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Auf dem Römerberg haben aus Anlass der Eröffnung der neuen Zentrale der Europäischen Zentralbank (EZB) viele tausend Menschen dieses Recht wahrgenommen und friedlich gegen die Politik der EZB demonstriert. Auch aus Sicht der GRÜNEN sind viele der Anliegen, die sie vorbringen, berechtigt: Natürlich kann man Kritik daran äußern, wie die Europäische Union und die EZB mit der Finanzkrise und ihren Folgen umgehen, natürlich kann man die Sparpolitik der EU insbesondere gegenüber Griechenland und anderen südeuropäischen Ländern problematisieren. Ungeachtet der Inhalte der Proteste ist es sehr bedauerlich, dass die Anliegen der friedlichen Demonstranten von Gewalttätern, die am selben Morgen durch Frankfurt zogen, torpediert wurden.
Daher sei es erstaunlich, dass die Linke in ihrem Antrag „in keiner Weise auf die

„Und deshalb fallen mir beim Thema Wiedervereinigung nicht als erstes die Namen von Dr. Wallman und Dr. Gerhardt ein, sondern – um nur einige zu nennen – Joachim Gauck, Ulrike Poppe, Robert Havemann, Ingrid Köppe, Wolf Biermann und – natürlich – Bärbel Bohley, die am 11.September dieses Jahres an Lungenkrebs starb. Und deshalb dürfen genau diese Menschen nach 20 Jahren deutscher Einheit nicht vergessen werden“, unterstreicht Kordula Schulz-Asche.
Willy Brandt und später die Politik von Michail Gorbatschow vorbereitet wurde, weise

Es ist wichtig, dass sich Hessen entschieden für ein starkes und geschlossenes Europa einsetzt. Wir können in Europa die drängenden Fragen unserer Zeit nur gemeinsam und nicht gegeneinander lösen. Gerade jetzt heißt es für die europäischen Werte zu streiten. Für eine Europäische Union in der Menschenrechte, Rechtsstaatlichkeit, Freiheit und Demokratie oberste Grundsätze sind.
Aber lassen Sie uns dies auf eine Weise tun, in der die Menschen verstehen können

Es ist wichtig, dass sich Hessen entschieden für ein starkes und geschlossenes Europa einsetzt. Wir können in Europa die drängenden Fragen unserer Zeit nur gemeinsam und nicht gegeneinander lösen. Gerade jetzt heißt es für die europäischen Werte zu streiten. Für eine Europäische Union in der Menschenrechte, Rechtsstaatlichkeit, Freiheit und Demokratie oberste Grundsätze sind.
Aber lassen Sie uns dies auf eine Weise tun, in der die Menschen verstehen können

Auf dem Römerberg haben aus Anlass der Eröffnung der neuen Zentrale der Europäischen Zentralbank (EZB) viele tausend Menschen dieses Recht wahrgenommen und friedlich gegen die Politik der EZB demonstriert. Auch aus Sicht der GRÜNEN sind viele der Anliegen, die sie vorbringen, berechtigt: Natürlich kann man Kritik daran äußern, wie die Europäische Union und die EZB mit der Finanzkrise und ihren Folgen umgehen, natürlich kann man die Sparpolitik der EU insbesondere gegenüber Griechenland und anderen südeuropäischen Ländern problematisieren. Ungeachtet der Inhalte der Proteste ist es sehr bedauerlich, dass die Anliegen der friedlichen Demonstranten von Gewalttätern, die am selben Morgen durch Frankfurt zogen, torpediert wurden.
Daher sei es erstaunlich, dass die Linke in ihrem Antrag „in keiner Weise auf die

„Das vorhandene Grundlagenwissen genügt vollständig, um gezielt Untersuchungen zur Fluglärmbelastung und ihren gesundheitlichen Folgen im Rhein-Main Gebiet erfolgreich durchzuführen“, betont der Flugverkehrsexperte der GRÜNEN Fraktion im Landtag, Frank Kaufmann. „Wir befürchten jedoch, dass die Landesregierung gar keinen Lärmschutz will, sondern möglichst unbehindert eine weitere Zunahme des Flugverkehrs.“
schaffen.“ Nach Auffassung der GRÜNEN werde seitens der Regierungskoalition auf diese Weise

Der Landtagsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN betont die Bedeutung auf das Recht, friedlich demonstrieren zu können. „Auf dem Römerberg haben aus Anlass der Eröffnung der neuen Zentrale der Europäischen Zentralbank (EZB) viele tausend Menschen dieses Recht wahrgenommen und friedlich gegen die Politik der EZB demonstriert. Auch aus Sicht der GRÜNEN sind viele der Anliegen, die […]
Daher sei es erstaunlich, dass die Linke in ihrem Antrag „in keiner Weise auf die

Die liberale Demokratie bildet das Fundament unseres freiheitlichen und friedlichen Zusammenlebens in Deutschland und Europa. Doch sie ist…
zuletzt die Landtagswahlen in Thüringen, Sachsen und Brandenburg auf erschreckende Weise

Die beiden Obleute von SPD und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Marius Weiß und Daniel May haben den von den Fraktionen von CDU und FDP am Montag im Untersuchungsausschuss vorgelegten Beweisantrag als „offensichtlich verfassungswidrig“ eingestuft und den Ausschussvorsitzenden Beuth aufgefordert, den Antrag zurückzuziehen. Unterstützung erhalten sie dabei von dem renommierten Staatsrechtler Prof. Dr. Joachim Wieland. Wie dem […]
dieses eindeutige Urteil nie gegeben, versuchen CDU und FDP erneut auf exakt gleiche Weise

Die beiden Obleute von SPD und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Marius Weiß und Daniel May haben den von den Fraktionen von CDU und FDP am Montag im Untersuchungsausschuss vorgelegten Beweisantrag als „offensichtlich verfassungswidrig“ eingestuft und den Ausschussvorsitzenden Beuth aufgefordert, den Antrag zurückzuziehen. Unterstützung erhalten sie dabei von dem renommierten Staatsrechtler Prof. Dr. Joachim Wieland. Wie dem […]
dieses eindeutige Urteil nie gegeben, versuchen CDU und FDP erneut auf exakt gleiche Weise