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Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Hessischen Landtag Geplante Nordwest-Landebahn: Baubeginn auf schwankendem Boden – Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Hessischen Landtag

https://www.gruene-hessen.de/landtag/pressemitteilungen/geplante-nordwest-la/

„Der heutige Baubeginn der Nordwest-Landebahn im ehemaligen Kelsterbacher Wald findet auf juristisch schwankendem Boden statt. Obwohl die Nachfrage nach Flügen weltweit stark rückläufig ist und die vorhandenen Slots gar nicht mehr alle ausgenutzt werden, kann Fraport es nicht abwarten, den Beton anzurühren“, so Frank Kaufmann (MdL).
werden, von denen heute niemand weiß, ob sie Bestand haben werden.“ DIE GRÜNEN weisen

Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Hessischen Landtag FDP im Finanzbereich völlig orientierungslos – Macht Regieren blind und taub? – Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Hessischen Landtag

https://www.gruene-hessen.de/landtag/pressemitteilungen/fdp-im-finanzbereich/

Nach Auffassung der Landtagsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN müssen sich die Herren von der Regierungsfraktion FDP an die eigene Nase fassen, wenn sie behaupten,  vor allem die GRÜNEN hätten sich davon verabschiedet, ihre Politik an Inhalten auszurichten. Die FDP kommt zu dieser Bewertung, weil sie unfinanzierbare Luftschlösser glaubt entdeckt zu haben – und meint damit […]
hessische Finanzwirtschaft sich orientierungslos rasch dem Abgrund nähert.“ „Wir weisen

Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Hessischen Landtag Schwarz-gelbe Chaostage gehen weiter – GRÜNE: Schäfer weist Hahn in die Schranken – Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Hessischen Landtag

https://www.gruene-hessen.de/landtag/pressemitteilungen/schwarz-gelbe-chaost/

Die Landtagsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN begrüßt, dass Finanzminister Thomas Schäfer seinen Kollegen, Europaminister Hahn, in die Schranken weist indem er dessen Forderungen nach einer Klage gegen die EZB ablehnt. „Schäfer legt hier eindeutig mehr Fachwissen an den Tag als sein FDP-Kollege und Europaminister, Jörg-Uwe Hahn“, so die finanzpolitische Sprecherin der GRÜNEN, Sigrid Erfurth. „Gleichzeitig […]
zunehmend und trägt zur Verunsicherung der Märkte und Menschen bei.“ Die GRÜNEN weisen

Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Hessischen Landtag A 49 – GRÜNE: Entlastung der Bevölkerung durch Verbesserung bestehender Straßen hätte früher, besser und preisgünstiger erreicht werden können – Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Hessischen Landtag

https://www.gruene-hessen.de/landtag/pressemitteilungen/a-49-gruene-entlastu/?d=druckvorschau

Die Landtagsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN betont, dass die von Verkehrsminister Posch (FDP) gepriesene Entlastung der Bevölkerung durch den Weiterbau der A 49 viel früher, besser und preisgünstiger hätte realisiert werden können. Entlastungsmaßnahmen wie Ortsumgehungen und die gezielte Verbesserung bestehender Bundesstraßen wären geeignete Maßnahmen gewesen.. „Dieser Abschnitt macht keinen Sinn, und auch Herr Posch weiß […]
„Durch Autobahnen gut erschlossene Gebiete wie Kassel oder Gießen weisen eine höhere

Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Hessischen Landtag A 49 – GRÜNE: Entlastung der Bevölkerung durch Verbesserung bestehender Straßen hätte früher, besser und preisgünstiger erreicht werden können – Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Hessischen Landtag

https://www.gruene-hessen.de/landtag/pressemitteilungen/a-49-gruene-entlastu/

Die Landtagsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN betont, dass die von Verkehrsminister Posch (FDP) gepriesene Entlastung der Bevölkerung durch den Weiterbau der A 49 viel früher, besser und preisgünstiger hätte realisiert werden können. Entlastungsmaßnahmen wie Ortsumgehungen und die gezielte Verbesserung bestehender Bundesstraßen wären geeignete Maßnahmen gewesen.. „Dieser Abschnitt macht keinen Sinn, und auch Herr Posch weiß […]
„Durch Autobahnen gut erschlossene Gebiete wie Kassel oder Gießen weisen eine höhere

Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Hessischen Landtag Anhörung zum Fluglärm – GRÜNE: Startschuss für Schutz der Bevölkerung – Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Hessischen Landtag

https://www.gruene-hessen.de/landtag/pressemitteilungen/anhoerung-zum-flugla/

Als „Startschuss“ für die notwendigen Aktivitäten zum Schutz der Bevölkerung vor Fluglärm sieht die Landtagsfraktion die in dieser Woche stattfindende Anhörung zur Fluglärmbelastung der Rhein-Main-Region. Die Anhörung findet am Donnerstag und Freitag dieser Woche jeweils von 10 bis 18 Uhr im Plenarsaal des Hessischen Landtags statt. „Diese Anhörung kann einen Überblick über die derzeitige Lage […]
DIE GRÜNEN weisen darauf hin, dass diese Anhörung auf ihren Druck hin stattfindet

Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Hessischen Landtag Anhörung zum Fluglärm – GRÜNE: Startschuss für Schutz der Bevölkerung – Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Hessischen Landtag

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Als „Startschuss“ für die notwendigen Aktivitäten zum Schutz der Bevölkerung vor Fluglärm sieht die Landtagsfraktion die in dieser Woche stattfindende Anhörung zur Fluglärmbelastung der Rhein-Main-Region. Die Anhörung findet am Donnerstag und Freitag dieser Woche jeweils von 10 bis 18 Uhr im Plenarsaal des Hessischen Landtags statt. „Diese Anhörung kann einen Überblick über die derzeitige Lage […]
DIE GRÜNEN weisen darauf hin, dass diese Anhörung auf ihren Druck hin stattfindet

Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Hessischen Landtag Atomausstieg – GRÜNE: Weitere verlorene Zeit für den Einsatz erneuerbarer Energien – Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Hessischen Landtag

https://www.gruene-hessen.de/landtag/pressemitteilungen/atomausstieg-gruene-2/

DIE GRÜNEN begrüßen es, dass die Reaktorsicherheitskommission das Atomkraftwerk Biblis einer Sicherheitsüberprüfung unterziehen soll. „Die Mängel der beiden Uraltmeiler sind allerdings allseits bekannt: Kein Schutz gegen Flugzeugabstürze, mangelnde Erdbebensicherheit und kein externes Notstandssystem sind nur die größten Mängel. Sicherheit für die Bevölkerung gibt es nur, wenn Biblis A und Biblis B dauerhaft abgeschaltet bleiben.“
es nur, wenn  Biblis A und Biblis  B dauerhaft abgeschaltet bleiben.“ DIE GRÜNEN weisen

Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Hessischen Landtag Atomausstieg – GRÜNE: Weitere verlorene Zeit für den Einsatz erneuerbarer Energien – Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Hessischen Landtag

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DIE GRÜNEN begrüßen es, dass die Reaktorsicherheitskommission das Atomkraftwerk Biblis einer Sicherheitsüberprüfung unterziehen soll. „Die Mängel der beiden Uraltmeiler sind allerdings allseits bekannt: Kein Schutz gegen Flugzeugabstürze, mangelnde Erdbebensicherheit und kein externes Notstandssystem sind nur die größten Mängel. Sicherheit für die Bevölkerung gibt es nur, wenn Biblis A und Biblis B dauerhaft abgeschaltet bleiben.“
es nur, wenn  Biblis A und Biblis  B dauerhaft abgeschaltet bleiben.“ DIE GRÜNEN weisen

Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Hessischen Landtag Änderung des Härtefallkommissionsgesetzes und des Hessischen Gesetzes zur Ausführung der Verwaltungsgerichtsordnung – 1. Lesung – Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Hessischen Landtag

https://www.gruene-hessen.de/landtag/plenum/aenderung-des-haertefallkommissionsgesetzes-und-des-hessischen-gesetzes-zur-ausfuehrung-der-verwaltungsgerichtsordnung-1-lesung/?d=druckvorschau

Als „wichtigen Beitrag für gelebte Humanität“ bezeichnet die Landtagsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN den gemeinsamen Entwurf von CDU und GRÜNEN für eine Änderung des Härtefallkommissionsgesetzes.
Härtefälle bleiben dürften, nur deshalb wieder zurückgeschickt werden.“ DIE GRÜNEN weisen