Dein Suchergebnis zum Thema: weise

„Der heutige Baubeginn der Nordwest-Landebahn im ehemaligen Kelsterbacher Wald findet auf juristisch schwankendem Boden statt. Obwohl die Nachfrage nach Flügen weltweit stark rückläufig ist und die vorhandenen Slots gar nicht mehr alle ausgenutzt werden, kann Fraport es nicht abwarten, den Beton anzurühren“, so Frank Kaufmann (MdL).
werden, von denen heute niemand weiß, ob sie Bestand haben werden.“ DIE GRÜNEN weisen

Nach Auffassung der Landtagsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN müssen sich die Herren von der Regierungsfraktion FDP an die eigene Nase fassen, wenn sie behaupten,  vor allem die GRÜNEN hätten sich davon verabschiedet, ihre Politik an Inhalten auszurichten. Die FDP kommt zu dieser Bewertung, weil sie unfinanzierbare Luftschlösser glaubt entdeckt zu haben – und meint damit […]
hessische Finanzwirtschaft sich orientierungslos rasch dem Abgrund nähert.“ „Wir weisen

Die Landtagsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN begrüßt, dass Finanzminister Thomas Schäfer seinen Kollegen, Europaminister Hahn, in die Schranken weist indem er dessen Forderungen nach einer Klage gegen die EZB ablehnt. „Schäfer legt hier eindeutig mehr Fachwissen an den Tag als sein FDP-Kollege und Europaminister, Jörg-Uwe Hahn“, so die finanzpolitische Sprecherin der GRÜNEN, Sigrid Erfurth. „Gleichzeitig […]
zunehmend und trägt zur Verunsicherung der Märkte und Menschen bei.“ Die GRÜNEN weisen

Die Landtagsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN fordert Landwirtschaftsministerin Lautenschläger (CDU) auf, mit den landeseigenen Milchbetrieben Eichhof und Domäne Beberbeck dem „Milch Board“ beizutreten. „Die Erzeugergemeinschaft Milch Board hat die Aufgabe die Mich zu bündeln, bessere Preise zu erzielen und die Vermarktungsposition der Milchbauern gegenüber dem Molkereinsektor zu verbessern“, sagt der agrarpolitischer Sprecher der Fraktion, Daniel […]
DIE GRÜNEN weisen daraufhin, dass das deutsche Kartellamt in einer Untersuchung zu

Das Internet ist kein rechtsfreier Raum. Es ist aber auch kein grundrechtsfreier Raum. Internet-Zugangssperren und Überwachungen durch den Provider, gleich welcher Form, gefährden den freien Austausch von Informationen. Sie beschädigen das grundlegende Recht auf selbstbestimmte Informiertheit.
bekämpfen, der Kollateralschaden aber ist die Freiheit im Internet.“ DIE GRÜNEN weisen

Von der heute im Biblis-Untersuchungsausschuss des hessischen Landtages einstimmig beschlossenen Ladung von Bundeskanzlerin Angela Merkel erwartet die Fraktion der GRÜNEN weitere Erkenntnisse über die Verantwortung des Bundes für den Atomausstieg. „Insbesondere zur Vormittags-Sitzung im Bundeskanzleramt vom 15. März 2011 haben wir von den bereits vernommenen Zeugen unterschiedliche Wahrnehmungen über die dortige Diskussion gehört, die es […]
Die GRÜNEN weisen die Versuche von RWE und anderen Energiekonzernen zurück, Schadenersatz

Entgegen der Mehrheitsauffassung handelt es sich bei den untersuchten Geschehnissen nicht um schlichte Arbeitsplatzkonflikte, wie sie an jedem Arbeitsplatz auftreten können, sondern vielmehr um einen gravierenden Systemfehler. Die untersuchten Geschehnisse stellen sich als massiver Machtmissbrauch seitens des Finanzamtsvorstehers dar.
sie den Anforderungen einer modernen Verwaltung nicht entsprechen.“ DIE GRÜNEN weisen

Die Landtagsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN unterstützt die Bundesratsinitiative, die Umweltministerin Priska Hinz (GRÜNE) gemeinsam mit Schleswig-Holstein und Rheinland-Pfalz auf den Weg bringt, um sicherzustellen, dass die Betreiber von Atomkraftwerken auch vollständig für deren Rückbau und die Entsorgung des Atommülls aufkommen. „Die Energiekonzerne haben über Jahrzehnte sehr viel Geld mit ihren Atomkraftwerken verdient. Es darf […]
DIE GRÜNEN weisen darauf hin, dass sie sich erfolgreich für die Einrichtung eines

Als „absolut unangemessen“ wertet die wissenschaftspolitische Sprecherin der Landtagsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, Sarah Sorge, die heutige Aussagen der Wissenschaftsministerin zu den Untreue-Vorwürfen gegenüber dem bisherigen Präsidenten der European Business School (EBS). DIE GRÜNEN fordern sie auf, die Verwendung der Gelder des Landes für den Aufbau der juristischen Fakultät genauestens zu prüfen.
DIE GRÜNEN weisen darauf hin, dass sie bereits im Januar die damals schon bekannten

Als „absolut unangemessen“ wertet die wissenschaftspolitische Sprecherin der Landtagsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, Sarah Sorge, die heutige Aussagen der Wissenschaftsministerin zu den Untreue-Vorwürfen gegenüber dem bisherigen Präsidenten der European Business School (EBS). DIE GRÜNEN fordern sie auf, die Verwendung der Gelder des Landes für den Aufbau der juristischen Fakultät genauestens zu prüfen.
DIE GRÜNEN weisen darauf hin, dass sie bereits im Januar die damals schon bekannten