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VorlesenAm Tag der seltenen Krankheiten heute (Donnerstag) schaltet die Europäische Kommission eine neue Online-Plattform für den Wissensaustausch frei, die die Diagnose und Behandlung von mehr als 30 Millionen Europäerinnen und Europäern, die an einer seltenen Krankheit leiden, verbessern soll.
Die neue Plattform wird hier spürbare Verbesserungen bewirken.

VorlesenUm der COVID-19-Pandemie und auch künftige Gesundheitskrisen in der EU besser bewältigen zu können, will die EU-Kommission eine europäische Gesundheitsunion schaffen. Die ersten Vorschläge dazu hat sie heute (Mittwoch) vorgelegt. „Unser Ziel ist es, die Gesundheit aller europäischen Bürgerinnen und Bürger zu schützen. Die Coronavirus-Pandemie hat ganz klar gezeigt, dass wir eine engere Koordinierung in der EU, resilientere Gesundheitssysteme und eine bessere Vorsorge gegen künftige Krisen brauchen“, sagte Ursula von der Leyen‚ Präsidentin der Europäischen Kommission. Die Vorschläge umfassen einen stärkeren europäischen Rechtsrahmen für die Vorsorge und Reaktion bei schwerwiegenden grenzüberschreitenden Gesundheitsgefahren. Außerdem sollen Rolle und Mandat des Europäischen Zentrums für die Prävention und die Kontrolle von Krankheiten (ECDC) und der Europäischen Arzneimittel-Agentur (EMA) gestärkt werden.
Dies wird unsere Fähigkeit zur gemeinsamen Reaktion erheblich verändern.

den Mitgliedstaaten unter anderem, Unternehmen Zuschüsse oder Erleichterungen (z.B.
Gestützt auf die Erfahrungen aus der Finanzkrise in den Jahren 2007-2009 wird der

VorlesenDie Europäische Kommission hat heute (Montag) gemeinsam mit der Industrie elf neue Europäische Partnerschaften ins Leben gerufen, um die Investitionen in Forschung und Innovation zu erhöhen. Die Partnerschaften erhalten über 8 Milliarden Euro aus Horizont Europa, dem neuen EU-Forschungs- und Innovationsprogramm für 2021-2027. Die Gesamtzusagen, einschließlich der Zusagen der privaten Partner und der Mitgliedstaaten, belaufen sich auf rund 22 Milliarden Euro. Damit können die Partnerschaften innovative Lösungen in großem Umfang verfolgen, um beispielsweise die Emissionen energieintensiver Industrien und in Sektoren wie Schifffahrt und Stahlerzeugung zu senken sowie Hochleistungsbatterien, nachhaltige Kraftstoffe, Datentechnologien und Robotik zu entwickeln und einzusetzen.
Angestrebt wird, bis 2030 ein offenes, vertrauenswürdiges virtuelles Umfeld zu schaffen

VorlesenDie EU-Mitgliedstaaten haben mit Unterstützung der Kommission ein EU-Instrumentarium für die Nutzung von Mobil-Apps zur Kontaktnachverfolgung und Warnung bei der Bekämpfung der Coronavirus-Pandemie entwickelt. Es ist Teil eines gemeinsamen koordinierten Konzepts, mit dem die schrittweise Aufhebung der Ausgangsbeschränkungen unterstützt werden soll, wie vergangene Woche in einer Empfehlung der Kommission dargelegt. Zusammen mit dem Instrumentarium werden für solche Mobil-Apps heute außerdem Leitlinien für den Datenschutz veröffentlicht.
Ohne sichere Digitaltechnik, die mit den Rechtsvorschriften im Einklang steht, wird

VorlesenDie Europäische Kommission will den digitalen Raum reformieren und hat dazu heute (Dienstag) neue Vorschriften für alle digitalen Dienste wie soziale Medien, Online-Marktplätze und andere Online-Plattformen vorgelegt. Bei der Vorstellung des Gesetzes über digitale Dienste (Digital Services Act, DSA) und des Gesetzes über digitale Märkte (Digital Markets Act, DMA) in Brüssel sagte Exekutiv-Vizepräsidentin Margrethe Vestager: „Beide Vorschläge dienen einem Ziel: Wir dafür sorgen, dass wir – als Nutzer – Zugang zu einer breiten Palette von sicheren und Produkten und Diensten im Internet haben. Und die Unternehmen sollen in Europa frei ihrer Geschäftstätigkeit im Online-Raum nachgehen und in einen fairen Wettbewerb treten können, so wie sie es auch außerhalb des Internets tun. Das ist ein und dieselbe Welt. Wir sollten überall auf sichere Weise einkaufen und auf Nachrichten, die wir lesen, vertrauen können. Denn was offline illegal ist, ist auch online illegal.“
Ein modernes Regelwerk für den gesamten Binnenmarkt wird Innovation, Wachstum und

VorlesenDie Europäische Kommission hat am Mittwoch (21. März) neue Vorschriften der Europäischen Union (EU) vorgeschlagen, die sicherstellen sollen, dass digitale Geschäftstätigkeiten in der EU auf faire und wachstumsfreundliche Weise besteuert werden. Durch diese Maßnahmen würde die EU eine weltweite Vorreiterrolle bei der Konzeption von Steuergesetzen übernehmen, die der modernen Wirtschaft und dem digitalen Zeitalter gerecht werden.
digitale Wirtschaft auf faire, wachstumsfreundliche und nachhaltige Weise besteuert wird

VorlesenDie Europäische Kommission hat heute (Mittwoch) eine Rahmenregelung genehmigt, mit der Deutschland die Erforschung, Entwicklung, Erprobung und Herstellung von Produkten unterstützen will, die zur Bewältigung des COVID-19-Ausbruchs benötigt werden. Die Genehmigung erfolgte auf der Grundlage des am 19. März 2020 von der Kommission erlassenen Befristeten Rahmens in der am 3. April 2020 geänderten Fassung.
der Kommission Margrethe Vestager erklärte: „Diese Rahmenregelung Deutschlands wird

VorlesenDie Europäische Investitionsbank (EIB) unterstützt im Rahmen der EU-Investitionsoffensive die ITM Isotopen Technologien München AG für innovative Krebstherapien. Die Gelder sollen zur Unterstützung der Forschungs- und Entwicklungsstrategie des Biotechnologie-Unternehmens beitragen. Konkret geht es um die Forschung und Entwicklung von Therapien gegen eine Reihe von Krebsarten wie neuroendokrine Tumore und Knochenmetastasen.
Alle neun Sekunden wird in der EU ein neuer Krebsfall diagnostiziert.

VorlesenDie EU-Kommission hat heute (Mittwoch) die umweltfreundliche Nachrüstung kommunaler und gewerblich genutzter Dieselfahrzeuge in Höhe von 431 Millionen Euro in deutschen Städten genehmigt. Damit kann die Stickoxidemissionen um 1.450 Tonnen pro Jahr gesenkt werden, ohne den Wettbewerb übermäßig zu verfälschen.
europäischen Ziel der saubereren Luft für alle im Einklang stehen.“ Deutschland wird