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„Wir wollen sehen, ob Jörg-Uwe Hahns Wort gilt oder nicht“, kommentiert der lesben- und schwulenpolitische Sprecher der GRÜNEN Landtagsfraktion, Kai Klose, die Aktuelle Stunde seiner Fraktion mit dem Titel „Adoptionsrecht für gleichgeschlechtliche Paare –  wo steht die Landesregierung?“, die am Donnerstagmorgen im Hessischen Landtag aufgerufen wird. Hahn hatte vor Kurzem einen Beschluss der Justizministerkonferenz der […]
Landtag geben wir ihm Gelegenheit, zu seiner Überzeugung zu stehen.“ DIE GRÜNEN weisen

Die Landtagsfraktion der GRÜNEN kündigt an, dass auch nach dem Bericht über die Praxis der Auftragsvergabe durch Finanzminister Schäfer, die Angelegenheit noch nicht erledigt sei. So blieben noch weitere offene Fragen, etwa zur Rechtmäßigkeit der Vergabe des Ausweichrechenzentrums gemeinsam mit dem Land Rheinland-Pfalz und den Aufträgen zum Digitalfunk an den Seligenstädter CDU-Politiker Dr. Georgi. DIE GRÜNEN haben dazu Kleine Anfragen gestellt, die in naher Zukunft beantwortet werden müssen.
DIE GRÜNEN weisen darauf hin, dass ohne die von ihnen ausgelöste Überprüfung weiterer

Die AfD ist entgegen der Behauptungen ihrer Vertreter keine bürgerliche Partei mit konservativen Werten, sondern in weltfremd, gestrig und reaktionär. Die jüngst bekanntgewordenen symptomatischen Vorfälle – Verdacht der Spionage für China, Geldflüsse aus Russland, Entgleisungen zur Rolle der SS im Nationalsozialismus – bestätigen außerdem, dass die AfD zudem ein echtes Sicherheitsrisiko für unsere Demokratie ist. […]
Engstirnigen und Kleinherzigen bei den jetzt anstehenden Europawahlen in die Schranken weisen

Die AfD ist entgegen der Behauptungen ihrer Vertreter keine bürgerliche Partei mit konservativen Werten, sondern in weltfremd, gestrig und reaktionär. Die jüngst bekanntgewordenen symptomatischen Vorfälle – Verdacht der Spionage für China, Geldflüsse aus Russland, Entgleisungen zur Rolle der SS im Nationalsozialismus – bestätigen außerdem, dass die AfD zudem ein echtes Sicherheitsrisiko für unsere Demokratie ist. […]
Engstirnigen und Kleinherzigen bei den jetzt anstehenden Europawahlen in die Schranken weisen

Das Ziel einer klimaneutralen Landesverwaltung ist nach Ansicht der Landtagsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN ein zukunftsweisendes Projekt mit bundesweitem Vorbildcharakter. Bis zum Jahr 2030 sollen nach Angaben des Hessischen Finanzministeriums sämtliche Bereiche der Landesverwaltung auf klimaneutrale Alternativen umgestellt sein. „Wir GRÜNE sind sehr erfreut über dieses Projekt, das dazu beitragen wird, weniger CO2-Ausstoß zu produzieren […]
Es sind Investitionen, die den richtigen Weg in eine klimafreundlichere Welt weisen

Nach Auffassung der Landtagsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN müssen sich die Herren von der Regierungsfraktion FDP an die eigene Nase fassen, wenn sie behaupten,  vor allem die GRÜNEN hätten sich davon verabschiedet, ihre Politik an Inhalten auszurichten. Die FDP kommt zu dieser Bewertung, weil sie unfinanzierbare Luftschlösser glaubt entdeckt zu haben – und meint damit […]
hessische Finanzwirtschaft sich orientierungslos rasch dem Abgrund nähert.“ „Wir weisen

Die Landtagsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN macht den vergangene Woche von der Bundesregierung vorgestellten Entwurf zum Fracking zu einer Aktuellen Stunde in der kommenden Plenarsitzung am Donnerstag. „Dieses Gesetz von Umweltministerin Hendricks und Wirtschaftsminister Gabriel ermöglicht weiterhin das hochgefährliche Fracking in Deutschland, anstatt es zu verhindern“, erklärt die umweltpolitische Sprecherin der GRÜNEN, Angela Dorn. „Die […]
einer wirkungsvollen Veränderung des Bundesbergrechts in Deutschland.“ DIE GRÜNEN weisen

Die Landtagsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN macht den vergangene Woche von der Bundesregierung vorgestellten Entwurf zum Fracking zu einer Aktuellen Stunde in der kommenden Plenarsitzung am Donnerstag. „Dieses Gesetz von Umweltministerin Hendricks und Wirtschaftsminister Gabriel ermöglicht weiterhin das hochgefährliche Fracking in Deutschland, anstatt es zu verhindern“, erklärt die umweltpolitische Sprecherin der GRÜNEN, Angela Dorn. „Die […]
einer wirkungsvollen Veränderung des Bundesbergrechts in Deutschland.“ DIE GRÜNEN weisen

Integration findet in den Kommunen statt. Nur hier kann Integration, also wirtschaftliche, kulturelle und soziale Teilhabe, organisiert werden und nur dort kann sie gelingen. Die Kommunen leisten bereits großartige Integrations- und Flüchtlingsarbeit. Auch Freiwillige, Unterstützergruppen, Vereine, Kirchen und die Integrationslotsinnen und -lotsen helfen tatkräftig mit, viele davon ehrenamtlich. Das WIR-Programm greift diese bestehenden Integrationsangebote auf und fördert die Integration vor Ort.
eingeplant, die zudem für die jeweiligen Kommunen strategisch planen sollen.“ DIE GRÜNEN weisen

Die Landtagsfraktion der GRÜNEN kündigt an, dass auch nach dem Bericht über die Praxis der Auftragsvergabe durch Finanzminister Schäfer, die Angelegenheit noch nicht erledigt sei. So blieben noch weitere offene Fragen, etwa zur Rechtmäßigkeit der Vergabe des Ausweichrechenzentrums gemeinsam mit dem Land Rheinland-Pfalz und den Aufträgen zum Digitalfunk an den Seligenstädter CDU-Politiker Dr. Georgi. DIE GRÜNEN haben dazu Kleine Anfragen gestellt, die in naher Zukunft beantwortet werden müssen.
DIE GRÜNEN weisen darauf hin, dass ohne die von ihnen ausgelöste Überprüfung weiterer