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VorlesenDie Corona-Krise hat in ganz Europa Spuren hinterlassen. Wie kann die EU dazu beitragen, diese sozialen und beschäftigungspolitischen Herausforderungen möglichst gut zu bewältigen? Welche Schwerpunkte setzen die Europäische Kommission und die deutsche EU-Ratspräsidentschaft im zweiten Halbjahr? Darüber diskutierten Sozialkommissar Nicolas Schmit und Bundesarbeitsminister Hubertus Heil gestern in einem Online-Bürgerdialog der Vertretung der Europäischen Kommission, des Bundesministeriums für Arbeit und Soziales und der überparteilichen Europa-Union.
Der Rahmen für die Festlegung von Mindestlöhnen wird angepasst an die Lebenshaltungskosten

VorlesenDie Europäische Union will ihre Bemühungen im Kampf gegen Obdachlosigkeit besser bündeln und hat dafür eine neue Europäische Plattform gestartet. Sie soll die Mitgliedstaaten und verschiedene Akteure und Organisationen miteinander vernetzen. Erklärtes Ziel ist es, dass jeder Mensch in Europa ein Dach über dem Kopf haben soll. Zum Start der Plattform wurde auf einer hochrangigen Konferenz in Lissabon die „Erklärung von Lissabon zur Europäischen Plattform zur Bekämpfung der Obdachlosigkeit“ unterzeichnet.
Dadurch wird sie es allen Akteuren ermöglichen, ihr Wissen und ihre Verfahren auszutauschen

VorlesenDie Europäische Kommission hat heute (Donnerstag) eine Sektoruntersuchung zum Internet der Dinge für verbraucherbezogene Produkte und Dienstleistungen in der Europäischen Union eingeleitet. Dabei werden verbraucherbezogene Produkte und Dienstleistungen untersucht, die mit einem Netzwerk verbunden sind und aus der Ferne, etwa über einen Sprachassistenten oder ein Mobilgerät, gesteuert werden können. Dies umfasst intelligente Haushaltsgeräte und am Körper getragene Geräte („Wearables“). Die dabei gewonnenen Erkenntnisse werden der EU-Kommission helfen, das Wettbewerbsrecht durch die Kommission in diesem Sektor durchzusetzen.
Daher wird die Kommission im Rahmen dieser Sektoruntersuchung Marktinformationen

VorlesenDie Europäische Kommission hat am Mittwoch (28. März) vorgeschlagen, die Kosten grenzüberschreitender Zahlungen in Euro in der gesamten Europäischen Union (EU) zu senken. Für die Menschen oder Unternehmen im Euroraum macht es keinen Unterschied, ob sie Euro-Transaktionen in ihrem eigenen Land oder mit einem anderen Mitgliedstaat im Euroraum abwickeln. Mit dem aktuellen Vorschlag der EU-Kommission soll dieser Vorteil auf Menschen und Unternehmen in Ländern ausgedehnt werden, die nicht dem Euro-Währungsgebiet angehören.
Mit dem aktuellen Vorschlag der EU-Kommission wird dieser Vorteil auf die Menschen

VorlesenRede von Birgit Honé, Ministerin für Bundes- und Europaangelegenheiten und Regionale Entwicklung zu TOP 58 „Eine Wasserstoffstrategie für ein klimaneutrales Europa“
Wasserstoff wird dabei eine entscheidende Rolle spielen.

VorlesenDie Europäische Kommission hat am Donnerstag (1. März) eine Reihe operativer Maßnahmen für den Umgang mit illegalen Online-Inhalten empfohlen. Die Empfehlungen der EU-Kommission stützen sich auf freiwillige Initiativen, durch die gemeinsam mit der Industrie sichergestellt werden soll, dass das Internet frei von illegalen Inhalten ist.
Die Empfehlungen sollen diese Arbeit weiter voranzutreiben, bevor entschieden wird

VorlesenDie Europäische Kommission bittet in einer öffentlichen Konsultation um Meinungen zu den wichtigsten Anforderungen an die vernetzte und automatisierte Mobilität. Ausgehend von drei Kernbereichen – Daten, Cybersicherheit und die Nutzung von kommerziellen 5G-Frequenzbändern – möchte die Kommission von der allgemeinen Öffentlichkeit und betroffenen Interessenträgern erfahren, wo die größten Herausforderungen beim Einsatz vernetzter und automatisierter Autos heute liegen. Die Konsultation läuft noch bis zum 5. Dezember 2018.
Diese Konsultation wird uns dabei helfen, unsere Politik in diesem Bereich so zu

VorlesenAcht Forscherinnen und Forscher in Deutschland erhalten vom Europäischen Forschungsrat für die Auslotung der Markteinführungschancen ihrer Projekte jeweils 150.000 Euro. Mit der aktuellen Auswahl von insgesamt 55 Forschern ist die zweite Runde des „ERC Proof of Concept-Grant (PoC)-Wettbewerbs 2020“ abgeschlossen. ERC-Grantees können sich in einer der drei Runden der jährlichen Ausschreibung um Fördermittel bewerben: Die nächste Frist ist der 17. September.
Die Industrie sucht dringend nach neuen Handhabungskonzepten, und voraussichtlich wird

VorlesenDie Europäische Kommission hat heute (Dienstag) ihren Vorschlag zur Festlegung von Fangquoten für Fischbestände im Atlantik und in der Nordsee für das kommende Jahr veröffentlicht. Auf dieser Basis werden die EU-Fischereiminister auf ihrer Tagung am 15./16. Dezember die endgültigen Fangbeschränkungen festlegen, die ab dem 1. Januar 2021 gelten sollen. Für 13 der insgesamt 23 erfassten Bestände schlägt die Kommission auf Grundlage wissenschaftlicher Gutachten vor, die Fangquote zu senken.
Bestand von Kabeljau im Kattegat wieder bis auf ein sicheres Niveau aufgefüllt wird

VorlesenWas versteht man unter der Handelspolitik der EU? Warum ist sie in einer globalisierten Wirtschaft von Bedeutung? Erfahren Sie hier mehr über einen der komplexesten Politikbereiche der EU. Ein Überblick.
wie Zölle und Quoten beseitigt werden und ein fairer Wettbewerb sichergestellt wird