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Das formulierte Gesetzesziel „die Möglichkeiten und Vorteile der elektronischen Patientenakte für alle Versicherten nutzbar zu machen“ ist mit dem vorliegenden Entwurf nicht erreichbar, weil das Gesetz behinderte Menschen faktisch ausschließt. Das stellt eine ungerechtfertigte Benachteiligung behinderter Menschen dar.
In § 325 Abs. 3 SGB V_E wird sodann festgeschrieben, dass die Funktionsfähigkeit

Eigenes Einkommen des behinderten Menschen wird auf das Ausbildungsgeld angerechnet

Also wenn es im Dezember an einer Sache nicht hapert, dann an Möglichkeiten sich kugelrund zu futtern. In der Adventszeit gibt es Lebkuchen, Dominosteine und Stollen, auf dem Weihnachtsmarkt Spätzle, Pilzpfannen und Bratwurst, wenn einem kalt ist, greift man zu süßen Heißgetränken wie Glühpunsch oder warmer Schokolade. …
Das Biskuit wird nun noch mit Apfelsaft beträufelt.

Das Louis Braille Festival wird vom Deutschen Blinden- und Sehbehindertenverband

Vorankündigung für die Presse
Juli wird in Leipzig das Louis Braille Festival stattfinden.

„Entgrenzgänger II“, „K.I.T.A.“ und „Mixing Memory and Desire“ nominiert Preisverleihung am 15. August im Deutschlandfunk in Köln
Blinden- und Sehbehindertenverband (DBSV) und von der Film- und Medienstiftung NRW, wird

Der Deutsche Blinden- und Sehbehindertenverband (DBSV) vertritt als Spitzenverband die Interessen der rund 1,2 Mio. blinden und sehbehinderten Menschen in Deutschland. Zu seinen Aufgaben gehören auch die Sicherung und Weiterentwicklung der beruflichen Teilhabemöglichkeiten dieses Personenkreises. Vor diesem Hintergrund …
Ihre Expertise ist anerkannt und wird von den Patientinnen und Patienten geschätzt

Blinde, sehbehinderte und sehende Menschen treffen sich in Stuttgart für ein europaweit einzigartiges Fest der Begegnung – vom 3. bis zum 5. Mai 2024 findet im Kongresszentrum Liederhalle und auf dem Berliner Platz das Louis Braille Festival statt.
Das Louis Braille Festival wird vom Deutschen Blinden- und Sehbehindertenverband

Die Fachkommission Bauaufsicht hat den Entwurf einer Änderung der Musterbauordnung (MBO) zur Anpassung an aktuelle Begebenheiten und Fortschreibung zur Kommentierung vorgelegt. Die MBO hat keine unmittelbare Rechtswirksamkeit, da das Baurecht Ländersache ist. Die Fachkommission Bauaufsicht setzt sich aus Vertretern der …
Allgemeine Anmerkungen Beim Lesen des Gesetzentwurfs und dessen Begründung wird

Am 02.12.2016 ist die Richtlinie (EU) 2016/2102 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 26. Oktober 2016 über den barrierefreien Zugang zu den Websites und mobilen Anwendungen öffentlicher Stellen in Kraft getreten und muss bis zum 23.09.2018 in nationales Recht umgesetzt werden. Damit ist seit über einem Jahr …
Zumindest wird aber das Ziel verfolgt, vollständige Barrierefreiheit herzustellen