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SPD.de: Gemeinsam für die Zukunft des Bauens

https://www.spd.de/aktuelles/detail/news/gemeinsam-fuer-die-zukunft-des-bauens/11/01/2017/

„Es geht beim sozialen Wohnungsbau um nichts Geringeres als den sozialen Zusammenhalt in unserem Land“, sagt SPD-Chef Sigmar Gabriel. Denn verwahrloste Stadtteile erzeugten verwahrloste Köpfe und Seelen. Wenn Menschen trotz eines Normaleinkommens keine Chance hätten, eine gute und bezahlbare Wohnung zu finden, „dann gibt es gerade in Ballungsräumen sozialen Sprengstoff“. Ein Namensbeitrag.
Mobilitätsbereitschaft für die Aufnahme von Arbeit, den Aufbau einer eigenen Existenz wird

SPD.de: Gemeinsam für die Zukunft des Bauens

https://www.spd.de/aktuelles/detail/news/gemeinsam-fuer-die-zukunft-des-bauens/11/01/2017

„Es geht beim sozialen Wohnungsbau um nichts Geringeres als den sozialen Zusammenhalt in unserem Land“, sagt SPD-Chef Sigmar Gabriel. Denn verwahrloste Stadtteile erzeugten verwahrloste Köpfe und Seelen. Wenn Menschen trotz eines Normaleinkommens keine Chance hätten, eine gute und bezahlbare Wohnung zu finden, „dann gibt es gerade in Ballungsräumen sozialen Sprengstoff“. Ein Namensbeitrag.
Mobilitätsbereitschaft für die Aufnahme von Arbeit, den Aufbau einer eigenen Existenz wird

SPD.de: Abschlussbericht zu den Vorwürfen von Frontal 21 gegenüber der Agentur Network Media (NWMD)

https://www.spd.de/service/pressemitteilungen/detail/news/abschlussbericht-zu-den-vorwuerfen-von-frontal-21-gegenueber-der-agentur-network-media-nwmd/22/12/2016

Der Schatzmeister der SPD, Dietmar Nietan, erklärt:Die interne Untersuchung zur Klärung der im Bericht des Politikmagazins Frontal 21 erhobenen Vorwürfe gegenüber der Arbeit der Agentur Network Media (NWMD) ist abgeschlossen.
– Die SPD-Bundestagsfraktion wird bereits Ende Januar 2017 einen eigenen Gesetzentwurf

SPD.de: ASJ: Bessere Rente auch für Niedriglohnbezieher und Ostdeutsche

https://www.spd.de/service/pressemitteilungen/detail/news/asj-bessere-rente-auch-fuer-niedriglohnbezieher-und-ostdeutsche/08/02/2019

Zu dem von Bundesarbeitsminister Hubertus Heil vorgelegten Konzept für eine Grundrente erklärt der Vorsitzende der Arbeitsgemeinschaft sozialdemokratischer Juristinnen und Juristen Harald Baumann-Hasske:„Die ASJ begrüßt dieses Konzept ausdrücklich. Die wesentlichen Eckpunkte der neuen Grundrente (35 Beitragsjahre und keine Bedürftigkeitsprüfung) sowie die Änderungen der Freibeträge beim Wohngeld und in der Grundsicherung führen zu einer deutlichen Aufwertung der Rentenbezüge bei niedrigen Einkommen und dienen gleichermaßen der Vermeidung von Altersarmut und der Anerkennung der erbrachten Arbeitsleistung, einschließlich der verschiedenen Sorgeleistungen.“
„Mit diesem Vorschlag der SPD wird der Auftrag aus dem Koalitionsvertrag erfüllt

SPD.de: Beschluss des SPD-Parteivorstands zum §219a

https://www.spd.de/service/pressemitteilungen/detail/news/beschluss-des-spd-parteivorstands-zum-219a/23/04/2018

In seiner gestrigen Sitzung im Anschluss an den SPD-Bundesparteitag hat der SPD-Parteivorstand folgenden Beschluss gefasst. § 219a StGB: Recht auf sachliche Information gewährleisten – strafrechtliche Konsequenzen für Ärztinnen und Ärzte wirksam verhindern Im November 2017 wurde die Ärztin Kristina Hänel zu einer hohen Geldstrafe verurteilt, weil sie auf ihrer Internetseite über Schwangerschaftsabbrüche informiert hat. Diese Verurteilung zeigt sehr deutlich, dass Ärztinnen und Ärzte auf der Grundlage des aktuellen § 219a StGB strafrechtliche Konsequenzen befürchten müssen, wenn sie sachlich über Schwangerschaftsabbrüche informieren. Das kann und darf nicht sein.
informieren können und das Informationsrecht für schwangere Frauen gewährleistet wird