgsgeschichte gestaltet werden, von der alle in Europa profitieren? Und was kann die Europäische Ebene dazu beitragen? Darüber wollen wir uns informieren und mit Ihnen diskutieren, auch im Hinblick auf die aktuelle Sozialpolitik der EU-Kommission.
| Ausklang mit kleinem Imbiss Moderation: Marina Kormbaki, Redaktionsnetzwerk Deutschland

EU-Zivilschutzprogramm wird die Lieferung von persönlicher Schutzausrüstung, wie z.B.
Quelle dieser Informationen: EU-Nachrichten der Vertretung der EU-Kommission in Deutschland

VorlesenDie EU-Mitgliedstaaten haben sich heute (Freitag) auf eine gemeinsame Konnektivitäts-Toolbox mit bewährten Praktiken für den Ausbau von Fest- und Mobilfunknetzen geeinigt. Dazu gehören beispielsweise Genehmigungsausnahmen für bestimmte Bauarbeiten, ein einziges Online-Portal, das alle notwendigen Informationen zu Genehmigungen, Bauarbeiten und Infrastrukturen zur Verfügung stellt und finanzielle Anreize bei Frequenzversteigerungen. „Im digitalen Jahrzehnt sollten alle Europäer von schnellen und sicheren Verbindungen profitieren. Wir müssen heute damit beginnen, dieses Ziel in die Tat umzusetzen“, sagte EU-Binnenmarktkommissar Thierry Breton.
Quelle dieser Informationen: EU-Nachrichten der Vertretung der EU-Kommission in Deutschland

VorlesenDie Europäische Bürgerinitiative (EBI) „End the Cage Age“ hat 1,4 Millionen Unterstützer-Unterschriften gesammelt, die sie heute (Freitag) der Kommission vorgelegt hat. Dies ist sie sechste erfolgreiche Europäische Bürgerinitiative. Sie setzt sich dafür ein, Kastenstände für Sauen, Einzelboxen für Kälber sowie die Käfighaltung von Legehennen, Mastkaninchen und weiterer Tiere EU-weit zu verbieten. Wie bei allen Initiativen, die erfolgreich die Schwelle von einer Million Unterschriften aus mindestens 7 Mitgliedstaaten erreichen, wird die EU-Kommission die Organisatoren dazu einladen, ihre Ideen im Detail zu präsentieren.
Quelle dieser Informationen: EU-Nachrichten der Vertretung der EU-Kommission in Deutschland

VorlesenBürgerdialog in Schortens am Mittwoch, 24. April 2019, 17:45-20:15 Uhr
Die Veranstaltung wird von der Europa-Union Deutschland Landesverband Niedersachsen