Das Kabinett hat eine Stabilisierung des Rentenniveaus und Ausweitung der Mütterrente beschlossen. Und: Renterinnen und Rentner weiterarbeiten können.
Mit dem Rentenniveau wird also gezeigt, wie sich die Renten im Verhältnis zu den
Alle Menschen sollen eine inklusive und hochwertige Bildung erhalten. Darauf hat sich die Staatengemeinschaft in der Agenda 2030 verpflichtet.
Hier nur einige Beispiele: Mit dem KiTa-Qualitätsgesetz wird das Gute-KiTa-Gesetz
Bundestag und Bundesrat haben das Investitionssofortprogramm zur Stärkung der Wirtschaft verabschiedet. Lesen Sie hier mehr über den Wachstums-Booster.
Damit wird sichergestellt, dass die Anreize schnell und in der Breite wirken.
zum Haushaltsgesetz 2015 vor dem Deutschen Bundestag am 25. November 2014 in Berlin:
immer wieder buchstäblich den Kopf hinhalten, auch und gerade, wenn es brenzlig wird
Das Kabinett hat eine Stabilisierung des Rentenniveaus und Ausweitung der Mütterrente beschlossen. Und: Renterinnen und Rentner weiterarbeiten können.
Mit dem Rentenniveau wird also gezeigt, wie sich die Renten im Verhältnis zu den
zur Fortsetzung der Bundeswehrbeteiligung an der UN-Stabilisierungsmission in Mali (Minusma) vor dem Deutschen Bundestag am 11. April 2019 in Berlin:
Ohne Sicherheit vor Ort wird es keine Versöhnung, keine Bildung, keine Gesundheit
Der Bundestag wählt den Bundes-Kanzler der Bundes-Republik Deutschland. Wer kann Bundes-Kanzlerin oder Bundes-Kanzler werden? Wie ist der Ablauf der Wahl?
Gewählt wird nachdem der Bundes-Präsident Kandidaten vorgeschlagen hat.
Bundeskanzler Friedrich Merz hat das Sicherheitskabinett einberufen, um die aktuelle Lage im Nahen Osten zu erörtern. Lesen Sie hier das gesamte Statement.
Bundesaußenminister Johann Wadephul wird das vorantreiben.
An den EU-Außengrenzen wird künftig einheitlich kontrolliert, wer in die EU einreist
Informationen von Ämtern und Behörden sollen grundsätzlich für jedermann frei zugänglich sein. Das Informationsfreiheitsgesetz (IFG) vereinfacht es, amtliche Akten einzusehen. Außerdem lassen sich nun leichter Korruption und Amtsmissbrauch aufdecken. Einzelne Bereiche wie personenbezogener Datenschutz oder geistiges Eigentum bleiben weiterhin geschützt.
Wie wird bei geistigem Eigentum und Geschäftsgeheimnissen verfahren?
