Dein Suchergebnis zum Thema: weise

Die Landtagsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN nimmt erfreut zur Kenntnis, dass der Europäische Gerichtshof erhebliche Zweifel am bestehenden pauschalen Blutspendeausschluss schwuler Männer geäußert hat. Das Gericht verwies den Fall eines Franzosen, der aufgrund seiner Homosexualität nicht Blut spenden durfte und dagegen geklagt hatte, zurück an die französische Justiz: „Bei der Sicherheit von Blut und Blutprodukten […]
„Sie weisen ausdrücklich darauf hin, dass ein pauschaler Ausschluss von Männern,

Die Landtagsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN kritisiert den Vorschlag von CDU und FDP zur Übernahme des Tarifabschlusses auch für Beamtinnen und Beamte als „sozial unausgewogen“, da bei den Beamten auf Einmalzahlungen verzichtet wurde. „Man hätte bei gleichem Ausgabenvolumen einen deutlich ausgewogeneren Vorschlag machen können“, so Jürgen Frömmrich, innenpolitischer Sprecher der GRÜNEN. Nach dem Vorschlag von […]
„Wir gönnen den Beschäftigten die Einkommensverbesserungen, wir weisen aber auch

Einzige Konsequenz aus der Bund-Länder-Studie könne nach Ansicht der GRÜNEN sein, dass die Landesregierung von ihrer Unterstützung des Betreuungsgeldes Abstand nimmt. Die Studie zeigt erneut, wie falsch ein solches Instrument für Hessen wäre. Nahezu alle Experten und Institutionen haben jetzt ausführlich klargemacht, warum das Betreuungsgeld in eine Sackgasse führt. Wir GRÜNE raten der CDU, sich für ihr erzkonservatives Rollenspiel eine andere Spielwiese zu suchen, wo sie nicht so viel Schaden anrichten kann.“
Spielwiese zu suchen, wo sie nicht so viel Schaden anrichten kann.“ DIE GRÜNEN weisen

Der Runde Tisch wird auch über die Möglichkeit einer „Laugenfernleitung“ beraten. Ein Konzept, dem sich offenbar auch die Landesregierung annähert. „Eine solche Lösung wäre nur im Verbund mit den anderen Anrainerländern möglich.
Schon seit Jahren weisen wir auf die damit verbundenen Gefahren für das Grundwasser

Die GRÜNE Landtagsfraktion hat die Initiative für einen gemeinsamen Antrag aller Fraktionen ergriffen, der deutlich Stellung zu den Entwicklungen in Russland seit der Verabschiedung des „Gesetzes gegen Homosexuellen-Propaganda“ im Juni bezieht. „Die Eskalation der Gewalt gegenüber Lesben und Schwulen in Russland ist in höchstem Maße besorgniserregend“, stellt der lesben- und schwulenpolitische Sprecher der GRÜNEN Landtagsfraktion, […]
den Protesten in der Türkei gelungen ist, setzt das richtige Signal.“ DIE GRÜNEN weisen

Die fünf Frankfurter Abgeordneten der GRÜNEN im Landtag fordern den Frankfurter Verkehrsdezernenten Klaus Oesterling auf, endlich konkrete Schritte vorzulegen, damit die Grenzwerte für Stickoxide in Frankfurt eingehalten werden. „Vom Nichtstun wird die Luft nicht besser, und ,Augen zu und Durchschummeln‘ verhindert keine Fahrverbote“, erklären Marcus Bocklet, Taylan Burcu, Miriam Dahlke, Martina Feldmayer und Mirjam Schmidt.
drohen weiterhin Diesel-Fahrverbote für weite Teile der Stadt.“ Die Abgeordneten weisen

Als „unzureichend und in Teilen befremdlich“ sieht die Landtagsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN das von der Landesregierung vorgestellte Modell einer so genannten „Familienkarte“ an. Immerhin würden in den nächsten zwei Jahren eine Millionen Euro an Steuergeldern aufgewendet, um damit ein „kommerzielles Kundenbindungsprogramm“ zu organisieren. DIE GRÜNEN werfen der CDU/FDP-Landesregierung vor, sich zum Koordinator von gewerblichen […]
DIE GRÜNEN setzen sich auch für Vergünstigungen für Familien ein und weisen darauf

Der Hessische Landtag wird heute die Mitglieder der 17. Bundesversammlung zur Wahl der Bundespräsidentin oder des Bundespräsidenten wählen. Für die Fraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Hessischen Landtag sollen neben zwei GRÜNEN Minister*innen, dem Fraktionsvorsitzenden, den beiden Landesvorsitzenden, Fraktionsmitgliedern und dem GRÜNEN Oberbürgermeister Jochen Partsch auch zwei Persönlichkeiten des öffentlichen Lebens entsandt werden. Mathias Wagner, […]
senden, die uns durch ihre wissenschaftliche Arbeit den Weg durch die Pandemie weisen

Als „unzureichend und in Teilen befremdlich“ sieht die Landtagsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN das von der Landesregierung vorgestellte Modell einer so genannten „Familienkarte“ an. Immerhin würden in den nächsten zwei Jahren eine Millionen Euro an Steuergeldern aufgewendet, um damit ein „kommerzielles Kundenbindungsprogramm“ zu organisieren. DIE GRÜNEN werfen der CDU/FDP-Landesregierung vor, sich zum Koordinator von gewerblichen […]
DIE GRÜNEN setzen sich auch für Vergünstigungen für Familien ein und weisen darauf

Die fünf Frankfurter Abgeordneten der GRÜNEN im Landtag fordern den Frankfurter Verkehrsdezernenten Klaus Oesterling auf, endlich konkrete Schritte vorzulegen, damit die Grenzwerte für Stickoxide in Frankfurt eingehalten werden. „Vom Nichtstun wird die Luft nicht besser, und ,Augen zu und Durchschummeln‘ verhindert keine Fahrverbote“, erklären Marcus Bocklet, Taylan Burcu, Miriam Dahlke, Martina Feldmayer und Mirjam Schmidt.
drohen weiterhin Diesel-Fahrverbote für weite Teile der Stadt.“ Die Abgeordneten weisen