Viele Unternehmen sind weiterhin stark von den laufenden Maßnahmen zur Bekämpfung der Corona-Pandemie betroffen. Sie können ab sofort die neue Überbrückungshilfe IV zum Ausgleich für Belastungen durch die Corona-Krise erhalten.
bei einem besonders starken Umsatzrückgang erhalten oder wenn sie auf besondere Weise
Zum 13. Lagebericht der Antirassismusbeauftragten Reem Alabali-Radovan begrüßen der Bundesvorsitzende der SPD-Arbeitsgemeinschaft Migration und Vielfalt, Aziz Bozkurt, und die stellvertretende AG-Vorsitzende, Irena Rudolph-Kokot den Ansatz der Bundesregierung – und kritisieren Populismus in Teilen der so genannten politischen Mitte.Die Antirassismusbeauftragte der Bundesregierung Reem Alabali-Radovan hat den 13. Lagebericht zu Rassismus in Deutschland vorgestellt – erstmalig mit einer umfangreichen Datenanalyse zur Situation.
aktuellen Diskussionen um die Silvester-Ereignisse machen dies auf bedrückende Weise
Ein riesiger QR-Code über dem Berliner Nachthimmel macht das SPD-Programm greifbar. Über 350 Lichter steigen am Freitag- und Samstagabend über dem Berliner Messegelände auf und bilden einen digitalen Würfel, der sich durch die gesamte SPD-Kampagne zieht und auch auf den Wahlplakaten zu finden ist. Direkt scannbar, führt der QR-Code zu den zentralen Themen, mit denen die SPD Deutschland stärker und gerechter machen wird.
Mit dieser beeindruckenden Lichtinstallation machen wir auf überraschende Art und Weise
Anlässlich des 20. Jubiläums der Einführung des Euro als gemeinsame Währung Europas am 1. Januar 1999, erklärt der Verantwortliche des SPD-Parteivorstandes für die Europäische Union und Spitzenkandidat für die Europawahl Udo Bullmann, Vorsitzender der Fraktion der Sozialdemokraten im Europäischen Parlament:
Euro-Bargelds ist Europa im Leben der Menschen auf bis dahin nicht gekannte Art und Weise
Der Bundesausschuss der Arbeitsgemeinschaft für Bildung (AfB) traf sich am 25./26.11.2016 in Berlin, um über Chancen und Risiken des Einsatzes von digitalen Medien in Kitas und Schulen sowie die Inhalte und Arbeitsschwerpunkte der Wahlperiode 2016 bis 2018 zu diskutieren. Der Bundesausschuss hat einstimmig beschlossen, die Forderung „Kinderrechte gehören ins Grundgesetz!“ zu unterstützen.
Seine Meinung ist entsprechend seinem Alter und seiner Entwicklung in angemessener Weise
Grüne und FDP wollen mit der SPD über die Bildung einer Regierungskoalition sprechen. SPD-Kanzlerkandidat Olaf Scholz begrüßt die Entscheidung und spricht von einem gemeinsamen Auftrag der drei Parteien.
Die SPD sei „sehr dankbar für die sehr professionelle und ernsthafte Art und Weise
Am 29. August 2018 trafen sich der Vorsitzende des Zentralrates der Sinti und Roma, Romani Rose und die SPD-Vorsitzende Andrea Nahles für einen intensiven Gedankenaustausch.
Das muss in gleicher Weise gegenüber denjenigen gelten, die mit Naziparolen und Gewalt
Auch zu Beginn des neuen Jahres gibt es gute Nachrichten vom Arbeitsmarkt. Mit 2,681 Millionen waren in Deutschland so wenige Menschen ohne Arbeit wie seit 1991 nicht mehr. „Die Arbeitsplätze in Deutschland sind so sicher wie nie“, sagte Arbeitsministerin Andrea Nahles am Dienstag.
nennenswerten Anstieg der Arbeitslosigkeit zu rechnen, sagte Behördenchef Frank-Jürgen Weise
Anlässlich des Endes der „Waldheimer Prozesse“ vor 70 Jahren erklären Wolfgang Kopitzsch, Dr. Holger Martens und Lothar Tautz vom Arbeitskreis ehemals verfolgter und inhaftierter Sozialdemokraten (AVS):Der Arbeitskreis ehemals verfolgter und inhaftierter Sozialdemokraten erinnert anlässlich des Endes der „Waldheimer Prozesse“ am 29. Juni 1950 an die zu Unrecht Inhaftierten in der ehemaligen DDR. Unter den von der sowjetischen Besatzungsbehörde an die neu gegründete DDR übergeben Inhaftierten befanden sich auch Sozialdemokraten, die u.a. wegen ihres Widerstandes gegen die Zwangsvereinigung von KPD und SPD zur SED inhaftiert wurden. Einer der wenigen noch lebenden Verurteilten ist der Sozialdemokrat Heinz-Joachim Schmidtchen aus Berlin.
Auch in der Regierung der DDR kam es zu Protesten gegen die Art und Weise der Verfahren
Zu der Entscheidung des BVerfG zum Polizeigesetz von Mecklenburg-Vorpommern vom 9. Dezember 2022, die erst am 01.02.2023 veröffentlicht wurde, erklärt Harald Baumann-Hasske, Co-Vorsitzender der Arbeitsgemeinschaft sozialdemokratischer Juristinnen und Juristen (AsJ): „Die ASJ begrüßt es, dass das Bundesverfassungsgericht erneut die Grenzen der staatlichen Befugnisse zum Eingriff in die Privatsphäre der Bürgerinnen und Bürger geschärft hat. Diese Entscheidung ist ein weiterer Meilenstein zur Sicherung der Freiheitsrechte gegenüber einem Staat, der unter öffentlichem Druck immer mehr Überwachungs- und Kontrollmöglichkeiten gegenüber den Bürgerinnen und Bürgern haben möchte. Sie steht in einer Tradition früherer Entscheidungen, nach denen man schon glauben konnte, alle wüssten nun, wo die Grenzen liegen.
Der Kernbereich der Privatsphäre wurde durch das Gericht in bisher unbekannter Weise
