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VorlesenMit rund 13,5 Milliarden Euro unterstützt die EU 2023-2024 Forschende in Europa dabei, bahnbrechende Lösungen für ökologische, energetische, digitale und geopolitische Herausforderungen zu finden. Grundlage für diese Investition ist das Hauptarbeitsprogramm für Horizont Europa 2023-2024, das die EU-Kommission heute angenommen hat.
Vier kommen aus Deutschland. Die Bewertungen decken viele Themen ab, wie z.

VorlesenDie Europäische Kommission hat heute (Mittwoch) den deutschen Wirtschaftsstabilisierungsfonds für Liquiditäts- und Kapitalhilfen von bis zu 500 Milliarden Euro für Unternehmen genehmigt, die von der Coronavirus-Pandemie betroffen sind. Die Genehmigung erfolgte auf der Grundlage des Befristeten Rahmens für staatliche Beihilfen.
Begrenzung von Wettbewerbsverzerrungen gelten.“ Die deutsche Unterstützungsmaßnahme Deutschland

VorlesenFünf führende Mietwagenfirmen, nämlich Avis, Europcar, Enterprise, Hertz und Sixt, haben die Darstellung ihrer Preise für Mietwagen so verändert, dass sie nun für die Verbraucher vollkommen transparent sind. Das zeigt eine heute (Montag) veröffentlichte Bewertung der EU-Kommission und der EU-Verbraucherschutzbehörden. „Da wir Druck ausgeübt haben, wird es nun an den Schaltern der Autovermieter keine unangenehmen Überraschungen mehr geben. Denn es ist wirklich frustrierend, wenn der Urlaub mit ungeplanten Zusatzkosten und dem Lesen komplizierter Verträge beginnt“, so EU-Justizkommissarin Věra Jourová.
B. enthaltene Kilometer, Betankungsregelung, Stornierungsbedingungen und Höhe einer

VorlesenExperten haben eine strategische Vorausschau für die EU-Bioökonomie im Jahr 2050 erstellt. Der heute (Montag) vorgestellte Bericht der Gemeinsamen Forschungsstelle der Europäischen Kommission stellt vier Szenarien für eine zukünftige EU-Bioökonomie vor. Die Szenarien beschreiben, inwieweit jedes Szenario zu den Zielen der Bioökonomie-Strategie der EU und zu Zielen der Vereinten Nationen für nachhaltige Entwicklung beitragen würde.
B. Kulturpflanzen, Wälder, Fisch, Tiere und Mikroorganismen.

VorlesenEine unabhängige europäische Expertengruppe hat heute (Montag) ihre ethischen Leitlinien für vertrauenswürdige künstliche Intelligenz (KI) vorgelegt. Darin enthalten sind sieben Anforderungen, die Vertrauen in KI schaffen sollen. Sie betreffen die Fragen nach der Kontrolle, der Sicherheit, dem Datenschutz, der Nichtdiskriminierung, der Nachhaltigkeit, der Verantwortlichkeit und der Transparenz der Algorithmen. In einer Pilotphase will die EU-Kommission nun von Unternehmen, Forschern und Behörden in der ganzen EU wissen, ob diese ethischen Leitlinien für Künstliche Intelligenz in die Praxis umgesetzt werden können.
B.

VorlesenEuropäisches Parlament und Rat haben sich heute (Dienstag) auf neue Regeln für den Online-Verkauf von Waren und die Bereitstellung digitaler Inhalte und Dienstleistungen geeinigt. Die Kommission begrüßte die vorläufige Einigung.
B. den Kauf von Kleidung im Internet regelt).

VorlesenDienstag (01. September) treten neue Vorschriften in Kraft, nach denen neue Fahrzeugtypen in der EU genehmigt werden müssen. Die neuen Regeln sorgen für Unabhängigkeit und mehr Qualität bei der Prüfung, bevor ein Fahrzeug in den Verkehr gebracht wird. Sie verbessern die Kontrolle von Fahrzeugen, die bereits auf dem Markt sind, und stärken das System durch eine europäische Aufsicht. Die EU- Kommission kann damit EU-weite Rückrufe anordnen und Sanktionen in Höhe von bis zu 30.000 Euro pro Fahrzeug verhängen. Die Kommission hatte die Verordnung im Zuge des Dieselgate-Skandals vorgeschlagen, bei dem Autohersteller durch Manipulationen gesetzlich vorgegebene Grenzwerte für Autoabgase umgangen hatten.
B. im Fall von Abschalteinrichtungen oder gefälschten Erklärungen), kann die Kommission

VorlesenDie humanitären Krisen in der ganzen Welt nehmen weiter zu. Es sind zwar vor allem Konflikte und Gewalt, die den großen Bedarf an humanitärer Hilfe verursachen, doch die Lage wird zunehmend durch Naturkatastrophen wie Dürren oder Überschwemmungen verschärft. Um den am stärksten betroffenen Menschen weltweit zu helfen, hat die EU-Kommission ihr erstes jährliches Budget für humanitäre Hilfe in Höhe von 1,5 Mrd. Euro für 2022 angenommen.
B.

VorlesenEuropa muss seine Meere und Ozeane besser schützen. Das zeigt ein Donnerstag (25. Juni) veröffentlichter Bericht der Europäischen Kommission zur Meeresstrategie-Rahmenrichtlinie (MSRR). Zwar gehört der EU-Rechtsrahmen zum Schutz der Meere zu den umfassendsten und ehrgeizigsten der Welt. Übermäßige Nährstoffbelastung, Unterwasserlärm, Kunststoffabfälle und nicht nachhaltige Fischereimethoden gefährden die Meeresumwelt jedoch weiterhin. Das zeigen auch die heute veröffentlichten „Meeresnachrichten“ der Europäischen Umweltagentur.
B. biologische Vielfalt, Fischerei, Eutrophierung, Schadstoffe, Abfälle, Unterwasserlärm

VorlesenDie EU-Kommission hat am Donnerstag (05. April) vorgeschlagen, neue Grenzwerte für fünf krebserzeugende Chemikalien in die bereits bestehende EU-Gesetzgebung aufzunehmen, um Arbeitnehmer besser zu schützen. Der Vorschlag ist die dritte Änderung der Richtlinie über Karzinogene und Mutagene (KM-Richtlinie) und soll zusätzlich zu den 21 bereits aufgenommenen oder vorgeschlagenen Stoffen die Exposition gegenüber fünf krebserzeugenden Stoffen begrenzen.
B. bei der Cadmium-Produktion und -Raffination, der Herstellung von Nickel-Cadmium-Akkumulatoren