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2021 wird das Europäische Jahr der Schiene: EU-Gesetzgeber einigen sich im Trilog

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Vorlesen2021 soll das Europäische Jahr der Schiene werden. Darauf haben sich gestern (Donnerstag) das Europäische Parlament und der Rat im Trilog geeinigt. Die Kommission, die diese Initiative im März 2020 vorgeschlagen hatte, will die Schiene als nachhaltigen, sicheren und innovativen Verkehrsträger fördern. „Die Eisenbahn verbindet Regionen, Menschen und Unternehmen, sie ist Teil des europäischen Kulturerbes und ein Beweis für die Exzellenz unserer Industrie. Die Eisenbahn hat sich auch in diesen schwierigen Zeiten als bemerkenswert zuverlässig erwiesen und die Verfügbarkeit von Gütern in ganz Europa sichergestellt“, sagte Verkehrskommissarin Adina Vălean.
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Nothilfe-Treuhandfonds für Afrika wird für Menschen in Libyen, Tunesien und Algerien

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VorlesenAls Teil ihrer globalen Reaktion der EU auf die Corona-Pandemie hat die EU heute (Donnerstag) neue Hilfen aus dem Nothilfe-Treuhandfonds für Afrika für Libyen, Tunesien und Algerien beschlossen. Ziel ist es, insbesondere Flüchtlinge, Migranten und Vertriebene zu schützen, lokale Gemeinschaften zu stabilisieren und Nordafrika bei der Bewältigung des COVID-19-Ausbruchs zu unterstützen. Das Paket umfasst neue Mittel in Höhe von 80 Millionen Euro sowie Umschichtungen in Höhe von 30 Millionen Euro aus nicht vergebenen Mitteln des Treuhandfonds.
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NextGenerationEU: Kommission legt Kapitalmarktstrategie für das Aufbauinstrument der Europäischen Union vor – EIZ Niedersachsen

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„NextGenerationEU wird die europäischen Kapitalmärkte grundsätzlich verändern. – Heute stellen wir den Motor vor, mit dem NextGenerationEU betrieben wird. – Wie staatliche Emittenten wird die Kommission verschiedene Instrumente und Techniken – Dadurch wird die EU zu einem der größten Emittenten in Euro, Investoren werden nach – Europa gebracht und die internationale Rolle des Euro wird gestärkt.
„NextGenerationEU wird die europäischen Kapitalmärkte grundsätzlich verändern.

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2022 wird das Europäische Jahr der Jugend – ein Jahr für junge Menschen von jungen

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VorlesenJedes Jahr hebt die EU ein zentrales Thema ganz besonders hervor. Und 2022 soll sich einmal alles um die Jugend in Europa drehen. Vom Klima über Soziales bis hin zu Digitalem — wir wollen, dass die Jugend ihre Ideen für die Europäische Union von morgen einbringt.
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Verkehrskommissarin Vălean: Reform des EU-Lkw-Verkehrs wird Arbeitsbedingungen verbessern

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VorlesenDas Europäische Parlament hat sich gestern (Mittwoch) für die Reform der EU-Kraftverkehrsvorschriften ausgesprochen. Damit sollen die Arbeitsbedingungen von Lkw-Fahrern verbessert und Wettbewerbsverzerrungen im Güterkraftverkehr beseitigt werden. Verkehrskommissarin Adina Vălean begrüßte die Zustimmung des EU-Parlaments zur Reform des Transportsektors, die wesentliche soziale Verbesserungen enthält, ergänzte jedoch: „Die Kommission bedauert, dass das neue Regelwerk Elemente enthält, die möglicherweise nicht mit den Ambitionen des Europäischen Grünen Deals bzw. dem vom Europäischen Rat gebilligten Ziel, bis 2050 eine klimaneutrale EU zu erreichen, in Einklang stehen.“
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Kick-Off zum Europäischen Jahr der Jugend 2022: Gut gemeint wird gut gemacht – mit

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VorlesenAm 1. Januar hat das Europäische Jahr der Jugend 2022 begonnen. Die EU-Institutionen haben sich im Dezember darauf geeinigt. Schon in ihrer Rede zur Lage der Union im September 2021 hat die Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen angekündigt, dass Ihr in diesem Jahr im Mittelpunkt stehen sollt. Jugendpolitik soll künftig in allen relevanten Politikbereichen der Union im Einklang mit der EU-Jugendstrategie 2019-2027 gefördert werden.
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„Wenn es so bleibt, wird Niedersachsen nicht profitieren“ – Ministerin Honé bedauert

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VorlesenDie EU-Kommission hat am (heutigen) Dienstagnachmittag in Straßburg den „Fonds für einen gerechten Übergang“ (Just Transition Fund) vorgestellt. Er soll nach ihren Vorstellungen mit 7,5 Milliarden Euro „frischem Geld“, also zusätzlichen Haushaltsmitteln, ausgestattet werden. Ergänzt mit Mitteln aus den Strukturfonds und aus nationalen Mitteln sollen bis 2027 bis zu 50 Milliarden Euro für Unterstützungsmaßnahmen zur Verfügung stehen.
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Richard Kühnel wechselt nach Brüssel: Jörg Wojahn wird neuer Vertreter der Europäischen

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VorlesenDie Europäische Kommission hat heute (Mittwoch) Jörg Wojahn zum neuen Leiter der Kommissionsvertretung in Berlin ernannt. Er übernimmt sein neues Amt am 1. September 2019. Jörg Wojahn tritt die Nachfolge von Richard Kühnel an, der heute zum Direktor in der Generaldirektion „Kommunikation“ ernannt wurde und zum 1. September 2019 nach Brüssel wechselt. Der aus Deutschland stammende Jörg Wojahn leitet derzeit die Vertretung der Europäischen Kommission in Österreich.
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