An den EU-Außengrenzen wird künftig einheitlich kontrolliert, wer in die EU einreist
5 Foto: Robert-Havemann-Gesellschaft/Frank Ebert Die Berliner Gethsemanekirche wird
zum Haushaltsgesetz 2017 vor dem Deutschen Bundestag am 23. November 2016 in Berlin:
Deutschland wird ab dem 1.
Am ersten Tag des G7-Gipfels stünden laut Kanzler Merz die Lage der Weltwirtschaft und die Beschaffung von Rohstoffen im Fokus. Lesen Sie hier sein Statement.
Dann wird es eine etwa anderthalbstündige Diskussion zu diesen Themen geben.
Der Bundestag wählt den Bundes-Kanzler der Bundes-Republik Deutschland. Wer kann Bundes-Kanzlerin oder Bundes-Kanzler werden? Wie ist der Ablauf der Wahl?
Gewählt wird nachdem der Bundes-Präsident Kandidaten vorgeschlagen hat.
zum Haushaltsgesetz 2015 vor dem Deutschen Bundestag am 25. November 2014 in Berlin:
immer wieder buchstäblich den Kopf hinhalten, auch und gerade, wenn es brenzlig wird
Bundeskanzler Friedrich Merz hat das Sicherheitskabinett einberufen, um die aktuelle Lage im Nahen Osten zu erörtern. Lesen Sie hier das gesamte Statement.
Bundesaußenminister Johann Wadephul wird das vorantreiben.
An den EU-Außengrenzen wird künftig einheitlich kontrolliert, wer in die EU einreist
Informationen von Ämtern und Behörden sollen grundsätzlich für jedermann frei zugänglich sein. Das Informationsfreiheitsgesetz (IFG) vereinfacht es, amtliche Akten einzusehen. Außerdem lassen sich nun leichter Korruption und Amtsmissbrauch aufdecken. Einzelne Bereiche wie personenbezogener Datenschutz oder geistiges Eigentum bleiben weiterhin geschützt.
Wie wird bei geistigem Eigentum und Geschäftsgeheimnissen verfahren?
Unsere Wirtschafts- und Finanzpolitik reagiert auf neue Herausforderungen wie Klimawandel, digitale Transformation und internationale Handelskonflikte. Wir richten sie darauf aus, Impulse für eine international wettbewerbsfähige Wirtschaft und einen starken sozialen Zusammenhalt zu setzen.
Bundesregierung Vieles ist für die Wirtschaft bereits erreicht: Die Sozialabgabenquote wird
