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DBSV-Stellungnahme zum Referentenentwurf eines Gesetzes zur digitalen Modernisierung von Versorgung und Pflege (Digitale Versorgung und Pflege – Modernisierungs-Gesetz – DVPMG) – Deutscher Blinden- und Sehbehindertenverband e.V.

https://www.dbsv.org/stellungnahme/RefE-DVPMG.html

Der Deutsche Blinden- und Sehbehindertenverband, Spitzenverband der rund 1,2 Mio. blinden und sehbehinderten Menschen in Deutschland, fordert nachdrücklich, dass Angebote im Gesundheitsbereich für Menschen mit Behinderungen barrierefrei zugänglich und nutzbar sind. Vor diesem Hintergrund sehen wir Nachbesserungsbedarf …
Dem BfArM wird so auch eine Nachprüfbarkeit der Herstellerangaben möglich.

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Stellungnahmen – Deutscher Blinden- und Sehbehindertenverband e.V.

https://www.dbsv.org/stellungnahmen.html?page_n38=3

Urheberrechtsreform der europäischen Kommission Legislativvorschläge Nr. 3 A und B

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Datenschutz – Deutscher Blinden- und Sehbehindertenverband e.V.

https://www.dbsv.org/datenschutz.html

Beantwortung Ihrer Anfragen auf Grundlage des Art. 6 Abs. 1 UAbs. 1 lit. a) und b)

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DBSV-Stellungnahme zum Referentenentwurf vom 07.03.2019 für ein Gesetz zur Änderung des Neunten und des Zwölften Buches Sozialgesetzbuch und anderer Rechtsvorschriften (SGB IX/SGB XII-Änderungsgesetz) – Deutscher Blinden- und Sehbehindertenverband e.V.

https://www.dbsv.org/stellungnahme/SGB9_SGB12_Aenderungsgesetz.html

Angesichts der erneut unzureichenden Frist zur Stellungnahme greifen die nachstehenden Ausführungen nur ausgewählte Aspekte auf. Zusammengefasst sieht der Deutsche Blinden- und Sehbehindertenverband folgenden Änderungsbedarf in Bezug auf die im Entwurf angesprochenen Regelungsbereiche.
Ungleichbehandlung von Blindenhilfe-Beziehern Zu Artikel 3 Nr. 8 Buchst b: Vorgesehen