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Die GRÜNE Landtagsfraktion zeigt sich anlässlich der heutigen Anhörung im Kulturpolitischen Ausschuss des Landtages offen für das auch von Eltern- und Lehrervertretern aus Frankfurt geäußerte Ansinnen, künftig wieder zusätzliche, eigenständige Oberstufengymnasien zu ermöglichen. Durch eine Gesetzesänderung aus dem Jahr 2004 war diese Möglichkeit aus dem Schulgesetz gestrichen worden. „Neben den Oberstufen an Gymnasien und Gesamtschulen […]
Vorschläge der Landesschülervertretung könnten Weg zur Einigung beim Bildungsgipfel weisen

Die AfD ist entgegen der Behauptungen ihrer Vertreter keine bürgerliche Partei mit konservativen Werten, sondern in weltfremd, gestrig und reaktionär. Die jüngst bekanntgewordenen symptomatischen Vorfälle – Verdacht der Spionage für China, Geldflüsse aus Russland, Entgleisungen zur Rolle der SS im Nationalsozialismus – bestätigen außerdem, dass die AfD zudem ein echtes Sicherheitsrisiko für unsere Demokratie ist. […]
Engstirnigen und Kleinherzigen bei den jetzt anstehenden Europawahlen in die Schranken weisen

Die Landtagsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN ist der Auffassung, dass Hessen zuerst die Erfahrungsberichte mit dem neuen Ladenöffnungsgesetz in Baden-Württem-berg abwarten soll ehe es aktiv wird. „Baden-Württemberg hat 2010 ein Gesetz verabschiedet, das dem SPD-Vorschlag für Hessen sehr ähnlich ist. Nächstes Jahr will Baden-Württemberg die Erfahrungen mit dem Gesetz auswerten – das sollten wir abwarten, […]
insbesondere präventiv wirkende Maßnahmen wie ein Verbot von Alkoholwerbung.“ DIE GRÜNEN weisen

Die Landtagsfraktion von Bündnis 90/Die Grünen begrüßt, dass hessische Apfelweinkeltereien, bei denen es zu Beanstandungen durch die Lebensmittelaufsicht gekommen ist, selbst schnell Konsequenzen angekündigt beziehungsweise bereits gezogen haben. Einer gemeinsamen Pressemitteilung mehrerer Apfelweinkeltereien zufolge geht es bei den Beanstandungen um eine unzureichende Dokumentation  eines Zusatzstoffes, die Vermischung mit zuckerhaltigen Apfelweinprodukten bei der geschützten Bezeichnung „Hessischer […]
Sie weisen in diesem  Zusammenhang darauf hin, dass im neuen Agrarumweltprogramm

Die Landtagsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN bedauert, dass Gewalt an Frauen und Mädchen leider nach wie vor alltäglich und damit ein hoch aktuelles Thema ist. „Frauen sind leider überproportional häufig von sexueller Nötigung, Vergewaltigung, physischer und psychischer Gewalt betroffen – auch in Europa, in Deutschland und in Hessen“, so Sigrid Erfurth, frauenpolitische Sprecherin der GRÜNEN. […]
Auch die jährlichen Aktionen von Terre des Femmes „Nein zu Gewalt an Frauen“ weisen

Gespannt sieht die Landtagsfraktion der GRÜNEN der heutigen Stellungnahme von Bundesumweltminister Gabriel beim Besuch der Stadtwerke Mainz-Wiesbaden entgegen, wo er sich u.a. auch über das geplante Kohlekraftwerk auf der Ingelheimer Aue informieren will.
DIE GRÜNEN weisen darauf hin, dass selbst der Energiekonzern Vattenfall jetzt in

Gespannt sieht die Landtagsfraktion der GRÜNEN der heutigen Stellungnahme von Bundesumweltminister Gabriel beim Besuch der Stadtwerke Mainz-Wiesbaden entgegen, wo er sich u.a. auch über das geplante Kohlekraftwerk auf der Ingelheimer Aue informieren will.
DIE GRÜNEN weisen darauf hin, dass selbst der Energiekonzern Vattenfall jetzt in

Die Landtagsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN hat am Donnerstag, den 27. März, im Rahmen des Girls’ Day 30 Mädchen im Alter von 10 bis 16 Jahren zu Gast, die sich für das Berufsbild der Politikerin interessieren. „Der Girls’ Day führt Mädchen gezielt an Berufe heran, die sie möglicherweise nicht in Erwägung gezogenen hätten, weil sie […]
DIE GRÜNEN weisen darauf hin, wie wichtig es ist, Mädchen und Frauen für einen Beruf

Eigentlich müsste die strikte und konsequente Anwendung der Steuergesetze der bestehenden Landesregierung ein Anliegen sein. Es ist aber nicht zu erkennen, dass Steuerhinterziehung in Hessen wirksam bekämpft wird.
Steuergerechtigkeit bei der schwarz-gelben Koalition derart an Engagement fehlt.“ DIE GRÜNEN weisen

Das WIR-Programm der Landesregierung ist nach Ansicht der Landtagsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN ein wichtiger Baustein für eine neue Willkommens- und Anerkennungskultur in Hessen. „Wir wollen eingewanderte Menschen bei der Integration unterstützen damit sie hier ihr neues Zuhause finden. In Hessen soll sich jeder Mensch, unabhängig von Herkunft, Weltanschauung und Religion, entfalten und an der […]
eingeplant, die zudem für die jeweiligen Kommunen strategisch planen sollen.“ DIE GRÜNEN weisen