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Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Hessischen Landtag Blockupy – GRÜNE: Friedliche Proteste von Gewalttätern torpediert – Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Hessischen Landtag

https://www.gruene-hessen.de/landtag/pressemitteilungen/blockupy-gruene-frie/?d=druckvorschau

Der Landtagsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN betont die Bedeutung auf das Recht, friedlich demonstrieren zu können. „Auf dem Römerberg haben aus Anlass der Eröffnung der neuen Zentrale der Europäischen Zentralbank (EZB) viele tausend Menschen dieses Recht wahrgenommen und friedlich gegen die Politik der EZB demonstriert. Auch aus Sicht der GRÜNEN sind viele der Anliegen, die […]
Daher sei es erstaunlich, dass die Linke in ihrem Antrag „in keiner Weise auf die

Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Hessischen Landtag NSU 2.0 – Expertenkommission und Polizeibeauftragter – Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Hessischen Landtag

https://www.gruene-hessen.de/landtag/news/nsu-2-0-expertenkommission-und-polizeibeauftragter/

NSU 2.0 Die Ermittlungen gegen die Verfasser der NSU 2.0-Drohmails kommen nur langsam voran. Grund dafür ist, dass die Täter über einen russischen Dienstleister operieren und eine hoch effektive Verschlüsselungssoftware benutzen. Ein bereits im September 2019 in dieser Sache an Moskau gerichtetes Rechtshilfeersuchen der hessischen Staatsanwaltschaft ist bislang nicht beantwortet worden. Auch wenn die hessischen […]
Auch die Frage, ob und in welcher Weise Polizeibeamte in Vorgänge um die NSU 2.0-

Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Hessischen Landtag NSU 2.0 – Expertenkommission und Polizeibeauftragter – Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Hessischen Landtag

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NSU 2.0 Die Ermittlungen gegen die Verfasser der NSU 2.0-Drohmails kommen nur langsam voran. Grund dafür ist, dass die Täter über einen russischen Dienstleister operieren und eine hoch effektive Verschlüsselungssoftware benutzen. Ein bereits im September 2019 in dieser Sache an Moskau gerichtetes Rechtshilfeersuchen der hessischen Staatsanwaltschaft ist bislang nicht beantwortet worden. Auch wenn die hessischen […]
Auch die Frage, ob und in welcher Weise Polizeibeamte in Vorgänge um die NSU 2.0-

Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Hessischen Landtag Faires Frühstück und gemeinsames Gärtnern mitten in der Stadt: GRÜNE gratulieren den kreativen Preisträgern von „Ab in die Mitte!“ – Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Hessischen Landtag

https://www.gruene-hessen.de/landtag/pressemitteilungen/faires-fruehstueck-gemeinsames-gaertnern/

Die GRÜNEN im Landtag gratulieren den fünfzehn Gewinnern der diesjährigen Innenstadt-Offensive „Ab in die Mitte!“ ganz herzlich und freuen sich über die vielen guten Ideen, die für den Wettbewerb unter dem diesjährigen Motto „Mein Herz schlägt regional“ entwickelt wurden. „Wenn ein Verein das gemeinsame Gärtnern mitten im Ortskern plant, wenn zu einem fairen Nachbarschaftsfrühstück eingeladen […]
Lebendigkeit und Attraktivität unserer hessischen Innenstädte auf eine ganz besonderer Weise

Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Hessischen Landtag Faires Frühstück und gemeinsames Gärtnern mitten in der Stadt: GRÜNE gratulieren den kreativen Preisträgern von „Ab in die Mitte!“ – Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Hessischen Landtag

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Die GRÜNEN im Landtag gratulieren den fünfzehn Gewinnern der diesjährigen Innenstadt-Offensive „Ab in die Mitte!“ ganz herzlich und freuen sich über die vielen guten Ideen, die für den Wettbewerb unter dem diesjährigen Motto „Mein Herz schlägt regional“ entwickelt wurden. „Wenn ein Verein das gemeinsame Gärtnern mitten im Ortskern plant, wenn zu einem fairen Nachbarschaftsfrühstück eingeladen […]
Lebendigkeit und Attraktivität unserer hessischen Innenstädte auf eine ganz besonderer Weise

Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Hessischen Landtag Planklarstellung: GRÜNE fordern Veröffentlichung von Ramsauer-Brief – Thema am Donnerstag im Verkehrsausschuss – Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Hessischen Landtag

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Vollständige Aufklärung über die Kontroverse zwischen der hessischen Landesregierung und dem Bundesverkehrs- ministerium in Sachen „Planklarstellung“ im Zusammenhang mit dem Ausbau des Frankfurter Flughafens verlangen DIE GRÜNEN. Da die schwarz-gelbe Landesregierung diesen Briefwechsel bis heute nicht veröffentlichte, wollen sie durch einen Dringlichen Berichtsantrag Licht ins Dunkel dieses Vorgangs bringen. DIE GRÜNEN wollen auch wissen, ob mit dem Vorgehen Poschs ein Kostenrisiko für das Land verbunden ist.
DIE GRÜNEN wollen auch wissen, in welcher Weise die „Planklarstellung“  öffentlich

Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Hessischen Landtag Datenschutz – Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Hessischen Landtag

https://www.gruene-hessen.de/landtag/datenschutz/

Datenschutzerklärung   Datenschutz hat einen besonders hohen Stellenwert für Bündnis 90 /DIE GRÜNEN im Hessischen Landtag. Eine Nutzung der Internetseiten von Bündnis 90 /DIE GRÜNEN im Hessischen Landtag ist grundsätzlich ohne jede Angabe personenbezogener Daten möglich. Sofern eine betroffene Person besondere Services unserer Fraktion über unsere Internetseite in Anspruch nehmen möchte, könnte jedoch eine Verarbeitung […]
Pseudonymisierung Pseudonymisierung ist die Verarbeitung personenbezogener Daten in einer Weise

Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Hessischen Landtag Umsetzung des Behindertengleichstellungsgesetzes und des Hessischen Behindertengleichstellungsgesetzes – Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Hessischen Landtag

https://www.gruene-hessen.de/landtag/plenum/umsetzung-des-behindertengleichstellungsgesetzes-und-des-hessischen-behindertengleichstellungsgesetzes/

Behinderte Frauen sind bei allen Rehabilitationsmaßnahmen deutlich unterrepräsentiert. Behinderte Eltern erhalten selten die Unterstützung, die sie brauchen. Dies sind nur wenige Themen, zu denen es von der Landesregierung nur Schweigen gibt.
Vorgaben auch für die kommunale Ebene – wie von den Grünen immer gefordert – in keiner Weise

Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Hessischen Landtag Fraport-Chef Schulte bietet Vertröstungen statt Fluglärmschutz – GRÜNE: Rundschreiben schafft Empörung – Posch hat auch nichts verstanden – Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Hessischen Landtag

https://www.gruene-hessen.de/landtag/pressemitteilungen/fraport-chef-schulte/?d=druckvorschau

Besonders provozierend wirke nach Auffassung der GRÜNEN im Informationsblatt die breit dargestellte Behauptung, der Flughafenausbau schaffe aktuell zusätzliche Arbeitsplätze. „Wenn gleichzeitig in einem Fernsehbericht (Report Mainz vom 14. 02. 2012) nachgewiesen wird, dass der Flughafenausbau und insbesondere die neue Landebahn keine Neuschaffung sondern lediglich die Verlagerung von Arbeitsplätzen induziert haben, fühlen sich die Menschen erst recht hinters Licht geführt“, konstatiert Kaufmann.
Flughafenchef und damit Hauptverursacher der Fluglärmbelastung der Region in dieser Art und Weise

Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Hessischen Landtag Demokratie ist kein Selbstläufer – Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Hessischen Landtag

https://www.gruene-hessen.de/landtag/news/demokratie-ist-kein-selbstlaeufer/

Politische Bildung an Schulen stärken Wir fordern einen massiven Ausbau der Demokratiebildung und der Extremismusprävention – und zwar für alle Schüler*innen, jeden Alters und jeder Schulform. Die Medienbildung muss hierbei eine zentrale Rolle einnehmen. Die Offensive „Medienbildung für die Demokratie“ muss unter anderem mit umfassenden Qualifizierungsmaßnahmen für Lehrkräfte und einer schnellen Umsetzung des Schulfachs „Digitale […]
auch die Landtagswahlen in Thüringen, Sachsen und Brandenburg auf erschreckende Weise