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DBSV-Stellungnahme zum Entwurf einer Verordnung über die Barrierefreiheitsanforderungen für Produkte und Dienstleistungen nach dem Barrierefreiheitsstärkungsgesetz (Verordnung zum Barrierefreiheitsstärkungsgesetz – BFSGV) – Deutscher Blinden- und Sehbehindertenverband e.V.

https://www.dbsv.org/stellungnahme/BFSGV.html

Mit Schreiben vom 14.2.22 hat das BMAS die Verbände zur Abgabe einer Stellungnahme zum Referentenentwurf einer Verordnung über die Barrierefreiheitsanforderungen für Produkte und Dienstleistungen nach dem Barrierefreiheitsstärkungsgesetz (Verordnung zum Barrierefreiheitsstärkungsgesetz – BFSGV) gebeten. Mit dem …
Bevor auf die Änderungsvorschläge zu § 1, 3 und 17 eingegangen wird, möchten wir

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DBSV-Stellungnahme zum Referentenentwurf vom 07.03.2019 für ein Gesetz zur Änderung des Neunten und des Zwölften Buches Sozialgesetzbuch und anderer Rechtsvorschriften (SGB IX/SGB XII-Änderungsgesetz) – Deutscher Blinden- und Sehbehindertenverband e.V.

https://www.dbsv.org/stellungnahme/SGB9_SGB12_Aenderungsgesetz.html

Angesichts der erneut unzureichenden Frist zur Stellungnahme greifen die nachstehenden Ausführungen nur ausgewählte Aspekte auf. Zusammengefasst sieht der Deutsche Blinden- und Sehbehindertenverband folgenden Änderungsbedarf in Bezug auf die im Entwurf angesprochenen Regelungsbereiche.
Ausgleichsabgabe und die bevorzugte Vergabe von Aufträgen der öffentlichen Hand wird

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DBSV begrüßt neue EU-Strategie für die Rechte von Menschen mit Behinderungen – Deutscher Blinden- und Sehbehindertenverband e.V.

https://www.dbsv.org/aktuell/neue-eu-strategie.html

Die Europäische Kommission hat am 3. März ihre Strategie für die Rechte von Menschen mit Behinderungen 2021-2030 veröffentlicht. Das Dokument skizziert Vorschläge und Arbeitsbereiche, die darauf abzielen, die Lebensbedingungen von Menschen mit Behinderungen durch die Umsetzung der UN-Konvention über die Rechte von …
analysieren und uns dafür einsetzen, dass sie im Einklang mit der UN-BRK umgesetzt wird

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