Dein Suchergebnis zum Thema: wird

Die Entscheidung des EuGH zur Zulässigkeit von Beschränkungen der Vermietung von Wohnungen über Airbnb und andere Vermietungsportale

https://infopoint-europa.de/de/articles/die-entscheidung-des-eugh-zur-zulaessigkeit-von-beschraenkungen-der-vermietung-von-wohnungen-ueber-airbnb-und-andere-vermietungsportale

In deutschen Bundesländern wurden verschiedene Regelungen getroffen, die Wohnungsnot und steigende Mietpreise unterbinden sollen. Im Mittelpunkt der öffentlichen Debatte stehen vor allem die Regelungen der Stadtstaaten Berlin und Hamburg. Am 22.09.2020 hat der Europäische Gerichtshof (EuGH) in den verbundenen Rechtssachen C-724/18 und C-727/18 zumindest europarechtliche Bedenken gegen solche Regelungen ausgeräumt2. Er hat entschieden, dass EU-Staaten im Kampf gegen den städtischen Wohnungsmangel kurzzeitige Vermietung über Plattformen wie Airbnb einschränken dürfen. Mehr dazu im Beitrag.
Airbnb – welches hier pars pro toto für alle vergleichbaren Unternehmen herangezogen wird

    Kategorien:
  • Wissen
Seite melden

Sanktionen gegen den Iran

https://infopoint-europa.de/de/articles/sanktionen-gegen-den-iran

Am 16. September 2022 kam die Iranerin Mahsa Amini in Polizeigewahrsam ums Leben, nachdem sie drei Tage zuvor von der sogenannten Sittenpolizei des Irans verhaftet wurde. Grund für die Festnahme war die Anschuldigung, sie hätte ihr Kopftuch nicht vorschriftsgemäß getragen. Daraufhin brach eine Welle von Demonstrationen aus. Die Protestierenden machten sich für Frauenrechte und gegen das Regime stark. Das Regime versucht seitdem die Proteste gewaltsam zu beenden. Die EU reagiert hierauf nun mit einem Sanktionspaket gegen die Verantwortlichen.
Europa (IPE) / Europe Direct Hamburg informiert zu allen Themen rund um die EU und wird

    Kategorien:
  • Wissen
Seite melden

Europa im Überblick: Die letzten zwei Wochen in Kürze

https://infopoint-europa.de/de/articles/was-war-los-in-europa-54

Die vergangenen Tage waren von entscheidenden Weichenstellungen in der EU geprägt. Während die Kommission weiter um eine stabile Finanzierung für die Ukraine ringt, will das Parlament seine Klimaziele deutlich verschärfen. Gleichzeitig spitzen sich interne Konflikte zu, insbesondere durch Ungarns Widerstand gegen das geplante Gasimport-Verbot aus Russland.
Europa (IPE) / Europe Direct Hamburg informiert zu allen Themen rund um die EU und wird

    Kategorien:
  • Wissen
Seite melden