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Einzige Konsequenz aus der Bund-Länder-Studie könne nach Ansicht der GRÜNEN sein, dass die Landesregierung von ihrer Unterstützung des Betreuungsgeldes Abstand nimmt. Die Studie zeigt erneut, wie falsch ein solches Instrument für Hessen wäre. Nahezu alle Experten und Institutionen haben jetzt ausführlich klargemacht, warum das Betreuungsgeld in eine Sackgasse führt. Wir GRÜNE raten der CDU, sich für ihr erzkonservatives Rollenspiel eine andere Spielwiese zu suchen, wo sie nicht so viel Schaden anrichten kann.“
Spielwiese zu suchen, wo sie nicht so viel Schaden anrichten kann.“ DIE GRÜNEN weisen

Als „Preistreiberei“ kritisiert die verbraucherpolitische Sprecherin der Landtagsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, Angela Dorn, die angekündigte Erhöhung der Strompreise durch den Energiekonzern E.ON. „Die Argumentation von E.ON, die erneuerbaren Energien und ihre Einspeisung in die Netze seien für die Erhöhung verantwortlich, ist Verbrauchertäuschung.“ E.ON Mitte hatte gestern in Kassel mitgeteilt, dass von April an, auch […]
Das ist aus Verbrauchersicht nicht hinnehmbar.“ DIE GRÜNEN weisen außerdem darauf

Als „Preistreiberei“ kritisiert die verbraucherpolitische Sprecherin der Landtagsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, Angela Dorn, die angekündigte Erhöhung der Strompreise durch den Energiekonzern E.ON. „Die Argumentation von E.ON, die erneuerbaren Energien und ihre Einspeisung in die Netze seien für die Erhöhung verantwortlich, ist Verbrauchertäuschung.“ E.ON Mitte hatte gestern in Kassel mitgeteilt, dass von April an, auch […]
Das ist aus Verbrauchersicht nicht hinnehmbar.“ DIE GRÜNEN weisen außerdem darauf

Die GRÜNE Landtagsfraktion hat die Initiative für einen gemeinsamen Antrag aller Fraktionen ergriffen, der deutlich Stellung zu den Entwicklungen in Russland seit der Verabschiedung des „Gesetzes gegen Homosexuellen-Propaganda“ im Juni bezieht. „Die Eskalation der Gewalt gegenüber Lesben und Schwulen in Russland ist in höchstem Maße besorgniserregend“, stellt der lesben- und schwulenpolitische Sprecher der GRÜNEN Landtagsfraktion, […]
den Protesten in der Türkei gelungen ist, setzt das richtige Signal.“ DIE GRÜNEN weisen

Der Runde Tisch wird auch über die Möglichkeit einer „Laugenfernleitung“ beraten. Ein Konzept, dem sich offenbar auch die Landesregierung annähert. „Eine solche Lösung wäre nur im Verbund mit den anderen Anrainerländern möglich.
Schon seit Jahren weisen wir auf die damit verbundenen Gefahren für das Grundwasser

Der Hessische Landtag wird heute die Mitglieder der 17. Bundesversammlung zur Wahl der Bundespräsidentin oder des Bundespräsidenten wählen. Für die Fraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Hessischen Landtag sollen neben zwei GRÜNEN Minister*innen, dem Fraktionsvorsitzenden, den beiden Landesvorsitzenden, Fraktionsmitgliedern und dem GRÜNEN Oberbürgermeister Jochen Partsch auch zwei Persönlichkeiten des öffentlichen Lebens entsandt werden. Mathias Wagner, […]
senden, die uns durch ihre wissenschaftliche Arbeit den Weg durch die Pandemie weisen

Der Hessische Landtag wird heute die Mitglieder der 17. Bundesversammlung zur Wahl der Bundespräsidentin oder des Bundespräsidenten wählen. Für die Fraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Hessischen Landtag sollen neben zwei GRÜNEN Minister*innen, dem Fraktionsvorsitzenden, den beiden Landesvorsitzenden, Fraktionsmitgliedern und dem GRÜNEN Oberbürgermeister Jochen Partsch auch zwei Persönlichkeiten des öffentlichen Lebens entsandt werden. Mathias Wagner, […]
senden, die uns durch ihre wissenschaftliche Arbeit den Weg durch die Pandemie weisen

Die fünf Frankfurter Abgeordneten der GRÜNEN im Landtag fordern den Frankfurter Verkehrsdezernenten Klaus Oesterling auf, endlich konkrete Schritte vorzulegen, damit die Grenzwerte für Stickoxide in Frankfurt eingehalten werden. „Vom Nichtstun wird die Luft nicht besser, und ,Augen zu und Durchschummeln‘ verhindert keine Fahrverbote“, erklären Marcus Bocklet, Taylan Burcu, Miriam Dahlke, Martina Feldmayer und Mirjam Schmidt.
drohen weiterhin Diesel-Fahrverbote für weite Teile der Stadt.“ Die Abgeordneten weisen

Als „unzureichend und in Teilen befremdlich“ sieht die Landtagsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN das von der Landesregierung vorgestellte Modell einer so genannten „Familienkarte“ an. Immerhin würden in den nächsten zwei Jahren eine Millionen Euro an Steuergeldern aufgewendet, um damit ein „kommerzielles Kundenbindungsprogramm“ zu organisieren. DIE GRÜNEN werfen der CDU/FDP-Landesregierung vor, sich zum Koordinator von gewerblichen […]
DIE GRÜNEN setzen sich auch für Vergünstigungen für Familien ein und weisen darauf

Als „unzureichend und in Teilen befremdlich“ sieht die Landtagsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN das von der Landesregierung vorgestellte Modell einer so genannten „Familienkarte“ an. Immerhin würden in den nächsten zwei Jahren eine Millionen Euro an Steuergeldern aufgewendet, um damit ein „kommerzielles Kundenbindungsprogramm“ zu organisieren. DIE GRÜNEN werfen der CDU/FDP-Landesregierung vor, sich zum Koordinator von gewerblichen […]
DIE GRÜNEN setzen sich auch für Vergünstigungen für Familien ein und weisen darauf