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Es wird dabei keine Reichweitenbeschränkungen geben.

. – Mieten: Die Mietpreisbremse wird bis 2029 verlängert. – Vogelschutz: Eine neue

demokratischen Ordnung Entscheidungen treffen, ohne, dass daraus Hass und Hassrede wird

Das Gremium wird an der Schnittstelle zwischen innerer, äußerer, wirtschaftlicher

zum Haushaltsgesetz 2017 vor dem Deutschen Bundestag am 22. November 2016 in Berlin:
Wenn Gefühle wichtiger werden als Fakten, dann wird die Realität irgendwann etwas

Der diesjährige NATO-Gipfel in Den Haag legt die Weichen für die transatlantische Sicherheit. Mit Fokus auf Verteidigungsfähigkeit, neue Fähigkeitsziele und das Fünf-Prozent-Ziel.
können nur effektiv gestärkt werden, wenn die Rüstungsindustrie leistungsfähiger wird

zur Fortsetzung der Bundeswehrbeteiligung an der EU-Ausbildungsmission für malische Streitkräfte (EUTM Mali) vor dem Deutschen Bundestag am 11. April 2019 in Berlin:
Terrorismus geht es viel um Verantwortung, auch um die, die von uns eingefordert wird

Kanzler Merz hat mit Jordaniens König Abdullah II. über die Lage in Gaza gesprochen – und über den geplanten Abwurf humanitärer Güter. Lesen Sie hier die Pressekonferenz.
Das wird auch mit den Franzosen und den Briten abgestimmt.

Das Bundeskabinett hat in seiner heutigen Sitzung die vom Bundesminister für Wirtschaft und Energie, vom Bundesminister des Innern und vom Bundesminister für Verkehr und digitale Infrastruktur vorgelegte „Digitale Agenda 2014-2017“ beschlossen.
Innovationsmotor, der den Industriestandort Deutschland stärken und zukunftsfähig machen wird

Mit dem Wohnungsbau-Turbo kann Wohnungsbau schneller genehmigt werden. Denn: Kommunen können dabei auf Bebauungspläne verzichten.
Das Bundesbauministerium wird die Wirksamkeit der neuen Regelungen bis Ende 2029