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DIE GRÜNEN begrüßen es, dass die Reaktorsicherheitskommission das Atomkraftwerk Biblis einer Sicherheitsüberprüfung unterziehen soll. „Die Mängel der beiden Uraltmeiler sind allerdings allseits bekannt: Kein Schutz gegen Flugzeugabstürze, mangelnde Erdbebensicherheit und kein externes Notstandssystem sind nur die größten Mängel. Sicherheit für die Bevölkerung gibt es nur, wenn Biblis A und Biblis B dauerhaft abgeschaltet bleiben.“
nur, wenn  Biblis A und Biblis  B dauerhaft abgeschaltet bleiben.“ DIE GRÜNEN weisen

DIE GRÜNEN begrüßen es, dass die Reaktorsicherheitskommission das Atomkraftwerk Biblis einer Sicherheitsüberprüfung unterziehen soll. „Die Mängel der beiden Uraltmeiler sind allerdings allseits bekannt: Kein Schutz gegen Flugzeugabstürze, mangelnde Erdbebensicherheit und kein externes Notstandssystem sind nur die größten Mängel. Sicherheit für die Bevölkerung gibt es nur, wenn Biblis A und Biblis B dauerhaft abgeschaltet bleiben.“
nur, wenn  Biblis A und Biblis  B dauerhaft abgeschaltet bleiben.“ DIE GRÜNEN weisen

Das heute im Biblis-Untersuchungsausschuss des hessischen Landtages erzielte Einvernehmen aller Fraktionen, in der kommenden Sitzung im September die Ladung von Bundeskanzlerin Angela Merkel beschließen zu wollen, zeigt nach Auffassung der GRÜNEN im Hessischen Landtag erneut die gute, kollegiale Arbeitsatmosphäre in diesem Gremium. „Wir werden den heute eingebrachten Beweisantrag der SPD bis dahin genau prüfen und […]
Wir weisen die Versuche von RWE und anderer Atomkonzerne, die seit Jahren viel Geld

Als „Startschuss“ für die notwendigen Aktivitäten zum Schutz der Bevölkerung vor Fluglärm sieht die Landtagsfraktion die in dieser Woche stattfindende Anhörung zur Fluglärmbelastung der Rhein-Main-Region. Die Anhörung findet am Donnerstag und Freitag dieser Woche jeweils von 10 bis 18 Uhr im Plenarsaal des Hessischen Landtags statt. „Diese Anhörung kann einen Überblick über die derzeitige Lage […]
DIE GRÜNEN weisen darauf hin, dass diese Anhörung auf ihren Druck hin stattfindet

Als „Startschuss“ für die notwendigen Aktivitäten zum Schutz der Bevölkerung vor Fluglärm sieht die Landtagsfraktion die in dieser Woche stattfindende Anhörung zur Fluglärmbelastung der Rhein-Main-Region. Die Anhörung findet am Donnerstag und Freitag dieser Woche jeweils von 10 bis 18 Uhr im Plenarsaal des Hessischen Landtags statt. „Diese Anhörung kann einen Überblick über die derzeitige Lage […]
DIE GRÜNEN weisen darauf hin, dass diese Anhörung auf ihren Druck hin stattfindet

Die Landtagsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN begrüßt, dass der auf Initiative der GRÜNEN eingebrachte Gesetzentwurf zur Änderung der Rechtsverhältnisse der Abgeordneten (Drs. 18/7158) von den Anzuhörenden des Ältestenrats als verfassungsrechtlich unbedenklich bewertet wurde. „Sinn und Zweck dieses Gesetzes ist, die finanziellen Leistungen für neugewählte Abgeordnete zeitlich zu begrenzen, um ungewollte Mehrkosten für den Steuerzahler zu […]
Burkhard Hirsch, weisen in ihren schriftlichen Stellungnahmen zu Recht drauf hin,

Die Landtagsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN unterstützt die Bundesratsinitiative, die Umweltministerin Priska Hinz (GRÜNE) gemeinsam mit Schleswig-Holstein und Rheinland-Pfalz auf den Weg bringt, um sicherzustellen, dass die Betreiber von Atomkraftwerken auch vollständig für deren Rückbau und die Entsorgung des Atommülls aufkommen. „Die Energiekonzerne haben über Jahrzehnte sehr viel Geld mit ihren Atomkraftwerken verdient. Es darf […]
DIE GRÜNEN weisen darauf hin, dass sie sich erfolgreich für die Einrichtung eines

Das Anliegen, Werbung an Schulen zu erleichtern, geht vollständig am notwendigen Neutralitätsgebot einer staatlichen Schule vorbei. Für uns GRÜNE steht fest: auch in Zukunft werden sinnvolle Kooperationen zwischen Wirtschaft und Schule von uns ermöglicht und begrüßt, wie beispielsweise im Rahmen der Berufsorientierung. Einer unbegrenzten Ökonomisierung der schulischen Bildung, wie sie die FDP vorschlägt, erteilen wir eine klare Absage.
ist nicht klar.“ Auch den zweiten Vorschlag, mehr Werbung in Schulen zuzulassen, weisen

Als „wichtigen Beitrag für gelebte Humanität“ bezeichnet die Landtagsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN den gemeinsamen Entwurf von CDU und GRÜNEN für eine Änderung des Härtefallkommissionsgesetzes.
Härtefälle bleiben dürften, nur deshalb wieder zurückgeschickt werden.“ DIE GRÜNEN weisen

Das Recht der Urheber, über Art und Umfang der Verbreitung ihrer Inhalte zu entscheiden, gilt auch im Internet. Dort, wo das Urheberrecht so eingesetzt wird, dass innovative Produkte und Dienstleistungen verhindert werden, sollte das Verbotsrecht zu einem Vergütungsanspruch korrigiert werden – das gilt online und offline. ACTA soll Online-Piraterie im Internet bekämpfen, der Kollateralschaden aber ist die Freiheit im Internet.
bekämpfen, der Kollateralschaden aber ist die Freiheit im Internet.“ DIE GRÜNEN weisen