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Eine Gesellschaft wird davon geprägt, wie gut es den Familien geht.

formuliert es Eduard Bernstein – der dafür um 1900 herum heftig angegriffen wird

Für die SPD steht fest: Wir stehen zu unserer humanitären Verantwortung und gewähren denjenigen Schutz, die vor politischer oder religiöser Verfolgung oder vor einem Krieg fliehen und ihr Leben bei uns in Sicherheit bringen wollen. Wir sind eine weltoffene und tolerante Gesellschaft. Das Recht auf Asyl ist in unserem Grundgesetz fest verankert. Wir gewähren diesen Schutz aus der Verantwortung, die aus dem gemeinsamen Menschsein erwächst. Und auch weil wir wissen, dass viele Deutsche nur durch Asyl in anderen Ländern Schutz vor dem Terror der Nazis fanden.Sozialdemokratische Asylpolitik folgt klaren Regeln, wer zu uns kommen kann, bei uns bleiben darf – und wer nicht. Diejenigen, die Schutz benötigen, brauchen Sicherheit, Perspektiven und eine schnelle Integration. Wer keinen Schutzanspruch hat, muss wieder in seine Heimat oder in einen sicheren Drittstaat zurückkehren. Zügige und rechtsstaatliche Verfahren und der uneingeschränkte Zugang zu diesen Verfahren sind der unverzichtbare Rahmen. Diese klaren Regeln sind die Voraussetzung für die gesellschaftliche Akzeptanz. Sie müssen verständlich und transparent sein. Und sie müssen konsequent angewandt und durchgesetzt werden. Genauso konsequent treffen Ressentiment und Schikane gegen Flüchtlinge auf unseren Widerstand.
Flüchtling erfasst und registriert wurde und dort einen Asylantrag gestellt hat, wird

gegen LSBTIQ*-Personen machen und diskriminierende Gesetze verabschieden, wie z.B.
reformbedürftige Transsexuellenrecht Die Liste der gesetzgeberischen Baustellen ist lang und wird

Sicherheit ist ein ursozialdemokratisches Thema. Ein Namensbeitrag des SPD-Vorsitzenden Sigmar Gabriel zur aktuellen Sicherheitsdebatte.
Wer sich aber nur auf die Gesetzesverschärfung konzentriert, wird die Erwartungen

Vorhang anderswo durchrostet, aber in Deutschland mit Rostschutzmitteln konserviert wird

„Europa ist unsere Zukunft“ von Katarina Barley
Ob das wirklich der Grund war, wird sich nie nachprüfen lassen.

Vorhang anderswo durchrostet, aber in Deutschland mit Rostschutzmitteln konserviert wird

Soziale Politik für Dich. Für 83 Millionen. Für Dich – und mit Dir. Lass uns gemeinsam unser Land voranbringen.
von Bundestags- und Europaabgeordneten sowie von Regierungsmitgliedern erwartet wird

Der Corona-Expertenrat der Bundesregierung hält unter bestimmten Bedingungen Lockerungen von Corona-Maßnahmen in den kommenden Wochen für möglich. Zugleich betont der Rat, ein zu frühes Öffnen berge die Gefahr eines erneuten Anstiegs der Krankheitslast.
Als sicher gilt, dass ein Öffnungsplan entworfen wird – weil Omikron-Erkrankungen