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Die Art und Weise, wie wir unsere Gebäude beheizen, müssen wir nicht nur aus Klimaschutzgründen
„Wir wollen von Frau Kühne-Hörmann wissen, welche unmittelbaren Konsequenzen sich aus dem Beschluss ergeben und wie sie einen verfassungskonformen Zustand herstellen wird. Werden die Bediensteten ein nachträgliches Widerspruchsrecht oder ein Rückkehrrecht erhalten? Welche zusätzlichen Kosten werden dem Land entstehen? Wir werden auch nachhaken, warum die Landesregierung im Jahr 2005 alle rechtliche Bedenken ignoriert hat“, so Angela Dorn.
Landtag als auch in ihrem Antrag darauf aufmerksam gemacht hatten, dass die Art und Weise
Unsere Waldkonferenz, die am 26. März in Wiesbaden stattfand, hat sich den Herausforderungen für den Wald, die als Folge der Klimakrise vor uns liegen, angenommen. Der gemeinsame Austausch der Abgeordneten Frank Diefenbach (Sprecher für Wald), Martina Feldmayer (Sprecherin für Klima- und Umweltschutz) und Vanessa Gronemann (Sprecherin für Naturschutz) mit den zahlreich anwesenden Teilnehmer*innen zum Thema […]
Teilhabe verbindet hier auf eine ganz besondere Weise. https://www.waldgenossenschaft-remscheid.de
Wir GRÜNE sind bereit, auch über die Änderung von Behördenstrukturen einschließlich der Gerichtsstandorte nachzudenken. Aber die Zahlen müssen stimmen, und die Justiz muss so organisiert sein, dass die Bürgerinnen und Bürger möglichst effektiv zu ihrem Recht kommen. Der Justizminister hat aus den Augen verloren, wie die Justiz organisiert sein muss, damit die Bürger möglichst effektiv zu ihrem Recht kommen. Der Minister konnte nicht plausibel machen, dass die Justiz nach den Schließungen besser aufgestellt sein wird.
Aber der Minister konnte in keiner Weise plausibel machen, dass die Justiz nach den
Auch Herr Rentsch sollte wissen, dass es ein gewaltiger Unterschied ist, ob wenige Male im Monat ein lautes Flugzeug über Hessen fliegt oder ob dies im Minutentakt geschieht. Es ist zynisch, wie Rentsch mit der großen Lärmbelastung der Betroffenen rund um den Flughafen Frankfurt umgeht. Die rheinland-pfälzische Landesregierung kümmert sich um die Belange ihrer Bürger, da ist es eine billige Retourkutsche einige wenige laute Flüge von Hahn aus ins Feld zu führen.
jetzt nicht mehr, flotte Sprüche zu klopfen oder Kollegen in einer rotzigen Art und Weise
Die Landtagsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN hat das nationale Stipendienprogramm kritisiert, da es keinen Beitrag zur sozialen Öffnung der Hochschulen leiste und den Hochschulen weitere Kosten aufbürde.
kürzt das Land Hessen den Hochschulen die Grundfinanzierung in unverantwortlicher Weise
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Hessischen Landtag unterstützen die Forderung des DGB, die Arbeitszeit der Landesbeamten wieder auf 40 Stunden zu reduzieren. „Das Sonderopfer längerer Arbeitszeiten, das Roland Koch den Beamten abverlangte, muss ein Ende haben“, stellt der wirtschaftspolitische Sprecher der Landtagsfraktion, Kai Klose fest. Dies könne allerdings nur Schritt für Schritt umgesetzt werden. Nach den […]
Zu Recht weise der DGB darauf hin, dass mit der Einführung der Schuldenbremse auch
Die Digitalisierung bietet nach Ansicht der GRÜNEN Landtagsfraktion erhebliche Chancen dafür, dass die starke hessische Wirtschaft auch künftig global bestehen kann. Die Digitalisierung hat das Potential, unsere Lebensqualität zu steigern. Und sie bietet die Chance, Wirtschaftswachstum vom Naturverbrauch zu entkoppeln. Die ‚Strategie Digitales Hessen‘ des hessischen Wirtschaftsministers Tarek Al-Wazir setzt die richtigen Akzente und ihre regelmäßige Fortschreibung garantiert, das Hessen weiter Teil der digitalen Spitze ist.
kommt dann im nächsten Schritt.“ Die digitale Revolution verändere die Art und Weise
Der Justizminister stützt seine Pläne zur Schließung von Gerichten nahezu ausschließlich auf frühere Stellungnahmen des Rechnungshofes. Daher ist es zwingend, die Ergebnisse der erneuten ‚begleitenden Prüfung‘ abzuwarten, auch wenn sich dadurch die Umsetzung verzögern würde. Alles andere wäre eine Missachtung des Rechnungshofes und des breiten Protests gegen die Gerichtsschließungen. Nur auf der Basis nachvollziehbarer Fakten haben sinnvolle Strukturveränderungen die Chance, Akzeptanz zu finden.
einem Controllingbericht des Justizministeriums über die Landgerichte in keiner Weise
„Wir wollen von Frau Kühne-Hörmann wissen, welche unmittelbaren Konsequenzen sich aus dem Beschluss ergeben und wie sie einen verfassungskonformen Zustand herstellen wird. Werden die Bediensteten ein nachträgliches Widerspruchsrecht oder ein Rückkehrrecht erhalten? Welche zusätzlichen Kosten werden dem Land entstehen? Wir werden auch nachhaken, warum die Landesregierung im Jahr 2005 alle rechtliche Bedenken ignoriert hat“, so Angela Dorn.
Landtag als auch in ihrem Antrag darauf aufmerksam gemacht hatten, dass die Art und Weise
