VorlesenDie Vertreter der Regierungen der Mitgliedstaaten haben gestern eine Richterin und zwei Richter am Gerichtshof der Europäischen Union ernannt.
Er wird Herrn Carl Gustav Fernlund nach dessem Rücktritt am 7.
VorlesenHeute (Donnerstag) startet das Pilotprojekt i-Portunus seine dritte und letzte Ausschreibung in diesem Jahr. i-Portunus unterstützt Künstler, die in einem anderen Land für einen Zeitraum von 15 bis 85 Tagen arbeiten. Für die erste und zweite Ausschreibung gingen zusammen mehr als 2.300 Bewerbungen ein. Insgesamt wurden bisher 253 Künstler oder Kulturschaffende ausgewählt und gefördert. Die beliebtesten Zielländer für die Mobilitätsprojekte waren Italien, Deutschland und Frankreich.
Unterstützung der Mobilität europäischer Künstler sehr gefragt und von so vielen begrüßt wird
VorlesenDie Europäische Kommission hat die Gründung von sechs Gemeinschaftsunternehmen durch Daimler und BMW nach der EU Fusionskontrollverordnung geprüft und unter Auflagen genehmigt.
Das sechste Gemeinschaftsunternehmen wird vi) die Marken verwalten und die Markenlizenzen
VorlesenBei der Umsetzung von europäischer Umweltpolitik in Deutschland bleiben trotz einer insgesamt guten Bilanz Herausforderungen bestehen. Insbesondere gibt die Luftqualität weiter Anlass zu großer Sorge. Auch haben nur 10 Prozent der Oberflächengewässer in Deutschland einen guten ökologischen Zustand, weit entfernt von den Zielen der Wasserrahmenrichtlinie. Das Land profitiert jedoch von einem großen Umweltbewusstsein seiner Bürgerinnen und Bürger und leistet beachtliches im Bereich der Ökoinnovation. Das zeigt eine Überprüfung dazu, wie gemeinsam beschlossene EU-Umweltregeln in den 28 EU-Staaten umgesetzt werden. Die Europäische Kommission hat diese heute (Freitag) veröffentlicht, zum zweiten Mal nach 2017.
Deutschland wird ermutigt, seine Anstrengungen zur Vermeidung von Abfällen, insbesondere
VorlesenDie Europäische Kommission hat heute (Freitag) die Berichte und Analysen der im April 2019 von Facebook, Google und Twitter erzielten Fortschritte im Kampf gegen Desinformation veröffentlicht. Die Kommission erkennt die Bemühungen der Plattformen vor den Europawahlen an, fordert aber eine Vorlage detaillierterer Daten, aus denen der Beitrag der Plattformen im Kampf gegen Desinformation hervorgeht.
den Nutzern eine faire Auswahl an relevanten, verifizierten Informationen geboten wird
VorlesenArzneimittelfälschungen stellen schon seit Langem eine ernsthafte Gefahr für die öffentliche Gesundheit in der EU dar. Ab morgen (Samstag) gelten die neuen Vorschriften über Sicherheitsmerkmale für in der EU verkaufte verschreibungspflichtige Arzneimittel.
Fast sieben Jahre nach dem Erlass der Richtlinie über gefälschte Arzneimittel wird
VorlesenDie Abgeordneten des Europäischen Parlaments weisen auf die umstrittene Rolle des Deutschen Jugendamts hin, dem in einer Vielzahl von Petitionen nichtdeutscher Elternteile mangelhaftes Verhalten vorgeworfen wurde.
Entschließung angenommen, in der die sehr große Zahl von Petitionen hervorgehoben wird
VorlesenDie Europäische Kommission fordert zu Stellungnahmen zum Entwurf einer Mitteilung auf, mit der die nationalen Gerichte bei der Handhabung von vertrauliche Informationen betreffenden Offenlegungsanträgen im Rahmen von Verfahren zur zivilrechtlichen Durchsetzung des EU-Wettbewerbsrechts unterstützt werden sollen. Stellungnahmen werden bis zum 18. Oktober 2019 entgegengenommen.
In diesen Fällen wird bei nationalen Gerichten häufig die Offenlegung von Beweismitteln
VorlesenDas Europäische Parlament und der Rat haben sich auf die von der EU-Kommission vorgeschlagenen neue Regeln für das Recht auf Reparatur geeinigt. Verbraucher sollen defekte Geräte einfacher reparieren lassen können anstatt sie mit neuen Geräten zu ersetzen.
Die neue Richtlinie wird die Reparatur einfacher, leichter zugänglich und erschwinglicher
VorlesenAb morgen (Samstag) gelten neue EU-Vorschriften, die es für die europäischen Verbraucher einfacher und sicherer machen, Waren und Dienstleistungen online zu bezahlen und ihre persönlichen Finanzen zu verwalten. Sie werden besser vor Online-Betrug geschützt und erhalten einen besseren Zugang zu innovativeren Formen von Online- und Mobilzahlungen.
einem sichereren und einfacheren Online-Zahlungsumfeld profitieren können: Erstens wird
