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Es ist den Kommunen gelungen, ihr Defizit zu senken. Wir wissen, was für Anstrengungen dafür notwendig sind. Die Schere zwischen einnahmestarken und -schwachen Kommunen geht aber immer weiter auseinander. Wir dürfen daher bei der Neuordnung des KFA nicht alle über einen Kamm scheren, sondern müssen die Kommunen differenzierter betrachten.
strukturelle Änderungen vorzunehmen, um fit für die Zukunft zu sein.“ DIE GRÜNEN weisen

Es ist den Kommunen gelungen, ihr Defizit zu senken. Wir wissen, was für Anstrengungen dafür notwendig sind. Die Schere zwischen einnahmestarken und -schwachen Kommunen geht aber immer weiter auseinander. Wir dürfen daher bei der Neuordnung des KFA nicht alle über einen Kamm scheren, sondern müssen die Kommunen differenzierter betrachten.
strukturelle Änderungen vorzunehmen, um fit für die Zukunft zu sein.“ DIE GRÜNEN weisen

Was sagt die SPD-Sozialministerin zur Kritik der Sozialverbände am Koalitionsvertrag?   Marcus Bocklet, Sprecher für Integration der GRÜNEN Landtagsfraktion: „Nancy Faeser hat auf dem Parteitag der SPD zugegeben, dass es sie beim Lesen des Migrationsteils im Koalitionsvertrag schüttele. Das geht nicht nur der SPD-Vorsitzenden so, auch die Sozialverbände bewerten die Projekte des Koalitionsvertrages teilweise außerordentlich […]
Neben einigen sinnvollen Projekten weisen die Verbände auf integrationspolitische

Was sagt die SPD-Sozialministerin zur Kritik der Sozialverbände am Koalitionsvertrag?   Marcus Bocklet, Sprecher für Integration der GRÜNEN Landtagsfraktion: „Nancy Faeser hat auf dem Parteitag der SPD zugegeben, dass es sie beim Lesen des Migrationsteils im Koalitionsvertrag schüttele. Das geht nicht nur der SPD-Vorsitzenden so, auch die Sozialverbände bewerten die Projekte des Koalitionsvertrages teilweise außerordentlich […]
Neben einigen sinnvollen Projekten weisen die Verbände auf integrationspolitische

Die Landtagsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN macht den vergangene Woche von der Bundesregierung vorgestellten Entwurf zum Fracking zu einer Aktuellen Stunde in der kommenden Plenarsitzung am Donnerstag. „Dieses Gesetz von Umweltministerin Hendricks und Wirtschaftsminister Gabriel ermöglicht weiterhin das hochgefährliche Fracking in Deutschland, anstatt es zu verhindern“, erklärt die umweltpolitische Sprecherin der GRÜNEN, Angela Dorn. „Die […]
einer wirkungsvollen Veränderung des Bundesbergrechts in Deutschland.“ DIE GRÜNEN weisen

Die Landtagsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN macht den vergangene Woche von der Bundesregierung vorgestellten Entwurf zum Fracking zu einer Aktuellen Stunde in der kommenden Plenarsitzung am Donnerstag. „Dieses Gesetz von Umweltministerin Hendricks und Wirtschaftsminister Gabriel ermöglicht weiterhin das hochgefährliche Fracking in Deutschland, anstatt es zu verhindern“, erklärt die umweltpolitische Sprecherin der GRÜNEN, Angela Dorn. „Die […]
einer wirkungsvollen Veränderung des Bundesbergrechts in Deutschland.“ DIE GRÜNEN weisen

Integration findet in den Kommunen statt. Nur hier kann Integration, also wirtschaftliche, kulturelle und soziale Teilhabe, organisiert werden und nur dort kann sie gelingen. Die Kommunen leisten bereits großartige Integrations- und Flüchtlingsarbeit. Auch Freiwillige, Unterstützergruppen, Vereine, Kirchen und die Integrationslotsinnen und -lotsen helfen tatkräftig mit, viele davon ehrenamtlich. Das WIR-Programm greift diese bestehenden Integrationsangebote auf und fördert die Integration vor Ort.
, die zudem für die jeweiligen Kommunen strategisch planen sollen.“ DIE GRÜNEN weisen

Die Landtagsfraktion der GRÜNEN kündigt an, dass auch nach dem Bericht über die Praxis der Auftragsvergabe durch Finanzminister Schäfer, die Angelegenheit noch nicht erledigt sei. So blieben noch weitere offene Fragen, etwa zur Rechtmäßigkeit der Vergabe des Ausweichrechenzentrums gemeinsam mit dem Land Rheinland-Pfalz und den Aufträgen zum Digitalfunk an den Seligenstädter CDU-Politiker Dr. Georgi. DIE GRÜNEN haben dazu Kleine Anfragen gestellt, die in naher Zukunft beantwortet werden müssen.
DIE GRÜNEN weisen darauf hin, dass ohne die von ihnen ausgelöste Überprüfung weiterer

Die AfD ist entgegen der Behauptungen ihrer Vertreter keine bürgerliche Partei mit konservativen Werten, sondern in weltfremd, gestrig und reaktionär. Die jüngst bekanntgewordenen symptomatischen Vorfälle – Verdacht der Spionage für China, Geldflüsse aus Russland, Entgleisungen zur Rolle der SS im Nationalsozialismus – bestätigen außerdem, dass die AfD zudem ein echtes Sicherheitsrisiko für unsere Demokratie ist. […]
Engstirnigen und Kleinherzigen bei den jetzt anstehenden Europawahlen in die Schranken weisen

Das Ziel einer klimaneutralen Landesverwaltung ist nach Ansicht der Landtagsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN ein zukunftsweisendes Projekt mit bundesweitem Vorbildcharakter. Bis zum Jahr 2030 sollen nach Angaben des Hessischen Finanzministeriums sämtliche Bereiche der Landesverwaltung auf klimaneutrale Alternativen umgestellt sein. „Wir GRÜNE sind sehr erfreut über dieses Projekt, das dazu beitragen wird, weniger CO2-Ausstoß zu produzieren […]
Es sind Investitionen, die den richtigen Weg in eine klimafreundlichere Welt weisen