Posts des Bundeskanzlers vom 07.07. bis 13.07.2025 https://www.bundesregierung.de/breg-de/aktuelles/posts-des-bundeskanzlers-vom-07-07-bis-13-07-2025-2362596
So wird in Deutschland wieder investiert, bleiben Arbeitsplätze erhalten und neue
So wird in Deutschland wieder investiert, bleiben Arbeitsplätze erhalten und neue
Lesen Sie hier das Statement von Kanzler Merz beim Besuch des Zentrums für Individualisierte Infektionsmedizin im Exzellenzcluster RESIST in Hannover.
Deutschland ist ein Standort, in den viel investiert wird – nicht nur durch die öffentliche
Kanzler Merz startete seine Bundesländerreise in Bayern auf der Zugspitze. Im Fokus: Migrationspolitik und Wirtschaft. Lesen Sie hier die Pressekonferenz.
Wir werden anschließend mit einer deutschen nationalen Hightech Agenda – die wird
zum Haushaltsgesetz 2016 vor dem Deutschen Bundestag am 25. November 2015 in Berlin:
aktiviert, die alle Mitgliedstaaten dann, wenn ein Mitgliedstaat von außen angegriffen wird
Aus für Krenz: Egon Krenz legt sein Amt als Staatsoberhaupt nieder. Das Amt des SED-Generalsekretärs war er schon drei Tage zuvor losgeworden.
Dezember 2003 wird er nach knapp vier Jahren vorzeitig aus der Haft entlassen.
Mehr Aufmerksamkeit als das Theaterstück: Die Schauspieler des Dresdener Staatsschauspiel verlesen nach der Aufführung eine Resolution „Wir treten aus unseren Rollen heraus:“
Ein Redaktionskollegium wird gewählt und mit dem Text beauftragt.
Wohnen soll bezahlbar bleiben. Die Bundesregierung hat deshalb beschlossen, die Mietpreisbremse bis zum 31. Dezember 2029 zu verlängern.
Parallel dazu wird die Bundesregierung Anstrengungen unternehmen, um mehr Wohnraum
Für Bildung und Vereinbarkeit: Ab 2026 gibt es einen Rechtsanspruch auf Ganztagsbetreuung für Grundschulkinder: Erfahren Sie, wie die Bundesregierung den Ausbau vorantreibt.
Rechtsanspruch auf Ganztagsbetreuung, der ab dem Schuljahr 2026/27 schrittweise eingeführt wird
DDR Volkskammer verabschiedet Sozialcharta: Unter anderem soll das Recht auf Arbeit und Wohnen festgeschreiben werden. Aber auch die Gründung privater Unternehmen soll jetzt per Gesetz erlaubt sein.
Auch das Nutzungsrecht von DDR-Bürgern an volkseigenem Boden und Gebäuden wird gesetzlich
Für Bildung und Vereinbarkeit: Ab 2026 gibt es einen Rechtsanspruch auf Ganztagsbetreuung für Grundschulkinder: Erfahren Sie, wie die Bundesregierung den Ausbau vorantreibt.
Rechtsanspruch auf Ganztagsbetreuung, der ab dem Schuljahr 2026/27 schrittweise eingeführt wird