Im Bericht wird die Situation in sieben Mitgliedstaaten bewertet, die derzeit nicht
Im Bericht wird die Situation in sieben Mitgliedstaaten bewertet, die derzeit nicht
Die Kommission wird nun einen breit angelegten und offenen Konsultationsprozess einleiten
Die Kommission wird nun einen breit angelegten und offenen Konsultationsprozess einleiten
Der Datenabgleichsdienst wird beides in diesen Zeiten der Pandemie leichter machen
Der Datenabgleichsdienst wird beides in diesen Zeiten der Pandemie leichter machen
VorlesenNiedersachsens Europa- und Regionalministerin Birgit Honé sieht in dem am (heutigen) Mittwoch in Brüssel vorgestellten EU-Aufbauplan („Next Generation EU“) über insgesamt 750 Milliarden Euro und dem überarbeiteten Plan für den Mehrjährigen Finanzrahmen (MFR) der Europäischen Union für die Jahre 2021 bis 2027 über 1.100 Milliarden Euro ein starkes und wichtiges Zeichen der europäischen Solidarität. „Wir befinden uns in einer historischen Situation, die außergewöhnliche Maßnahmen erfordert“, so Honé. „Mit dem vorgelegten Plan hat Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen eine angemessene europäische Antwort auf die Corona-Pandemie gefunden. Europa muss stark betroffenen Ländern wie Italien dabei helfen, wirtschaftlich wieder auf die Beine zu kommen. Davon werden auch Deutschland und Niedersachsen profitieren.“ Honé forderte eindringlich, dass sich die Mitgliedstaaten und das Europäische Parlament nun schnell auf den zukünftigen Mehrjährigen Finanzrahmen einigen müssten. „Der Wiederaufbau muss zügig starten. Wir brauchen auch in Niedersachsen endlich Planungssicherheit, damit wir die EU-Fördermittel zu Gunsten der Bürgerinnen und Bürger, der Kommunen und der Wirtschaft zielführend einsetzen können.“
„Das wird Niedersachsen bei der Bewältigung seines Strukturwandels helfen.
Farbcodes – grün, orange, rot -, die auf der Grundlage gemeinsamer Kriterien erstellt wird
Farbcodes – grün, orange, rot -, die auf der Grundlage gemeinsamer Kriterien erstellt wird
Nach Rücksprache mit den Mitgliedstaaten wird die Kommission in einigen Wochen das
Nach Rücksprache mit den Mitgliedstaaten wird die Kommission in einigen Wochen das
VorlesenZwei Wochen nach dem Ablauf der Umsetzungsfrist für das Gesetz über digitale Märkte (DMA) hat die Europäische Kommission erste Untersuchungen wegen Nichteinhaltung eingeleitet. Betroffen sind die Gatekeeper Alphabet, Apple und Meta.
Untersuchung zu dem Ergebnis kommen, dass der DMA nicht vollständig eingehalten wird
VorlesenDie Europäische Kommission mahnt: Es bleibt nur noch wenig Zeit, um vor den Wahlen zum Europäischen Parlament im Mai 2019 wichtige Gesetzesinitiativen im Bereich der inneren und äußeren Sicherheit zum Abschluss zu bringen.
Außerdem wird damit auch ein EU-Rahmen für die Cybersicherheitszertifizierung geschaffen
VorlesenDie Europäische Kommission hat eine weitere von Deutschland angemeldete Beihilferegelung genehmigt, mit der sie bereits am am 22. März 2020 angenommene Maßnahmen zur Unterstützung der Wirtschaft nach Ausbruch des Coronavirus ausweitet. Insbesondere ermöglicht die Erweiterung die Gewährung von Fördermitteln durch andere regionale Behörden und Förderbanken, die nicht unter die bestehenden Maßnahmen fallen. Grundlage für die Genehmigung war der am 19. März 2020 von der Kommission erlassene Befristete Rahmen für staatliche Beihilfen zur Stützung der Wirtschaft angesichts des derzeitigen Ausbruchs von COVID-19.
dieses Jahres und iii) mit einer Höchstlaufzeit von sechs Jahren vergeben werden und wird
Ab morgen (Samstag) wird dieser Praxis ein Ende gesetzt.
Ab morgen (Samstag) wird dieser Praxis ein Ende gesetzt.
