Dein Suchergebnis zum Thema: weise

(hier als pdf-Datei) Antrag nach §§ 48, 75 Abs. 2 S. 2 sowie ggfs. §§ 48, 75 Abs. 1 a S. 2 2 VwVf wegen ungenügenden Brandschutzes beim Bahnprojekt Stuttgart 21 Sehr geehrter Herr Präsident Hörster, sehr geehrte Damen und Herren, namens und in Vollmacht (hier folgen Namen und Anschriften der Antragsteller) beantrage ich, das […]
Vielmehr wird auch in unverantwortlicher Weise hingenommen

(hier die PM als pdf-Datei) Aktionsbündnis gegen S21 auch bei KlimaCamp aktiv Klima-Post mit symbolischem Akt für Kretschmann Noch unter dem Eindruck der Unwetter-Schäden und des Verfassungsgerichtsurteils, das Regierungshandeln verpflichtet, die Lasten von Klimaschutz und Verknappung von Bodenschätzen gerecht auch auf die heute lebende Generation zu verteilen, hat sich ein Bündnis aus Umwelt-Initiativen zu einer […]
(wird hier am Freitag, 23.7., 13 Uhr eingestellt) weisen

(hier die PM als pdf-Datei) Aktionsbündnis gegen S21 auch bei KlimaCamp aktiv Klima-Post mit symbolischem Akt für Kretschmann Noch unter dem Eindruck der Unwetter-Schäden und des Verfassungsgerichtsurteils, das Regierungshandeln verpflichtet, die Lasten von Klimaschutz und Verknappung von Bodenschätzen gerecht auch auf die heute lebende Generation zu verteilen, hat sich ein Bündnis aus Umwelt-Initiativen zu einer […]
Mit dem Brief weisen sie ihn darauf hin, dass die geplanten

(hier als pdf-Datei) Unglaubliche Mängel beim Brandschutz können das Mega-Projekt zu Fall bringen Die komplette Planfeststellung von Stuttgart 21 steht aufgrund kapitaler Mängel beim Brandschutz grundsätzlich infrage. Das ist die Quintessenz eines umfangreichen Antrags des Aktionsbündnisses an das Eisenbahnbundeamt (EBA) als Genehmigungsbehörde. Der auf rechtliche Konsequenzen ausgerichtete Vorstoß, verfasst von Bündnissprecher und Rechtsanwalt Dr. Eisenhart […]
die Planfeststellung ergänzenden Verfahren der Nach­weis

Sehr geehrte Damen und Herren, auch wenn das Thema Stuttgart 21 weder in Ihren Wahlprogrammen noch im Wahlkampf eine nennenswerte Rolle gespielt hat, dürfte Ihnen sicher bewusst sein, dass es Sie in den nächsten fünf Jahren häufig und heftig in Anspruch nehmen wird. Angesichts Ihrer Festlegungen auf das Projekt ersparen wir uns und Ihnen den […]
Die Kapazitätsfrage Alle Prognosen weisen auf eine

Das Urteil des Bundesverwaltungsgerichts zum zweiten Bürgerbegehren wegen der verfassungswidrigen Mischfinanzierung hat viele überrascht. Wie kam es zustande? Unsere Argumente gegen die verfassungswidrige Mischfinanszierung waren so stark und zwingend, dass der Finanzierungsvertrag für nichtig hätte erklärt werden müssen. Der 10. Senat des Bundesverwaltungsgerichts hat mit seinem aus Baden-Württembergs CDU kommenden Präsidenten genau dies augenscheinlich unbedingt […]
seitenlangen Zwischenantworten an uns auf gestellte Fragen weisen

Das Urteil des Bundesverwaltungsgerichts zum zweiten Bürgerbegehren wegen der verfassungswidrigen Mischfinanzierung hat viele überrascht. Wie kam es zustande? Unsere Argumente gegen die verfassungswidrige Mischfinanszierung waren so stark und zwingend, dass der Finanzierungsvertrag für nichtig hätte erklärt werden müssen. Der 10. Senat des Bundesverwaltungsgerichts hat mit seinem aus Baden-Württembergs CDU kommenden Präsidenten genau dies augenscheinlich unbedingt […]
seitenlangen Zwischenantworten an uns auf gestellte Fragen weisen

Liebe Freundinnen und Freunde, eigentlich braucht man für die 250. Montagsdemo, die 250!, gar nicht mehr groß die Werbetrommel rühren. Das hat OB Kuhn und die Rathausspitze mit dem Versuch besorgt, die Jubiläumsdemo an ihrem zentralen Bezugsort zu untersagen. Das ist ein Tiefpunkt politischer Moral, das hätte ein gefährlicher versammlungsrechtlicher Präzedenzfall werden können und das […]
könnten: Umfragen, wenn auch nicht repräsentativ, weisen