Mit über 1,8 Billionen Euro wird es nach seiner Verabschiedung das umfangreichste
Mit über 1,8 Billionen Euro wird es nach seiner Verabschiedung das umfangreichste
VorlesenDie Europäische Kommission hat eine mit 7 Milliarden Euro ausgestattete französische Beihilfemaßnahme, bei der Air France die in der Coronakrise dringend benötigte Liquidität durch eine staatliche Darlehensgarantie und ein Gesellschafterdarlehen bereitgestellt werden soll, nach den EU-Beihilfevorschriften genehmigt. „Die Luftfahrtindustrie bietet viele Arbeitsplätze und sichert die Anbindung. Nach dem COVID-19-Ausbruch hat Air France zudem eine wichtige Rolle bei der Repatriierung von Bürgern und der Beförderung medizinischer Ausrüstung gespielt“, erklärte die für Wettbewerbspolitik zuständige Exekutiv-Vizepräsidentin der Kommission Margrethe Vestager. „Frankreich hat zudem angekündigt, dass mit Blick auf Air France bestimmte ökologische Weichenstellungen geplant sind. Das ist gut. Die Mitgliedstaaten können Maßnahmen konzipieren, die ihren politischen Zielen und den EU-Vorschriften entsprechen.“
2020 beziehungsweise direkt auf der Grundlage des Artikels 107 Absatz 3 Buchstabe b
VorlesenEU-Binnenmarktkommissar Thierry Breton wird am Dienstag (31. – Der Kommissar wird in seiner Rede, die 10.10 Uhr beginnt, über das Thema "Jenseits
EU-Binnenmarktkommissar Thierry Breton wird am Dienstag (31.
VorlesenDie Europäische Kommission hat am Freitag festgestellt, dass eine 10 Milliarden Euro schwere Regelung Deutschlands zur Entschädigung von Unternehmen für Einbußen, die diese infolge der COVID-19-Pandemie erlitten haben, mit dem EU-Beihilferecht im Einklang steht. Damit können Unternehmen aus allen Wirtschaftszweigen für bestimmte Einbußen entschädigt werden, die ihnen durch die vollständige Einstellung ihrer Geschäftstätigkeit aufgrund des Ausbruchs von COVID-19 und der von der deutschen Regierung verhängten restriktiven Maßnahmen zur Eindämmung der Pandemie entstanden sind.
für unmittelbar auf die COVID-19-Pandemie zurückzuführende Schäden bereitgestellt wird
VorlesenDie Europäische Kommission hat festgestellt, dass die Finanzhilfe Italiens für Alitalia in Höhe von 199,45 Millionen Euro mit den EU-Beihilfevorschriften vereinbar ist. Mit der Maßnahme soll die Fluggesellschaft für die Einbußen durch den Coronavirus-Ausbruch entschädigt werden.
Die Unterstützung wird in Form eines direkten Zuschusses in Höhe von 199,45 Millionen
VorlesenDie EU wird 140 Mio.
Die EU wird 140 Mio.
Der Satellit wird den Anstieg des Meeresspiegels überwachen und den Seegang sowie – Sentinel-6 wird von Darmstadt aus gesteuert und ist das Ergebnis einer intensiven
Der Satellit wird den Anstieg des Meeresspiegels überwachen und den Seegang sowie
Der Rahmen insgesamt wird um sechs Monate bis zum 30.
Der Rahmen insgesamt wird um sechs Monate bis zum 30.
VorlesenDie Kommission will den sozialen Dialog an die sich wandelnde Arbeitswelt und an neue Trends auf dem Arbeitsmarkt anpassen. In ihrer Initiative schlägt sie daher vor, wie der Dialog der Sozialpartner auf nationaler und auf EU-Ebene weiter gefördert werden kann.
auf nationaler Ebene Im Vorschlag der Kommission für eine Empfehlung des Rates wird
Die Rahmenregelung wird Deutschland auch die Gewährung der „Novemberhilfe“ und der
Die Rahmenregelung wird Deutschland auch die Gewährung der „Novemberhilfe“ und der
