Seit dem 1. Januar 2025 greift die vorläufige Haushaltsführung. Was das bedeutet und welche Ausgaben nun noch möglich sind, lesen Sie hier.
Anschließend wird das Gesetz zum Haushalt an den Bundespräsidenten zur Unterzeichnung
Zum Treffen am 13.10.2015 mit Migrantenorganisationen erklärt die Beauftragte der Bundesregierung für Migration, Flüchtlinge und Integration, Staatsministerin Aydan Özoğuz:
zunehmende Zahl von älteren Menschen mit Einwanderungsgeschichte eingestellt ist, wird
Feuerwehrmann, Kapitän oder Astronaut kamen für ihn nie infrage. Mahmut Günay wollte schon immer Polizist werden. „Ich weiß“, sagt er und lächelt dabei entschuldigend, „das klingt nach einem Klischee.“
Nicht nur bei der Polizei, auch bei anderen Behörden wird der Einsatz von Beamten
Bundestag will Oder-Neiße-Grenze anerkennen: Der Bundestag stimmt einem Entschließungsantrat der Bundestagsfraktionen von CDU/CSU und FDP zur polnischen Westgrenze zu.
Deutschen weder jetzt oder in Zukunft durch Gebietsansprüche in Frage gestellt wird
Tag eins nach dem Mauerfall: Jubel und Freudentränen in der ganzen Stadt. Die ganze Nacht hindurch haben die Berliner den Mauerfall gefeiert.
Die Regelung wird in den darauffolgenden Tagen in der gesamten Bundesrepublik übernommen
Das Kabinett hat eine Reihe steuerlicher Verbesserungen für Bürgerinnen, Bürger und Gastronomie beschlossen. Außerdem soll das Ehrenamt gestärkt werden.
Januar 2026 wird die Pendlerpauschale dauerhaft auf 38 Cent ab dem ersten Kilometer
Das Kabinett setzt den Staatssekretärsausschuss „Staatsmodernisierung und Bürokratierückbau“ ein, um Bürokratie zu reduzieren und die Verwaltung zu modernisieren.
Das Gremium wird auch den ambitionierten Bürokratierückbau steuern.
Während der Schulzeit ins Ausland? Mit EU-Programmen wie Erasmus+ oder internationalen Jugendbegegnungen ist dies möglich – mehr zu den Initiativen.
Was wird geboten?
Laut Koalitionsvertrag sollen die Energiepreise sinken. Der Haushalt schafft Voraussetzungen dafür, etwa mit der Abschaffung der Gasspeicherumlage. Lesen Sie hier mehr.
Über die Verankerung in den Haushalten hinaus wird die Bundesregierung für die einzelnen
In Leipzig siegt der Mut über die Stasi: Mehr Menschen als je zuvor gehen in Leipzig nach dem Friedensgebet in der Nikolaikirche auf die Straße. Die Verhaftungen der vorherigen Montagsdemonstrationen schrecken sie nicht ab.
Wer Gewalt übt, mit Gewalt droht und sie anwendet, wird selbst Opfer der Gewalt.
