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Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Hessischen Landtag Schwarz-gelbe Chaostage gehen weiter – GRÜNE: Schäfer weist Hahn in die Schranken – Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Hessischen Landtag

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Die Landtagsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN begrüßt, dass Finanzminister Thomas Schäfer seinen Kollegen, Europaminister Hahn, in die Schranken weist indem er dessen Forderungen nach einer Klage gegen die EZB ablehnt. „Schäfer legt hier eindeutig mehr Fachwissen an den Tag als sein FDP-Kollege und Europaminister, Jörg-Uwe Hahn“, so die finanzpolitische Sprecherin der GRÜNEN, Sigrid Erfurth. „Gleichzeitig […]
zunehmend und trägt zur Verunsicherung der Märkte und Menschen bei.“ Die GRÜNEN weisen

Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Hessischen Landtag Integrationsmonitor: Integration in Hessen geht erfolgreich voran – Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Hessischen Landtag

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Die Landtagsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN freut sich, dass die Integration von Menschen mit Migrationshintergrund in Hessen erfolgreich vorangeht. Das zeigen die Zahlen des heute veröffentlichten Integrationsmonitors. „Immer mehr Menschen mit Migrationshintergrund sprechen überwiegend Deutsch und immer mehr Jugendliche mit Migrationshintergrund machen Abitur“, betont Marcus Bocklet, integrationspolitischer Sprecher. „Wir setzen für eine echte Integrationskultur ein. […]
Die heute vorgestellten Zahlen weisen dabei in die richtige Richtung.“ Der Hessische

Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Hessischen Landtag Kriminalstatistik – GRÜNE: Hessen nur Mittelfeld – Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Hessischen Landtag

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In der Debatte um die Kriminalstatistik stellen BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Landtag ganz besonders die engagierte Arbeit der Polizistinnen und Polizisten heraus. „Wenn die Bürgerinnen und Bürger von weniger Kriminalität betroffen sein sollten, dann ist dies den Beamtinnen und Beamten zu verdanken. Sie erbringen diese hervorragenden Leistungen trotz und nicht wegen dieser Landesregierung. Die Bedingungen, […]
von Innenminister Bouffier (CDU), Hessen sei „eines der sichersten Bundesländer“ weisen

Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Hessischen Landtag Oberstufengymnasien – GRÜNE für sorgfältige Beratung statt Schnellschuss – Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Hessischen Landtag

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Die GRÜNE Landtagsfraktion zeigt sich anlässlich der heutigen Anhörung im Kulturpolitischen Ausschuss des Landtages offen für das auch von Eltern- und Lehrervertretern aus Frankfurt geäußerte Ansinnen, künftig wieder zusätzliche, eigenständige Oberstufengymnasien zu ermöglichen. Durch eine Gesetzesänderung aus dem Jahr 2004 war diese Möglichkeit aus dem Schulgesetz gestrichen worden. „Neben den Oberstufen an Gymnasien und Gesamtschulen […]
Vorschläge der Landesschülervertretung könnten Weg zur Einigung beim Bildungsgipfel weisen

Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Hessischen Landtag Integrationsmonitor: Integration in Hessen geht erfolgreich voran – Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Hessischen Landtag

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Die Landtagsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN freut sich, dass die Integration von Menschen mit Migrationshintergrund in Hessen erfolgreich vorangeht. Das zeigen die Zahlen des heute veröffentlichten Integrationsmonitors. „Immer mehr Menschen mit Migrationshintergrund sprechen überwiegend Deutsch und immer mehr Jugendliche mit Migrationshintergrund machen Abitur“, betont Marcus Bocklet, integrationspolitischer Sprecher. „Wir setzen für eine echte Integrationskultur ein. […]
Die heute vorgestellten Zahlen weisen dabei in die richtige Richtung.“ Der Hessische

Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Hessischen Landtag Aktuelle Stunde – GRÜNE machen Frackinggesetz der Bundesregierung zum Thema im Landtag – Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Hessischen Landtag

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Die Landtagsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN macht den vergangene Woche von der Bundesregierung vorgestellten Entwurf zum Fracking zu einer Aktuellen Stunde in der kommenden Plenarsitzung am Donnerstag. „Dieses Gesetz von Umweltministerin Hendricks und Wirtschaftsminister Gabriel ermöglicht weiterhin das hochgefährliche Fracking in Deutschland, anstatt es zu verhindern“, erklärt die umweltpolitische Sprecherin der GRÜNEN, Angela Dorn. „Die […]
einer wirkungsvollen Veränderung des Bundesbergrechts in Deutschland.“ DIE GRÜNEN weisen

Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Hessischen Landtag Aktuelle Stunde – GRÜNE machen Frackinggesetz der Bundesregierung zum Thema im Landtag – Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Hessischen Landtag

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Die Landtagsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN macht den vergangene Woche von der Bundesregierung vorgestellten Entwurf zum Fracking zu einer Aktuellen Stunde in der kommenden Plenarsitzung am Donnerstag. „Dieses Gesetz von Umweltministerin Hendricks und Wirtschaftsminister Gabriel ermöglicht weiterhin das hochgefährliche Fracking in Deutschland, anstatt es zu verhindern“, erklärt die umweltpolitische Sprecherin der GRÜNEN, Angela Dorn. „Die […]
einer wirkungsvollen Veränderung des Bundesbergrechts in Deutschland.“ DIE GRÜNEN weisen

Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Hessischen Landtag Auftragsvergabe: Politisch Verantwortliche bleiben bisher unbehelligt – GRÜNE sehen noch offene Fragen – Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Hessischen Landtag

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Die Landtagsfraktion der GRÜNEN kündigt an, dass auch nach dem Bericht über die Praxis der Auftragsvergabe durch Finanzminister Schäfer, die Angelegenheit noch nicht erledigt sei. So blieben noch weitere offene Fragen, etwa zur Rechtmäßigkeit der Vergabe des Ausweichrechenzentrums gemeinsam mit dem Land Rheinland-Pfalz und den Aufträgen zum Digitalfunk an den Seligenstädter CDU-Politiker Dr. Georgi. DIE GRÜNEN haben dazu Kleine Anfragen gestellt, die in naher Zukunft beantwortet werden müssen.
DIE GRÜNEN weisen darauf hin, dass ohne die von ihnen ausgelöste Überprüfung weiterer

Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Hessischen Landtag FDP im Finanzbereich völlig orientierungslos – Macht Regieren blind und taub? – Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Hessischen Landtag

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Nach Auffassung der Landtagsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN müssen sich die Herren von der Regierungsfraktion FDP an die eigene Nase fassen, wenn sie behaupten,  vor allem die GRÜNEN hätten sich davon verabschiedet, ihre Politik an Inhalten auszurichten. Die FDP kommt zu dieser Bewertung, weil sie unfinanzierbare Luftschlösser glaubt entdeckt zu haben – und meint damit […]
hessische Finanzwirtschaft sich orientierungslos rasch dem Abgrund nähert.“ „Wir weisen

Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Hessischen Landtag Kriminalstatistik – GRÜNE: Hessen nur Mittelfeld – Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Hessischen Landtag

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In der Debatte um die Kriminalstatistik stellen BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Landtag ganz besonders die engagierte Arbeit der Polizistinnen und Polizisten heraus. „Wenn die Bürgerinnen und Bürger von weniger Kriminalität betroffen sein sollten, dann ist dies den Beamtinnen und Beamten zu verdanken. Sie erbringen diese hervorragenden Leistungen trotz und nicht wegen dieser Landesregierung. Die Bedingungen, […]
von Innenminister Bouffier (CDU), Hessen sei „eines der sichersten Bundesländer“ weisen