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Ab 3. Dezember ist ungerechtfertigtes Geoblocking verboten – EIZ Niedersachsen

https://www.eiz-niedersachsen.de/ab-3-dezember-ist-ungerechtfertigtes-geoblocking-verboten/

VorlesenAb Montag, den 3. Dezember, ist ungerechtfertigtes Geoblocking im Online-Handel in der ganzen EU verboten. Verbraucher können dank der neuen EU-Verordnung beliebige Waren wie Möbel und Spielzeug oder Dienstleistungen wie Hotelüber- nachtungen innerhalb der ganzen EU ebenso online einkaufen wie zu Hause. Die Verbraucher werden nicht mehr länger auf Websites mit nationalen Angeboten umgelenkt oder mit Hindernissen konfrontiert werden, wie beispielweise der Aufforderung, mit einer in einem anderen Land ausgestellten Debit- oder Kreditkarte zu zahlen. Für die Unternehmen bedeuten die neuen Vorschriften mehr Rechts- sicherheit, um grenzüberschreitend tätig zu sein.
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EU-Nothilfefonds stellt 134 Millionen Euro für Horn von Afrika bereit – EIZ Niedersachsen

https://www.eiz-niedersachsen.de/eu-nothilfefonds-stellt-134-millionen-euro-fuer-horn-von-afrika-bereit/

VorlesenDie EU-Kommission hat zur Bewältigung der Binnenmigration in Afrika elf Programme für die Region am Horn von Afrika im Wert von 134 Mio. Euro auf den Weg gebracht. Das Geld kommt aus dem EU-Treuhandfonds für Afrika und dient Ländern und Aufnahmegemeinschaften der Region, Flüchtlinge besser zu schützen und in ihre Sozial- und Bildungssysteme zu integrieren.
Diese Initiative wird von mehreren Ländern der Region durchgeführt; sie hilft Flüchtlingen

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Mehr Soforthilfe zur Bewältigung der Flüchtlingssituation in Italien – EIZ Niedersachsen

https://www.eiz-niedersachsen.de/mehr-soforthilfe-zur-bewaeltigung-der-fluechtlingssituation-in-italien/

VorlesenZur Verbesserung der Situation von Flüchtlingen in Italien hat die EU-Kommission weitere 9 Mio. Euro bereitgestellt. Mit der Soforthilfe soll vorrangig die Gesundheitsversorgung und Unterbringung von Flüchtlingen verbessert werden.
ist in den vergangenen Jahren besonders unter Druck geraten, und die Kommission wird

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Terminvorschau vom 03. bis 14. September 2018 – EIZ Niedersachsen

https://www.eiz-niedersachsen.de/terminvorschau-vom-03-bis-14-september-2018/

VorlesenDie EU-Terminvorschau ist ein Service der Vertretungen der EU-Kommission in Deutschland für Bürgerinnen und Bürger und Medienvertreter. Sie kündigt vor allem Termine der EU-Kommission, des Europäischen Parlaments, des Rates der Europäischen Union und des Europäischen Gerichtshofes mit besonderer Bedeutung für Deutschland an.
Auch der EU-Kommissar für humanitäre Hilfe, Christos Stylianides, wird an der Konferenz

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EU-Haushalt 2021-2027: Oettinger fordert die Staats- und Regierungschefs auf, sich bis Herbst zu einigen – EIZ Niedersachsen

https://www.eiz-niedersachsen.de/eu-haushalt-2021-2027-oettinger-fordert-die-staats-und-regierungschefs-auf-sich-bis-herbst-zu-einigen/

VorlesenVor dem Treffen des Europäischen Rates am 20. und 21. Juni appelliert die Europäische Kommission an die Staats- und Regierungschefs, die Verhandlungen über den nächsten langfristigen EU-Haushalt 2021-2027 energisch voranzutreiben, damit bis zum Herbst eine Einigung erzielt werden kann.
Fragen auf, die es zu lösen gilt, damit der Weg für eine Einigung rasch geebnet wird

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Europäische Arbeitsbehörde soll grenzüberschreitend tätige Arbeitnehmer und Selbständige unterstützen – EIZ Niedersachsen

https://www.eiz-niedersachsen.de/europaeische-arbeitsbehoerde-soll-grenzueberschreitend-taetige-arbeitnehmer-und-selbstaendige-unterstuetzen/

VorlesenDie Europäische Kommission will den sozialen Schutz für Arbeitnehmer und Selbstständige in der EU stärken. Dazu hat die EU-Kommission am letzten Dienstag (13. März) die Einrichtung einer Europäischen Arbeitsbehörde vorgeschlagen und eine Empfehlung vorgelegt, wie Arbeitnehmer und Selbstständige besseren Zugang zum Sozialschutz bekommen.
Soziales, Qualifikationen und Arbeitskräftemobilität, fügte hinzu: „Die Behörde wird

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Schengen: Neue Regeln für befristete Kontrollen an den Binnengrenzen – EIZ Niedersachsen

https://www.eiz-niedersachsen.de/schengen-neue-regeln-fuer-befristete-kontrollen-an-den-binnengrenzen/

VorlesenDie Kontrollen an den Binnengrenzen des Schengen-Raums sollten auf maximal ein Jahr begrenzt werden, so die Abgeordneten des Europäischen Parlaments. Derzeit sind es zwei Jahre.
Der Schengener Grenzkodex, der derzeit überarbeitet wird, ermöglicht es den Mitgliedstaaten

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EU-Wettbewerbshüter genehmigen Betriebsbeihilfen für Flughafen Rostock – EIZ Niedersachsen

https://www.eiz-niedersachsen.de/eu-wettbewerbshueter-genehmigen-betriebsbeihilfen-fuer-flughafen-rostock/

VorlesenDie Europäische Kommission hat heute (Dienstag) nach den EU-Beihilfevorschriften weitere Betriebsbeihilfen in Höhe von rund 5,6 Millionen Euro für den Flughafen Rostock bis 2024 genehmigt. Dies folgt auf die Verlängerung der Regeln für Betriebsbeihilfen für kleine Flughäfen gemäß den Leitlinien für den Luftverkehr für die kommenden fünf Jahre.
öffentlicher Hand gehaltenen Aktiengesellschaft Rostock-Laage-Güstrow GmbH betrieben wird

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Deutscher Wissenschaftler in die Leitung des Europäischen Forschungsrats berufen – EIZ Niedersachsen

https://www.eiz-niedersachsen.de/deutscher-wissenschaftler-in-die-leitung-des-europaeischen-forschungsrats-berufen/

VorlesenDie Europäische Kommission hat heute (Freitag) sechs hochrangige Wissenschaftler in das Leitungsorgan des Europäischen Forschungsrates (ERC), den Wissenschaftlichen Rat, berufen. Zu ihnen gehört Professor Gerd Gigerenzer vom Max-Planck-Institut für Bildungsforschung, Berlin. Er tritt sein Mandat zum 1. Januar 2020 an. Alle neuen Mitglieder wurden von einem unabhängigen Ausschuss ausgewählt, die Wissenschaftsgemeinde war in den Prozess eingebunden. Ebenfalls heute hat die Kommission auch die Mandate von drei derzeitigen Mitgliedern des ERC-Leitungsgremiums verlängert, u.a. das Mandat von Professor Michael Kramer, Direktor am Max-Planck-Institut für Radioastronomie in Bonn.
Die Konsultation wird bis zum 8.

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