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VorlesenKommissionspräsident Jean-Claude Juncker hat am 12. September 2018 anlässlich seiner Rede zur Lage der Union erklärt: „Wir können nicht bei der Ankunft jedes neuen Schiffes weiter über Ad-hoc-Lösungen für die Menschen an Bord streiten. Ad-hoc-Lösungen reichen nicht aus. Wir brauchen mehr Gegenwarts- und Zukunftssolidarität – Solidarität muss von Dauer sein.“
Zwar wird das Mandat der Europäischen Grenz- und Küstenwache erweitert, doch geschieht

VorlesenDie EU und die Afrikanische Union (AU) wollen ihre Partnerschaft für den ländlichen Raum in Afrika vertiefen. Die Arbeitsgruppe „Ländliches Afrika“ hat dazu heute (Donnerstag) in Brüssel ihren Abschlussbericht mit konkreten Empfehlungen vorgelegt. Die Arbeitsgruppe setzt sich aus Fachleuten zusammen, sie sich in der Landwirtschaft, Agrarindustrie, Entwicklungspolitik und Migrationsthemen ebenso auskennen wie im afrikanischen Agrar- und Nahrungsmittelsektor. „Ihre Empfehlungen zeigen Wege auf, wie öffentliche und private Investitionen gefördert und bewährte Verfahren und Wissen ausgetauscht werden können und wie die politische Zusammenarbeit in allen Bereichen vertieft werden kann“, sagte Agrarkommissar Phil Hogan.
Um diesen Prozess inklusiv und umfassend zu gestalten, wird die Kommission eine Online-Konsultation

VorlesenDas Europäische Parlament lehnte in einer Entschließung am Donnerstag ein Europa „à la carte“ sowie eine EU-Mitgliedschaft zweiter Klasse ab.
verschiedenen Geschwindigkeiten” oder “Mitgliedschaft erster und zweiter Klasse” bezeichnet wird

VorlesenAm 01.06.2024 findet auf dem Opernplatz in Hannover die Veranstaltung „Ein Fest für Europa“ statt. Veranstalter sind das Europaministerium Niedersachsen, die Region Hannover, die Landeshauptstadt Hannover und die Metropolregion Hannover, Braunschweig, Göttingen, Wolfsburg. Wir laden Sie herzlich ein, die Vielfalt Europas vor Ort zu erleben: von 12:00 Uhr bis 20:00 Uhr feiern wir gemeinsam Europa!
Die Hälfte der Weltbevölkerung wird in diesem Superwahljahr zu Wahlen aufgerufen.

VorlesenHeute hat das Parlament neue Vorschriften angenommen, welche die EU-Risikobewertungsverfahren für Lebensmittelsicherheit transparenter und zuverlässiger gestalten sollen.
Auftraggeber nachteilige Studien werden nicht mehr zurückgehalten Mit den neuen Regeln wird

VorlesenAb Montag, den 3. Dezember, ist ungerechtfertigtes Geoblocking im Online-Handel in der ganzen EU verboten. Verbraucher können dank der neuen EU-Verordnung beliebige Waren wie Möbel und Spielzeug oder Dienstleistungen wie Hotelüber- nachtungen innerhalb der ganzen EU ebenso online einkaufen wie zu Hause. Die Verbraucher werden nicht mehr länger auf Websites mit nationalen Angeboten umgelenkt oder mit Hindernissen konfrontiert werden, wie beispielweise der Aufforderung, mit einer in einem anderen Land ausgestellten Debit- oder Kreditkarte zu zahlen. Für die Unternehmen bedeuten die neuen Vorschriften mehr Rechts- sicherheit, um grenzüberschreitend tätig zu sein.
Sie wird nun Zugang zu diesem Service haben, sich registrieren und diesen Service

VorlesenDie EU-Kommission hat zur Bewältigung der Binnenmigration in Afrika elf Programme für die Region am Horn von Afrika im Wert von 134 Mio. Euro auf den Weg gebracht. Das Geld kommt aus dem EU-Treuhandfonds für Afrika und dient Ländern und Aufnahmegemeinschaften der Region, Flüchtlinge besser zu schützen und in ihre Sozial- und Bildungssysteme zu integrieren.
Diese Initiative wird von mehreren Ländern der Region durchgeführt; sie hilft Flüchtlingen

VorlesenDie Europäische Kommission hat gestern ein eingehendes Prüfverfahren eingeleitet, um die von Vodafone geplante Übernahme der Unternehmenstätigkeit von Liberty Global in Tschechien, Deutschland, Ungarn und Rumänien nach der EU-Fusionskontrollverordnung zu untersuchen.
der Marktteilnehmer schrumpfen lässt und dem neuen Unternehmen der Anreiz fehlen wird

VorlesenDer europäische Kontinent ist nicht nur reich an verschiedenen Landschaftsformen, Architektur, achäologischen Stätten, Literatur und Kunst, die große kulturelle Vielfalt zeigt sich auch in überlieferten Handwerkstechniken, im Brauchtum, in weitererzählten Geschichten, im Essen oder in Filmen, in denen sich Europäer wiedererkennen. Tausende Veranstaltungen im Europäischen Kulturerbejahr sollen den Menschen Gelegenheit geben, diese Schätze zu entdecken und sich in der Vielfalt auch ihrer gemeinsamen Geschichte und gemeinsamen Werte stärker bewusst zu werden.
Im Rahmen der Internationalen Handwerksmesse in München wird vom 7. bis 13.

VorlesenNiedersachsens Landesregierung zeigt sich besorgt über das Auslaufen des „Erasmus“-Austauschprogramms zwischen der Europäischen Union und dem Vereinigten Königreich. „Ich bedauere den geplanten Ausstieg der Briten aus dem Programm sehr“, sagte Niedersachsens Wissenschaftsminister Björn Thümler. „Es ist ein Anachronismus, wenn jungen Menschen in einer Zeit, in der die Welt zusammenwächst, beim internationalen Austausch Steine in den Weg gelegt werden“, ergänzte Niedersachsens Europaministerin Birgit Honé. Honé mahnte, dass nicht ausgerechnet die jungen Menschen zu Hauptleidtragenden der Brexit-Folgen werden dürften. Im Vereinigten Königreich hätten die Jüngeren überwiegend gegen den Austritt gestimmt. Insbesondere die Studierenden aus der EU, also auch aus Niedersachsen, drohten künftig schlechter dazustehen.
Der Ausstieg wird dem Austausch der Studierenden höhere Hürden in den Weg legen und