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80 Jahre nach Kriegsende: Wachsam bleiben gegen die Feinde der Demokratie – BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

https://www.gruene.de/artikel/80-jahre-nach-kriegsende-wachsam-bleiben-gegen-die-feinde-der-demokratie

Am 8. Mai 1945 endete der Zweite Weltkrieg, Deutschland wurde besiegt und Europa vom Nationalsozialismus befreit. Allerdings ist 80 Jahre später mit der AfD eine Partei im Parlament vertreten, die kürzlich vom Verfassungsschutz als gesichert rechtsextremistisch eingestuft wurde. Wir fordern klare Kante gegenüber der AfD und offene Gespräche über ein Verbotsverfahren zwischen allen demokratischen Parteien des Deutschen Bundestages.
Und doch wird sie weiterhin wie eine normale Partei behandelt.

COP30: Merz riskiert Deutschlands Glaubwürdigkeit. – BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

https://www.gruene.de/artikel/cop30-merz-riskiert-deutschlands-glaubwuerdigkeit

Nächste Woche startet die große UN-Klimakonferenz in Belém in Brasilien. Beim Klimaschutz in Deutschland verantwortet Bundeskanzler Merz nur Rückschritte. Das schadet schon jetzt Deutschlands Glaubwürdigkeit in der Staatengemeinschaft und gefährdet die bisher erreichten Erfolge beim Klimaschutz.
Bei der UN-Klimakonferenz COP30 in Belém wird es nicht darum gehen, völlig neue Ziele