Das Programm heißt „Spässle mit Soß‘“ und wird serviert am Freitagabend um 19:00
Gemeinsam mit dem Deutschen Verein der Blinden und Sehbehinderten in Studium und Beruf (DVBS) hat der DBSV zum Referentenentwurf eines Gesetzes zur Umsetzung der Richtlinie (EU) 2019/882 des Europäischen Parlaments und des Rates über die Barrierefreiheitsanforderungen für Produkte und Dienstleistungen …
Accessibility Act (EAA) noch vor der Bundestagswahl in deutsches Recht umgesetzt wird
§ 20 Abs. 1 des Vertrauensdienstegesetzes (VDG) legt den Rahmen für die in einer Rechtsverordnung zu treffenden Regelungen wie folgt fest: „Die Bundesregierung legt durch Rechtsverordnung nähere Anforderungen an die Zugänglich- und Nutzbarmachung von Vertrauensdiensten nach Artikel 15 der Verordnung (EU) Nr. 910/2014 …
auf die zu beachtenden Anforderungen an die Barrierefreiheit von ihnen verlangt wird
Der Deutsche Blinden- und Sehbehindertenverband (DBSV) ist die Interessenvertretung der blinden und sehbehinderten Menschen in Deutschland. Der DBSV begrüßt die mit dem Gesetzesvorhaben vorgesehenen Verbesserungen zugunsten der Teilhabe von Menschen mit Behinderungen im Grundsatz ausdrücklich. Hervorzuheben sind …
Assistenzhund sowie der Möglichkeit einer Schlichtung, wenn der Zutritt verweigert wird
Im Schwerpunkt wird zu den Regelungen zum Hilfsmittelrecht ausgeführt.
Schrift immer geringerer Beliebtheit erfreut und durch synthetische Sprache ersetzt wird
entsprechende Gesetzeslücken zu schließen.
wenn in der Gesetzesbegründung diese Änderung und deren Zweck sichtbar gemacht wird
Es gibt politische Partizipation, die vom Staat organisiert wird, z. B.
Wenn Museen wieder öffnen, das Berühren von Gegenständen aber per se verboten wird
Zu Artikel 3 – Änderung des Deutsche-Welle-Gesetzes (DWG) Bis zum 19.09.2020 ist die Richtlinie (EU) 2018/1808, die sog. AVMD-Richtlinie, in deutsches Recht umzusetzen. Im vorliegenden Referentenentwurf des DWG sind die Vorgaben von Artikel 7 dieser Richtlinie aus Sicht des DBSV bislang jedoch weder europarechtskonform …
Die in § 7a DWG_E vorgesehene Regelung wird diesem Anspruch nicht gerecht.
