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VorlesenAls Teil ihres Aufbauplans für Europa hat die Kommission heute (Donnerstag) eine Aufstockung der bereits bestehenden EU-Kohäsionsprogramme um 55 Milliarden Euro vorgeschlagen. Im Rahmen der neuen Initiative REACT-EU sollen die Mittel je nach Schwere der wirtschaftlichen und sozialen Auswirkungen der Krise zugewiesen werden. Dabei werden auch die Kriterien Jugendarbeitslosigkeit und relativer Wohlstand der Mitgliedstaaten berücksichtigt. Die Initiative soll dabei helfen, die Lücke zwischen den ersten Krisenmaßnahmen und der längerfristigen Erholung zu schließen.
Startseite Corona EU-Nachrichten EU-Haushalt: Kohäsionspolitik wird zentraler

VorlesenKnapp ein Jahr nach dem Inkrafttreten des Handels- und Kooperationsabkommens zwischen der Europäischen Union (EU) und dem Vereinigten Königreich (VK) hat Niedersachsens Europaministerin Birgit Honé eine erste Bilanz gezogen: „Wir haben 2020 zwar einen ungeregelten Brexit verhindern können. Doch viele Dinge sind nach wie vor unzureichend oder gar nicht geregelt, und das belastet die Wirtschaft und vor allem das Leben vieler Menschen.
Startseite Presseinformationen Ministerin Honé: „Der Brexit wird uns noch lange

VorlesenAb 1. Januar 2020 sind die Emissionshandelssysteme der EU und der Schweiz miteinander verbunden. Ein entsprechendes Abkommen hatten beide Partner im November 2017 unterzeichnet; sie haben nun den Ratifizierungsprozess vollständig abgeschlossen. Emissionsrechte aus beiden Systemen werden ab Januar gegenseitig anerkannt und können in beiden Systemen angerechnet werden. Das Abkommen zur Verknüpfung zwischen der EU und der Schweiz ist das erste seiner Art, und es umfasst auch den Luftfahrtsektor. „Das Abkommen sendet ein starkes Signal, dass wir breitere und umfassendere Kohlenstoffmärkte mit Vorteilen für unser Klima und unsere Umwelt schaffen können“, erklärte Frans Timmermans, Exekutiv-Vizepräsident der Kommission.
Startseite EU-Nachrichten Emissionshandel in der EU und der Schweiz wird ab

VorlesenAm 1. Juli 1968 hörten die damals sechs Mitgliedstaaten der Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft (EWG) auf, Zölle auf die miteinander gehandelten Waren zu erheben und schafften alle Einfuhrbeschränkungen ab.
Startseite Aktuelle Meldungen EU-Nachrichten Erfolgsprojekt Zollunion wird

VorlesenNach einem Dialog mit der EU-Kommission und den nationalen Verbraucherbehörden hat sich Booking.com verpflichtet, Angebote, Rabatte und Preise künftig klarer darzustellen. Nutzer werden die Angebote auf der Onlineplattform für die Buchung von Unterkünften besser vergleichen können.
Startseite EU-Nachrichten Booking.com wird Präsentation von Angeboten und Preisen

VorlesenDie vorübergehende Befreiung von Zöllen und Mehrwertsteuer (MwSt) auf Einfuhren von medizinischen Geräten und Schutzausrüstungen, die im Kampf gegen COVID-19 gebraucht werden, gilt nun bis zum 31. Dezember 2021. Montag (19. April) beschloss die Europäische Kommission, die bestehende Befreiung nicht bis Ende des Monats auslaufen zu lassen, sondern bis Jahresende zu verlängern. Damit werden die Mitgliedstaaten bei der Beschaffung von Ausrüstung wie Masken oder Beatmungsgeräten für das medizinische Personal und die Patienten entlastet. Die Einfuhren dieser Güter aus Nicht-EU-Ländern sind nach wie vor erheblich.
Startseite Corona EU-Nachrichten Zoll- und Mehrwertsteuerbefreiung für Masken-Importe wird

VorlesenDie Europäische Kommission hat heute (Dienstag) dazu aufgerufen, Vorschläge für das Programm Erasmus+ für 2020 einzureichen und erhöht das geplante Budget um 12 Prozent auf mehr als 3 Milliarden Euro. Damit werden jungen Europäern im kommenden Jahr noch mehr Möglichkeiten geboten, im Ausland zu studieren, sich weiterzubilden oder Berufserfahrung zu sammeln. Die Kommission plant für 2020 auch ein zweites Pilotprojekt zu europäischen Universitäten.
Startseite EU-Nachrichten Erasmus+-Budget wird für 2020 auf mehr als 3 Milliarden

VorlesenFür die Mitgliedstaaten sollten nach der Pandemie die Unterstützung der Arbeitnehmer und ihres Einkommens sowie Sozialschutzmaßnahmen Vorrang haben. Darauf einigten sich gestern (Dienstag) Vizepräsidentin Dubravka Šuica und Sozialkommissar Nicolas Schmit mit den EU-Ministern für Beschäftigung und Soziales und den EU-Sozialpartnern, den Unternehmensverbänden und Gewerkschaften. Šuica und Schmit stellten bei der Videokonferenz die bisherigen Maßnahmen der Kommission vor, der europäischen Wirtschaft wieder zu einem normalen Funktionieren und zu einem nachhaltigen Wachstum zu verhelfen und gaben einen Ausblick auf geplante Initiativen.
Startseite Corona EU-Nachrichten Säule der sozialen Rechte wird Kompass beim

VorlesenDer Ausschuss für EU-Genehmigungsverfahren für Pestizide hat bis Ende 2018 Zeit, die Genehmigung für Pestizide zu überprüfen und Verbesserungen vorzuschlagen. Wie will man vorgehen?
Genehmigung von Pestiziden: „Es wäre möglich, dass Glyphosat vor 2022 verboten wird

VorlesenNach einer außerordentlichen Videokonferenz der EU-Außenminister zur Lage in Afghanistan am Dienstag (17. August) hat der Hohe Vertreter der EU für Außen- und Sicherheitspolitik, Josep Borrell, auf eine sichere Evakuierung der europäischen Staatsangehörigen in Afghanistan und der afghanischen Ortskräfte gedrungen.
Meldungen EU-Nachrichten Borrell zu Afghanistan: Evakuierung hat Priorität, EU wird