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NSU 2.0 Die Ermittlungen gegen die Verfasser der NSU 2.0-Drohmails kommen nur langsam voran. Grund dafür ist, dass die Täter über einen russischen Dienstleister operieren und eine hoch effektive Verschlüsselungssoftware benutzen. Ein bereits im September 2019 in dieser Sache an Moskau gerichtetes Rechtshilfeersuchen der hessischen Staatsanwaltschaft ist bislang nicht beantwortet worden. Auch wenn die hessischen […]
Auch die Frage, ob und in welcher Weise Polizeibeamte in Vorgänge um die NSU 2.0-

NSU 2.0 Die Ermittlungen gegen die Verfasser der NSU 2.0-Drohmails kommen nur langsam voran. Grund dafür ist, dass die Täter über einen russischen Dienstleister operieren und eine hoch effektive Verschlüsselungssoftware benutzen. Ein bereits im September 2019 in dieser Sache an Moskau gerichtetes Rechtshilfeersuchen der hessischen Staatsanwaltschaft ist bislang nicht beantwortet worden. Auch wenn die hessischen […]
Auch die Frage, ob und in welcher Weise Polizeibeamte in Vorgänge um die NSU 2.0-

„Das vorhandene Grundlagenwissen genügt vollständig, um gezielt Untersuchungen zur Fluglärmbelastung und ihren gesundheitlichen Folgen im Rhein-Main Gebiet erfolgreich durchzuführen“, betont der Flugverkehrsexperte der GRÜNEN Fraktion im Landtag, Frank Kaufmann. „Wir befürchten jedoch, dass die Landesregierung gar keinen Lärmschutz will, sondern möglichst unbehindert eine weitere Zunahme des Flugverkehrs.“
schaffen.“ Nach Auffassung der GRÜNEN werde seitens der Regierungskoalition auf diese Weise

Der Landtagsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN betont die Bedeutung auf das Recht, friedlich demonstrieren zu können. „Auf dem Römerberg haben aus Anlass der Eröffnung der neuen Zentrale der Europäischen Zentralbank (EZB) viele tausend Menschen dieses Recht wahrgenommen und friedlich gegen die Politik der EZB demonstriert. Auch aus Sicht der GRÜNEN sind viele der Anliegen, die […]
Daher sei es erstaunlich, dass die Linke in ihrem Antrag „in keiner Weise auf die

Die GRÜNEN im Landtag gratulieren den fünfzehn Gewinnern der diesjährigen Innenstadt-Offensive „Ab in die Mitte!“ ganz herzlich und freuen sich über die vielen guten Ideen, die für den Wettbewerb unter dem diesjährigen Motto „Mein Herz schlägt regional“ entwickelt wurden. „Wenn ein Verein das gemeinsame Gärtnern mitten im Ortskern plant, wenn zu einem fairen Nachbarschaftsfrühstück eingeladen […]
Lebendigkeit und Attraktivität unserer hessischen Innenstädte auf eine ganz besonderer Weise

Die GRÜNEN im Landtag gratulieren den fünfzehn Gewinnern der diesjährigen Innenstadt-Offensive „Ab in die Mitte!“ ganz herzlich und freuen sich über die vielen guten Ideen, die für den Wettbewerb unter dem diesjährigen Motto „Mein Herz schlägt regional“ entwickelt wurden. „Wenn ein Verein das gemeinsame Gärtnern mitten im Ortskern plant, wenn zu einem fairen Nachbarschaftsfrühstück eingeladen […]
Lebendigkeit und Attraktivität unserer hessischen Innenstädte auf eine ganz besonderer Weise

Der Landtagsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN betont die Bedeutung auf das Recht, friedlich demonstrieren zu können. „Auf dem Römerberg haben aus Anlass der Eröffnung der neuen Zentrale der Europäischen Zentralbank (EZB) viele tausend Menschen dieses Recht wahrgenommen und friedlich gegen die Politik der EZB demonstriert. Auch aus Sicht der GRÜNEN sind viele der Anliegen, die […]
Daher sei es erstaunlich, dass die Linke in ihrem Antrag „in keiner Weise auf die

Die liberale Demokratie bildet das Fundament unseres freiheitlichen und friedlichen Zusammenlebens in Deutschland und Europa. Doch sie ist…
zuletzt die Landtagswahlen in Thüringen, Sachsen und Brandenburg auf erschreckende Weise

„Das vorhandene Grundlagenwissen genügt vollständig, um gezielt Untersuchungen zur Fluglärmbelastung und ihren gesundheitlichen Folgen im Rhein-Main Gebiet erfolgreich durchzuführen“, betont der Flugverkehrsexperte der GRÜNEN Fraktion im Landtag, Frank Kaufmann. „Wir befürchten jedoch, dass die Landesregierung gar keinen Lärmschutz will, sondern möglichst unbehindert eine weitere Zunahme des Flugverkehrs.“
schaffen.“ Nach Auffassung der GRÜNEN werde seitens der Regierungskoalition auf diese Weise

Menschen erleben sie in vielfältiger Weise, sie verletzen, grenzen aus und prägen
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