Dein Suchergebnis zum Thema: weise

Statt falsche Politik zu korrigieren, versucht Schwarz-Gelb die Folgen dieser Politik mit Bergen von Geld zuzudecken, und zwar auf Pump, zu Lasten der Gestaltungsmöglichkeiten zukünftiger Generationen.
DIE GRÜNEN weisen darauf hin, dass sich die Konsolidierungs-Rhetorik des Finanzministers

Das Internet ist kein rechtsfreier Raum. Es ist aber auch kein grundrechtsfreier Raum. Internet-Zugangssperren und Überwachungen durch den Provider, gleich welcher Form, gefährden den freien Austausch von Informationen. Sie beschädigen das grundlegende Recht auf selbstbestimmte Informiertheit.
bekämpfen, der Kollateralschaden aber ist die Freiheit im Internet.“ DIE GRÜNEN weisen

Die GRÜNE Landtagsfraktion zeigt sich anlässlich der heutigen Anhörung im Kulturpolitischen Ausschuss des Landtages offen für das auch von Eltern- und Lehrervertretern aus Frankfurt geäußerte Ansinnen, künftig wieder zusätzliche, eigenständige Oberstufengymnasien zu ermöglichen. Durch eine Gesetzesänderung aus dem Jahr 2004 war diese Möglichkeit aus dem Schulgesetz gestrichen worden. „Neben den Oberstufen an Gymnasien und Gesamtschulen […]
Vorschläge der Landesschülervertretung könnten Weg zur Einigung beim Bildungsgipfel weisen

Die Landtagsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN freut sich, dass die Integration von Menschen mit Migrationshintergrund in Hessen erfolgreich vorangeht. Das zeigen die Zahlen des heute veröffentlichten Integrationsmonitors. „Immer mehr Menschen mit Migrationshintergrund sprechen überwiegend Deutsch und immer mehr Jugendliche mit Migrationshintergrund machen Abitur“, betont Marcus Bocklet, integrationspolitischer Sprecher. „Wir setzen für eine echte Integrationskultur ein. […]
Die heute vorgestellten Zahlen weisen dabei in die richtige Richtung.“ Der Hessische

Die Landtagsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN macht den vergangene Woche von der Bundesregierung vorgestellten Entwurf zum Fracking zu einer Aktuellen Stunde in der kommenden Plenarsitzung am Donnerstag. „Dieses Gesetz von Umweltministerin Hendricks und Wirtschaftsminister Gabriel ermöglicht weiterhin das hochgefährliche Fracking in Deutschland, anstatt es zu verhindern“, erklärt die umweltpolitische Sprecherin der GRÜNEN, Angela Dorn. „Die […]
einer wirkungsvollen Veränderung des Bundesbergrechts in Deutschland.“ DIE GRÜNEN weisen

Die Landtagsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN macht den vergangene Woche von der Bundesregierung vorgestellten Entwurf zum Fracking zu einer Aktuellen Stunde in der kommenden Plenarsitzung am Donnerstag. „Dieses Gesetz von Umweltministerin Hendricks und Wirtschaftsminister Gabriel ermöglicht weiterhin das hochgefährliche Fracking in Deutschland, anstatt es zu verhindern“, erklärt die umweltpolitische Sprecherin der GRÜNEN, Angela Dorn. „Die […]
einer wirkungsvollen Veränderung des Bundesbergrechts in Deutschland.“ DIE GRÜNEN weisen

Die Landtagsfraktion der GRÜNEN kündigt an, dass auch nach dem Bericht über die Praxis der Auftragsvergabe durch Finanzminister Schäfer, die Angelegenheit noch nicht erledigt sei. So blieben noch weitere offene Fragen, etwa zur Rechtmäßigkeit der Vergabe des Ausweichrechenzentrums gemeinsam mit dem Land Rheinland-Pfalz und den Aufträgen zum Digitalfunk an den Seligenstädter CDU-Politiker Dr. Georgi. DIE GRÜNEN haben dazu Kleine Anfragen gestellt, die in naher Zukunft beantwortet werden müssen.
DIE GRÜNEN weisen darauf hin, dass ohne die von ihnen ausgelöste Überprüfung weiterer

Nach Auffassung der Landtagsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN müssen sich die Herren von der Regierungsfraktion FDP an die eigene Nase fassen, wenn sie behaupten,  vor allem die GRÜNEN hätten sich davon verabschiedet, ihre Politik an Inhalten auszurichten. Die FDP kommt zu dieser Bewertung, weil sie unfinanzierbare Luftschlösser glaubt entdeckt zu haben – und meint damit […]
hessische Finanzwirtschaft sich orientierungslos rasch dem Abgrund nähert.“ „Wir weisen

In der Debatte um die Kriminalstatistik stellen BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Landtag ganz besonders die engagierte Arbeit der Polizistinnen und Polizisten heraus. „Wenn die Bürgerinnen und Bürger von weniger Kriminalität betroffen sein sollten, dann ist dies den Beamtinnen und Beamten zu verdanken. Sie erbringen diese hervorragenden Leistungen trotz und nicht wegen dieser Landesregierung. Die Bedingungen, […]
von Innenminister Bouffier (CDU), Hessen sei „eines der sichersten Bundesländer“ weisen

Die AfD ist entgegen der Behauptungen ihrer Vertreter keine bürgerliche Partei mit konservativen Werten, sondern in weltfremd, gestrig und reaktionär. Die jüngst bekanntgewordenen symptomatischen Vorfälle – Verdacht der Spionage für China, Geldflüsse aus Russland, Entgleisungen zur Rolle der SS im Nationalsozialismus – bestätigen außerdem, dass die AfD zudem ein echtes Sicherheitsrisiko für unsere Demokratie ist. […]
Engstirnigen und Kleinherzigen bei den jetzt anstehenden Europawahlen in die Schranken weisen