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VorlesenEU-Handelskommissarin Cecilia Malmström sowie Australiens Premierminister Malcolm Turnbull und Handelsminister Steven Ciobo haben heute in der australischen Hauptstadt Canberra offiziell Verhandlungen über ein umfassendes und ehrgeiziges Handelsabkommen zwischen der EU und Australien aufgenommen.
Am Ende unserer Verhandlungen wird ein Abkommen stehen, das sowohl für die EU als

VorlesenDie EU-Kommission hat heute (Mittwoch) ihre Strategie für ein digitales Europa vorgestellt und dabei ihre europäische Datenstrategie und politische Optionen für die Entwicklung der künstlichen Intelligenz (KI) konkretisiert. „Ich will, dass dieses digitale Europa das Beste widerspiegelt, das Europa zu bieten hat – Offenheit, Fairness, Vielfalt, Demokratie und Vertrauen“, sagte Präsidentin Ursula von der Leyen in Brüssel. Die Strategie decke alles von der Cybersicherheit über kritische Infrastrukturen, digitale Bildung und Kompetenzen bis hin zu Demokratie und Medien ab.
B. in den Bereichen Gesundheit, Polizei oder Verkehr, sollten KI-Systeme transparent

VorlesenDie Europäische Kommission hat am Freitag (03. Dezember) die Verlängerung ihres Berichterstattungsprogramms zu Des- und Falschinformationen im Zusammenhang mit COVID-19 um weitere sechs Monate bis Juni 2022 angekündigt. Außerdem veröffentlichte sie die jüngsten Berichte der Online-Plattformen über ihre Maßnahmen zwischen September und Oktober.
Dieser Kodex wird die Verantwortung der Online-Plattformen deutlich verändern, indem

Der Impfstoff wird bereits zum Schutz von infektionsgefährdeten Menschen verwendet
Der Impfstoff wird bereits zum Schutz von infektionsgefährdeten Menschen verwendet

VorlesenDie Europäische Kommission hat Dienstag (20. April) gegen die Deutsche Bahn (DB), die Österreichischen Bundesbahnen (ÖBB) und die Société Nationale des Chemins de fer belges/Nationale Maatschappij der Belgische Spoorwegen (SNCB) wegen eines Verstoßes gegen das EU-Kartellrecht Geldbußen in Höhe von insgesamt 48 Millionen Euro verhängt. „Fairer Wettbewerb gewährleistet, dass Kunden, die nachhaltige Verkehrsmittel nutzen, das bestmögliche Angebot erhalten. Ein Kartell zwischen Bahnbetreibern, die Schienengüterverkehrsdienste auf wichtigen Eisenbahnkorridoren in der gesamten EU anbieten, läuft dem Ziel eines fairen Wettbewerbs grundsätzlich zuwider. Der heutige Beschluss sendet ein klares Signal, dass derartige wettbewerbswidrige Absprachen nicht hinnehmbar sind“, so Margrethe Vestager, die für Wettbewerbspolitik zuständige Exekutiv-Vizepräsidentin der Kommission.
B. dem Produktionsstandort des Verkäufers der beförderten Güter) zu einem anderen

Die neue Technologie wird es Fahrzeugen ermöglichen, miteinander, mit der Straßeninfrastruktur
Die neue Technologie wird es Fahrzeugen ermöglichen, miteinander, mit der Straßeninfrastruktur

Damit wird der Zugang zum digitalen Binnenmarkt auch für Menschen mit Wohnsitz außerhalb
Damit wird der Zugang zum digitalen Binnenmarkt auch für Menschen mit Wohnsitz außerhalb

VorlesenAb Montag, den 3. Dezember, ist ungerechtfertigtes Geoblocking im Online-Handel in der ganzen EU verboten. Verbraucher können dank der neuen EU-Verordnung beliebige Waren wie Möbel und Spielzeug oder Dienstleistungen wie Hotelüber- nachtungen innerhalb der ganzen EU ebenso online einkaufen wie zu Hause. Die Verbraucher werden nicht mehr länger auf Websites mit nationalen Angeboten umgelenkt oder mit Hindernissen konfrontiert werden, wie beispielweise der Aufforderung, mit einer in einem anderen Land ausgestellten Debit- oder Kreditkarte zu zahlen. Für die Unternehmen bedeuten die neuen Vorschriften mehr Rechts- sicherheit, um grenzüberschreitend tätig zu sein.
Sie wird nun Zugang zu diesem Service haben, sich registrieren und diesen Service

VorlesenPlastikmüll wird in den Weltmeeren ein immer drängenderes Problem.
soll Auslaufmodell werden Vorlesen 25.07.2018 Brüssel/Straßburg – Plastikmüll wird

VorlesenDie Mitgliedstaaten können in Kürze auch Mittel aus der Aufbauhilfe für den Zusammenhalt und die Gebiete Europas (REACT-EU) für die Finanzierung von Programmen des Europäischen Hilfsfonds für die am stärksten Benachteiligten in Anspruch nehmen. Grundlage ist eine politische Einigung der EU-Organe. Über den Hilfsfonds erhalten Benachteiligte bereits jetzt Nahrungsmittel, Kleidung und materielle Basisunterstützung. Einem Bericht des Europäischen Verbands der Nahrungsmitteltafeln zufolge ist die Nachfrage bei den Tafeln im Vergleich zur Zeit vor der Coronavirus-Pandemie um bis zu 50 Prozent gestiegen.
nun einen EU-Kofinanzierungssatz von bis zu 100 Prozent, mit dem sichergestellt wird