Das Gremium wird an der Schnittstelle zwischen innerer, äußerer, wirtschaftlicher
zum Haushaltsgesetz 2017 vor dem Deutschen Bundestag am 24. November 2016 in Berlin:
gezielt für die besonders Benachteiligten am deutschen Arbeitsmarkt eingesetzt wird
zur Fortsetzung der Bundeswehrbeteiligung an der EU-Ausbildungsmission für malische Streitkräfte (EUTM Mali) vor dem Deutschen Bundestag am 11. April 2019 in Berlin:
Terrorismus geht es viel um Verantwortung, auch um die, die von uns eingefordert wird
Kanzler Merz hat mit Jordaniens König Abdullah II. über die Lage in Gaza gesprochen – und über den geplanten Abwurf humanitärer Güter. Lesen Sie hier die Pressekonferenz.
Das wird auch mit den Franzosen und den Briten abgestimmt.
Der diesjährige NATO-Gipfel in Den Haag legt die Weichen für die transatlantische Sicherheit. Mit Fokus auf Verteidigungsfähigkeit, neue Fähigkeitsziele und das Fünf-Prozent-Ziel.
können nur effektiv gestärkt werden, wenn die Rüstungsindustrie leistungsfähiger wird
Das neue Staatsangehörigkeitsrecht ist am 27.06.2024 Kraft getreten – ein zentrales Vorhaben des Koalitionsvertrags. Hier die Maßnahmen im Überblick.
Künftig wird von ihnen nicht mehr verlangt, einen Teil ihrer Identität aufzugeben
Es wird dabei keine Reichweitenbeschränkungen geben.
. – Mieten: Die Mietpreisbremse wird bis 2029 verlängert. – Vogelschutz: Eine neue
demokratischen Ordnung Entscheidungen treffen, ohne, dass daraus Hass und Hassrede wird
Das Bundeskabinett stärkt den Verbraucherschutz bei Kreditverträgen: Neue Regeln für Kleinkredite, zinsfreie Darlehen und „Buy now-pay later“-Modelle.
Übersichtsseite Umsetzung der EU-Richtlinie: Verbraucherschutz bei Kreditverträgen wird
