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Der Antrag auf Rückbau des Atomkraftwerkes in Biblis wurde von RWE gestellt, ist von RWE vorzunehmen und auch zu finanzieren. Es gibt dabei kein Vertun: RWE hat den sicheren Rückbau organisatorisch wie auch materiell zu stemmen – ungeachtet der Höhe der Kosten.
entsprechend der zu erwartenden Kosten Rückstellungen bereitstellt.“ DIE GRÜNEN weisen

In der Debatte um die Kriminalstatistik stellen BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Landtag ganz besonders die engagierte Arbeit der Polizistinnen und Polizisten heraus.
von Innenminister Bouffier (CDU), Hessen sei „eines der sichersten Bundesländer“ weisen

Die Landtagsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN macht die Mahnwachen und Friedenskundgebungen hessischer Muslime vom vergangenen Wochenende zum Thema einer Aktuellen Stunde im Landtag. „Die Mahnwachen waren ein großartiges Signal für eine plurale Gesellschaft und gegen Hass. Die zahlreichen Demonstranten haben einmal mehr gezeigt, wie selbstverständlich Muslime zu Hessen gehören“, erklärt der innenpolitische Sprecher der GRÜNEN, […]
DIE GRÜNEN weisen darauf hin, dass die notwendige Debatte über den Salafismus und

Die Landtagsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN macht die Umwelt-Enzyklika von Papst Franziskus zum Thema ihrer Aktuellen Stunde am Donnerstag im Landtag. Papst Franziskus mahnt: „Niemals haben wir unser gemeinsames Haus so schlecht behandelt und verletzt wie in den letzten beiden Jahrhunderten.“ Dazu die parlamentarische Geschäftsführerin der GRÜNEN, Angela Dorn: „Der Papst hat eine schwierige Wahrheit […]
schwierige Wahrheit angesprochen und Gedanken formuliert, die uns auch in Hessen den Weg weisen

Die Kritik am kommunalen Finanzausgleich wird durch ständige Wiederholung nicht besser. Die undifferenzierte Forderung nach mehr Geld ist nicht konstruktiv. Der Finanzminister hat einen Reform-Vorschlag für den Finanzausgleich vorgelegt, der sich am Bedarf der Kommunen orientiert und die finanzielle Leistungsfähigkeit des Landes berücksichtigt. Wir können gerne über Änderungen sprechen, aber nicht unter den Prämissen: mehr Geld, mehr Geld und mehr Geld.
DIE GRÜNEN weisen darauf hin, dass das Land seine Möglichkeiten genutzt hat, seine

Die Kritik am kommunalen Finanzausgleich wird durch ständige Wiederholung nicht besser. Die undifferenzierte Forderung nach mehr Geld ist nicht konstruktiv. Der Finanzminister hat einen Reform-Vorschlag für den Finanzausgleich vorgelegt, der sich am Bedarf der Kommunen orientiert und die finanzielle Leistungsfähigkeit des Landes berücksichtigt. Wir können gerne über Änderungen sprechen, aber nicht unter den Prämissen: mehr Geld, mehr Geld und mehr Geld.
DIE GRÜNEN weisen darauf hin, dass das Land seine Möglichkeiten genutzt hat, seine

In der Debatte um die Kriminalstatistik stellen BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Landtag ganz besonders die engagierte Arbeit der Polizistinnen und Polizisten heraus.
von Innenminister Bouffier (CDU), Hessen sei „eines der sichersten Bundesländer“ weisen

„Obwohl die große Anzahl der unsinnigen Flugreisen innerhalb Deutschlands längst sowohl von der Luftverkehrswirtschaft als auch der Politik registriert wurde, gibt es immer noch keine wirksamen Aktivitäten dagegen“, kritisiert der für die Problematik des Flughafens zuständige Abgeordnete Frank Kaufmann. „Ob allerdings eine Postkartenaktion die entsprechende Wirkung zeigen wird, muss man leider mit Skepsis betrachten. Ein Abbau der Subventionen für den Flugverkehr wäre sinnvoller.“
Ein Abbau der Subventionen für den Flugverkehr wäre sinnvoller.“ DIE GRÜNEN weisen

„Obwohl die große Anzahl der unsinnigen Flugreisen innerhalb Deutschlands längst sowohl von der Luftverkehrswirtschaft als auch der Politik registriert wurde, gibt es immer noch keine wirksamen Aktivitäten dagegen“, kritisiert der für die Problematik des Flughafens zuständige Abgeordnete Frank Kaufmann. „Ob allerdings eine Postkartenaktion die entsprechende Wirkung zeigen wird, muss man leider mit Skepsis betrachten. Ein Abbau der Subventionen für den Flugverkehr wäre sinnvoller.“
Ein Abbau der Subventionen für den Flugverkehr wäre sinnvoller.“ DIE GRÜNEN weisen

Die Landtagsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN macht die Mahnwachen und Friedenskundgebungen hessischer Muslime vom vergangenen Wochenende zum Thema einer Aktuellen Stunde im Landtag. „Die Mahnwachen waren ein großartiges Signal für eine plurale Gesellschaft und gegen Hass. Die zahlreichen Demonstranten haben einmal mehr gezeigt, wie selbstverständlich Muslime zu Hessen gehören“, erklärt der innenpolitische Sprecher der GRÜNEN, […]
DIE GRÜNEN weisen darauf hin, dass die notwendige Debatte über den Salafismus und