Posts des Bundeskanzlers vom 19.05. bis 25.05.2025 https://www.bundesregierung.de/breg-de/aktuelles/posts-des-bundeskanzlers-vom-19-05-bis-25-05-2025-2348528
Europa wird den Druck auf Moskau durch Sanktionen erhöhen.
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Sichere Produkte in Europa | Bundesregierung https://www.bundesregierung.de/breg-de/schwerpunkte/wirksam-regieren/sichere-produkte-in-europa-2262374
Was macht die EU, damit wir gesunde, sichere Produkte bekommen? Dieser Überblick hilft, einen Eindruck über die Maßnahmen zu erhalten.
Damit wird belegt, dass alle EU-weiten Anforderungen an Sicherheit, Gesundheitsschutz
Rede der Bundesministerin für Arbeit und Soziales, Andrea Nahles, https://www.bundesregierung.de/breg-de/service/newsletter-und-abos/bulletin/rede-der-bundesministerin-fuer-arbeit-und-soziales-andrea-nahles--353354
zum Entwurf eines Gesetzes zur Stärkung der betrieblichen Altersversorgung und zur Änderung anderer Gesetze (Betriebsrentenstärkungsgesetz) vor dem Deutschen Bundestag am 10. März 2017 in Berlin:
Auf Garantien und Mindestleistungen durch die Versorgungseinrichtungen wird verzichtet
NATO: Verteidigungsbündnis und Wertegemeinschaft | Bundesregierung https://www.bundesregierung.de/breg-de/suche/nato-faq-206618
Die NATO ist das wichtigste sicherheitspolitische Bündnis der Welt. Es verknüpft Europas und Nordamerikas Sicherheit. Fragen und Antworten.
Die NATO wird auch zukünftig für unsere Sicherheit wichtig sein.
Meine Aufgabe ist es, Lösungen zu finden https://www.bundesregierung.de/breg-de/aktuelles/meine-aufgabe-ist-es-loesungen-zu-finden-479000
Es werde keine Steuererhöhungen wegen der Flüchtlingskrise geben, betont Bundeskanzlerin Merkel im Interview mit der Bild-Zeitung. Das ändere aber nichts daran, „dass wir alles tun, um wieder zu einem geordneteren Prozess zu kommen und das schlichte Problem der großen Zahl in den Griff zu bekommen“, so Merkel.
Merkel: Dass so etwas nie eine Dauerlösung sein wird.
Kanzler Merz beim Chemie und Pharma Summit | Bundesregierung https://www.bundesregierung.de/breg-de/aktuelles/chemie-pharma-summit-2385772
Welche Rahmenbedingungen benötigen Chemie- und Pharmaunternehmen für ein erfolgreiches Wirtschaften in Deutschland? Dazu sprach Bundeskanzler Merz in Berlin.
Das wird der niedrigste Körperschaftssteuersatz sein, den wir in Deutschland jemals
Der Mindestlohn soll steigen | Bundesregierung https://www.bundesregierung.de/breg-de/aktuelles/mindestlohn-faq-1688186
Der gesetzliche Mindestlohn liegt derzeit bei 12,82 Euro in der Stunde. Ab 1.1.2026 soll er auf 13,90 Euro und ab 1.1.2027 bei 14,60 Euro stiegen, so die Mindestlohnkommission.
So wird sichergestellt, dass bei einem höheren Stundenlohn, die Arbeitszeit nicht
Bundeskanzler Merz trifft Präsident Macron | Bundesregierung https://www.bundesregierung.de/breg-de/aktuelles/bundeskanzler-merz-macron-2367278
Bundeskanzler Merz traf Frankreichs Präsident Macron in Berlin. Sie sprachen über Handels-, Außen- und Sicherheitspolitik sowie den Ministerrat. Lesen Sie hier die Statements.
beide bereits vor längerer Zeit besprochen haben und an denen intensiv gearbeitet wird
NATO: Verteidigungsbündnis und Wertegemeinschaft | Bundesregierung https://www.bundesregierung.de/breg-de/schwerpunkte/wirksam-regieren/nato-faq-206618
Die NATO ist das wichtigste sicherheitspolitische Bündnis der Welt. Es verknüpft Europas und Nordamerikas Sicherheit. Fragen und Antworten.
Die NATO wird auch zukünftig für unsere Sicherheit wichtig sein.
Kabinettsbeschluss: Wachstum und Arbeitsplätze sichern | Bundesregierung https://www.bundesregierung.de/breg-de/bundesregierung/bundeskanzleramt/standortfoerdergesetz-2383774
Die Bundesregierung will Impulse für mehr private Investitionen setzen: Das Bundeskabinett hat dazu einen Entwurf für das Standortfördergesetz verabschiedet.
Überflüssige Bürokratie wird abgeschafft.