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VorlesenDie EU will mehr Eigenverantwortung für die Verteidigung und den Schutz ihrer Bürger übernehmen und ihre strategische Autonomie erhöhen. Um diese Ziele zu erreichen, hat die Kommission heute (Mittwoch) vorgeschlagen, den Europäischen Verteidigungsfonds im EU-Haushalt 2021-2027 mit 13 Mrd. Euro auszustatten. Außerdem hat Federica Mogherini, Hohe Vertreterin der EU für Außen- und Sicherheitspolitik und Vizepräsidentin der Kommission, heute Pläne für eine neue, mit 10,5 Mrd. Euro ausgestattete Europäische Friedensfazilität vorgelegt.
zuständige Vizepräsident, Jyrki Katainen, fügte hinzu: „Mit unseren Vorschlägen wird

VorlesenDie Europäische Kommission hat am Mittwoch (28. März) vorgeschlagen, die Kosten grenzüberschreitender Zahlungen in Euro in der gesamten Europäischen Union (EU) zu senken. Für die Menschen oder Unternehmen im Euroraum macht es keinen Unterschied, ob sie Euro-Transaktionen in ihrem eigenen Land oder mit einem anderen Mitgliedstaat im Euroraum abwickeln. Mit dem aktuellen Vorschlag der EU-Kommission soll dieser Vorteil auf Menschen und Unternehmen in Ländern ausgedehnt werden, die nicht dem Euro-Währungsgebiet angehören.
Mit dem aktuellen Vorschlag der EU-Kommission wird dieser Vorteil auf die Menschen

VorlesenDie Europäische Kommission hat die Übernahme von E.ON-Vermögenswerten aus dem Bereich der Erzeugung von Öko- und Atomstrom durch RWE nach der EU-Fusionskontrollverordnung genehmigt. Sie gelangte zu dem Schluss, dass das Vorhaben keinen Anlass zu wettbewerbsrechtlichen Bedenken in Bezug auf den Europäischen Wirtschaftsraum gibt.
Im Anschluss an diesen Austausch wird RWE in erster Linie auf den vorgelagerten Märkten

VorlesenDas Europäische Parlament möchte, dass alle Arbeitnehmer von der Verlässlichkeit und Klarheit ihrer Arbeitsbedingungen und Verpflichtungen profitieren. Die EU-Abgeordneten haben grünes Licht für die Verhandlungen mit dem Rat über einen Vorschlag zur Einführung neuer Mindestrechte in Bezug auf die Arbeitsbedingungen, einschließlich der Dauer der Probezeit, der Arbeitszeiten und restriktiver Verträge, gegeben. Zudem sollen nach den Regeln alle neuen Mitarbeiter, auch jene in atypischen Beschäftigungsverhältnissen oder in nicht-traditionellen Berufen, ein erweitertes Informationspaket über ihre Verantwortlichkeiten und Arbeitsbedingungen erhalten.
Was wird sich im Vergleich zu den derzeitigen Vorschriften ändern?

VorlesenDie Europäische Kommission und die Hohe Vertreterin der EU für Außen- und Sicherheitspolitik Federica Mogherini haben gestern ihre Vision für eine umfassende Strategie zur besseren Verbindung von Europa und Asien dargelegt. Dabei geht es um Verkehrsnetze, Energienetze und digitale Netze, aber auch die Beziehungen zwischen den Menschen.
Außerdem wird sie mit internationalen Organisationen zusammenarbeiten, um den Rechtsrahmen

VorlesenDie Europäische Kommission fordert zu Stellungnahmen zum Entwurf einer Mitteilung auf, mit der die nationalen Gerichte bei der Handhabung von vertrauliche Informationen betreffenden Offenlegungsanträgen im Rahmen von Verfahren zur zivilrechtlichen Durchsetzung des EU-Wettbewerbsrechts unterstützt werden sollen. Stellungnahmen werden bis zum 18. Oktober 2019 entgegengenommen.
In diesen Fällen wird bei nationalen Gerichten häufig die Offenlegung von Beweismitteln

VorlesenDas Europäische Parlament und der Rat haben sich auf die von der EU-Kommission vorgeschlagenen neue Regeln für das Recht auf Reparatur geeinigt. Verbraucher sollen defekte Geräte einfacher reparieren lassen können anstatt sie mit neuen Geräten zu ersetzen.
Die neue Richtlinie wird die Reparatur einfacher, leichter zugänglich und erschwinglicher

VorlesenAb morgen (Samstag) gelten neue EU-Vorschriften, die es für die europäischen Verbraucher einfacher und sicherer machen, Waren und Dienstleistungen online zu bezahlen und ihre persönlichen Finanzen zu verwalten. Sie werden besser vor Online-Betrug geschützt und erhalten einen besseren Zugang zu innovativeren Formen von Online- und Mobilzahlungen.
einem sichereren und einfacheren Online-Zahlungsumfeld profitieren können: Erstens wird

VorlesenDie EU-Kommission hat heute (Mittwoch) vorgeschlagen, zusätzliche Mittel in Höhe von 100 Millionen Euro für das Forschungsprogramm Horizont 2020 und das Mobilitätsprogramm Erasmus+ bereitzustellen. Grundlage ist eine zwischen dem Europäischen Parlament und dem Rat erzielten Einigung über den EU-Haushalt 2019.
Mit den restlichen 20 Millionen Euro wird das EU-Programm für allgemeine und berufliche

VorlesenIn Kooperation mit dem Europäischen Informationszentrum Niedersachsen (EIZ) hat das Europabüro im Amt für Regionale Landesentwicklung Leine-Weser (ArL) einen fünftägigen Graffitiworkshop an der Realschule Himmelsthür angeboten. Zehn Schülerinnen und Schüler aus den Jahrgängen sechs bis acht haben sich dabei künstlerisch mit europäischen Zukunftsthemen wie Klimawandel, Bildung, Migration und Sicherheit auseinandergesetzt und ihre Ideen auf die Schulfassade gesprüht.
Graffitiworkshop © ArL Leine-Weser Vorlesen Europaministerin Osigus: Europa wird