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Berücksichtigung von Meeresschutzbelangen nach Meeresstrategie-Rahmenrichtlinie bei bergrechtlichen Vorhaben | oeko.de

https://www.oeko.de/publikation/beruecksichtigung-von-meeresschutzbelangen-nach-meeresstrategie-rahmenrichtlinie-bei-bergrechtlichen-vorhaben/

Die Meeresstrategie-Rahmenrichtlinie (2008/56/EU; MSRL) verpflichtet Deutschland, einen guten Umweltzustand der Meeresgewässer zu erreichen oder zu erhalten. Das Gutachten untersucht, inwieweit Vorgaben für die Genehmigung und Durchführung von marinen Bergbauvorhaben die Ziele der MSRL berücksichtigen. Eine ausführliche Analyse der Rechts- und Verwaltungsvorschriften untersucht die planerischen und normativen Anknüpfungspunkte zur Berücksichtigung von Meeressschutzbelangen für die jeweils einzuholenden Zulassungen und Entscheidungen. Um die Erfahrung aus der Verwaltungspraxis mit zu berücksichtigen, sind qualitative Interviews mit Expert*innen der betroffenen Behörden geführt worden.
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Current international governance of land use: key findings from GLOBALANDS | oeko.de

https://www.oeko.de/publikation/current-international-governance-of-land-use-key-findings-from-globalands/

Lecture by Stephanie Wunder (Ecologic Institut) & Franziska Wolff (Oeko‐Institut) at the 1st International Expert Workshop on the Research Project „GLOBALANDS: Resource‐Efficient Land Use – Towards A Global Sustainable Land Use Standard“, Berlin, 27th May 2013
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Bericht über die Ergebnisse zum Monitoring des 1. Maßnahmenpakets Aktiver Schallschutz am Flughafen Frankfurt/Main | oeko.de

https://www.oeko.de/publikation/bericht-ueber-die-ergebnisse-zum-monitoring-des-1-massnahmenpakets-aktiver-schallschutz-am-flughafen-frankfurt-main/

Der vorliegende Bericht dient der Dokumentation des Vorgehens beim Monitoring und als Basis für die weiteren Empfehlungen. Die Empfehlungen des Expertengremiums zum weiteren Vorgehen zu den Maßnahmen sind in der Anlage „Empfehlungen zum weiteren Vorgehen der Umsetzung des ersten Pakets Aktiver Schallschutz des FFR“ enthalten.
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Einführung einer Lärmobergrenze in Frankfurt/Main: Gutachterliche Prüfung der rechtlichen Möglichkeiten | oeko.de

https://www.oeko.de/publikation/einfuehrung-einer-laermobergrenze-in-frankfurt-main-gutachterliche-pruefung-der-rechtlichen-moeglichkeiten/

Die Einführung einer Lärmobergrenze (LOG) für den Flughafen Frankfurt ist rechtlich möglich. Auch wenn an einigen wenigen Flughafenstandorten Deutschlands bereits Kontingentmodelle eingeführt wurden, ist insgesamt festzuhalten, dass mit der Etablierung einer Lärmobergrenze am Frankfurter Flughafen sowohl im juristischen Sinn als auch im tatsächlichen einmal mehr Neuland betreten würde.
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Einführung einer Lärmobergrenze in Frankfurt/Main: Gutachterliche Prüfung der rechtlichen Möglichkeiten | oeko.de

https://www.oeko.de/publikation/einfuehrung-einer-laermobergrenze-in-frankfurt-main-gutachterliche-pruefung-der-rechtlichen-moeglichkeiten-1/

Das Gutachten beschreibt auf der Grundlage verschiedener in der Region diskutierter Vorschläge für Kontingentmodelle Möglichkeiten, eine Lärmobergrenze am Frankfurter Flughafen zu etablie-ren. Ebenso werden rechtliche Grenzen aufgezeigt. Dabei wird unterschieden zwischen den Vor-schlägen, die sich an Bewegungszahlen orientieren und Vorschlägen, die lärmbasierte Grenzen vorsehen. Eine weitere Differenzierung erfolgt zwischen der „Festschreibung des Status quo“ aus dem Planfeststellungsbeschluss und weitergehenden Einschränkungen, die unterhalb der damali-gen Prognose und der in der Abwägungsentscheidung angenommenen Auswirkungen liegen.
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Die Umweltdimension der Raumordnung stärken | oeko.de

https://www.oeko.de/publikation/die-umweltdimension-der-raumordnung-staerken/

Die Aufgaben und Leitvorstellungen der Raumordnung wurden unter umweltpolitischen Gesichtspunkten stetig erweitert. Eine nachhaltige räumliche Gesamtplanung hat sich als eines der zentralen Instrumente zur Durchsetzung von raum- und flächenbezogenen Umweltzielen etabliert. In bundesrelevanten Strategien finden sich zahlreiche Leitbilder, Instrumente und Handlungsansätze zur Raumentwicklung und -ordnung mit Umweltbezug.
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Evaluation von Gebrauch und Wirkung der Verbandsklagemöglichkeiten nach dem Umwelt-Rechtsbehelfsgesetz (UmwRG) | oeko.de

https://www.oeko.de/publikation/evaluation-von-gebrauch-und-wirkung-der-verbandsklagemoeglichkeiten-nach-dem-umwelt-rechtsbehelfsgesetz-umwrg/

Erstmalig wird in einem rechtswissenschaftlich-empirischen Forschungsprojekt untersucht, ob und wie von dem vor sechs Jahren verabschiedeten sogenannten Umwelt-Rechtsbehelfsgesetz (UmwRG) bisher Gebrauch gemacht wurde. Sein Ziel ist es, Umweltvereinigungen eine weitere Klagemöglichkeit gegen Vorhaben, die eine Umweltverträglichkeitsprüfung erfordern, zuzusprechen und damit den Rechtsschutz von Umweltangelegenheiten zu erhöhen. Die Klagemöglichkeit, auch schlicht „Umweltklage“ genannt, ist erstmalig ein rechtswirksames Mittel, solche Vorhaben gerichtlich überprüfen zu lassen, die erhebliche Auswirkungen auf die Umwelt haben können.
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Erhöhte Absetzbarkeit von Klimaschutzinvestitionen – den alten § 7d EStG neu fassen? | oeko.de

https://www.oeko.de/publikation/erhoehte-absetzbarkeit-von-klimaschutzinvestitionen-den-alten-7d-estg-neu-fassen/

Diese Kurzstudie diskutiert, inwieweit der § 7d EStG Vorbild für eine erhöhte Absetzbarkeit von Klimaschutzinvestitionen sein kann. Im ersten Abschnitt stellt das Papier vor, wie eine erhöhte Absetzbarkeit im Einzelnen ausgestaltet werden kann. In den darauffolgenden Abschnitten werden die Wechselwirkungen dieses Ausgestaltungsvorschlages mit anderen Instrumenten diskutiert und die Vereinbarkeit dieses Vorschlages mit EU Beihilferecht geprüft.
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